Wat macht der eijentlich VIII 0 

Leser, die den Blog erst in den letzten Monaten gefunden haben, werden diese alte Rubrik nicht mehr kennen, da sie mit dem Ende meiner Zeit als AStA-Vorstand erstmal auf Eis gelegt wurde.
Daher kurz zum Sinn dieser Beiträge: In „Wat macht der eijentlich“ schreibe ich jeden Freitag über meine Tätigkeit in Gremien, mit denen ich entweder zu tun habe oder in denen ich Mitglied bin, so es nicht entweder geheim oder ganz einfach uninteressant ist. Da ich nunmehr in den mönchengladbacher Stadtrat gewählt bin, werde ich ab 20. Oktober wieder Mitglied eines Gremiums sein. Und damit ersteht auch diese Kategorie wieder auf.
Ich halte sie für wichtig, weil Transparenz für mich ein zentraler Wert demokratischer Politik ist.

Als kleiner Anfang einfach mal eine Zusammenfassung meiner beiden politischen Projekte im Sommer:

Petitionsausschuss (Bundestag)
Von der Petition zur Bestätigung von Verfassungsänderungen durch Volksabstimmung habe ich nach deren (inhaltlich fragwürdigen) Ablehnung nichts mehr gehört.
Ich habe mich dann auf ein anderes Feld verlagert, auch um mal zu schauen, was der Petitionsausschuss denn so annimmt – es scheint ja eine Grenze bei Petitionen zu geben, die zu tatsächlich wichtigen und grundlegenden Veränderungen führen.
Nun, jedenfalls wurde meine Petition, das Verbot von Werbeanrufen und -eMails auf Blogkommentare und Forenbeiträge auszuweiten angenommen, hat 922 Unterstützer erreicht und liegt nun beim zuständigen Ministerium, um auf eine Stellungnahme zu warten.
Was eine Weile dauern wird.

Ich gebe die Stellungnahme dann hier im Blog weiter, wenn sie ankommt. Vermutlich erst nach der Bundestagswahl, aus naheliegenden Gründen.

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