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Nicht in meinem Hintergarten – die S28 1 

Im Englischen gibt es die wunderbare Formulierung „not in my backyard“ (auch als ein Wort: Nimby) – nicht in meinem Hintergarten.
Gemeint sind Dinge, die denen man neutral oder gar positiv gegenüber steht, die man aber möglichst weit weg von sich selbst wissen will. Kraftwerke zählen dazu, Windräder besonders, Krankenhäuser, Sozialwohnungen, die Liste ist lang.

Diese Denkweise hat in Mönchengladbach eine lange Tradition, aktuell sehen wir sie bei der Biogasanlage Güdderath (dazu habe ich schon mehrfach geschrieben) und auch in der Donk, wo sie sogar wörtlich gilt.
Die S28, eine private S-Bahn-Linie, die aktuell von Kaarst nach Mettmann führt, möchte ihr Streckennetz im Westen (vorläufig) bis Viersen ausbauen.
Nun ist es so, dass die Stadt auf der dazu zu verwendenden Trasse Erlaubnisse verteilt und sogar selbst bebaut hat (eine Wasserstelle der NVV, wenn ich das richtig im Kopf habe). Das hätte sie zwar beides nie tun dürfen, liefert nun aber genug Motivation, gegen die Trasse zu sein. Ich gehe auf die Probleme nacheinander ein:

Anwohner
Die haben inzwischen Gärten auf der Bahntrasse errichtet, wofür sie auch Genehmigungen haben. Leider wurden diese von jemandem 8der Stadtverwaltung) ausgegeben, die dazu nie befugt war. das alleine gäbe schon grund zu Schadenersatzforderungen, wenn die Bahn den kommt – oder eventuell von Seiten der RegioBahn GmbH oder Deutsche Bahn AG, wenn durch diese illegale Bebauung der Schienenbau verhindert würde.
Aber die Anwohner wollen die Bahn auch nicht.
Verständlich, weil sich jetzt ihre Gärten im Weg befindne und sie nicht für die falschen Genehmigungen verantwortlich sind. Einige bringen aber auch vor, dass die Schienen „nur“ 8 Meter hinter ihren Häusern vorbei liefen.
Jetzt mal abgesehen davon, dass 8 Meter so wenig nicht sind (zwischen meiner Hauswand und der Straße liegen nur 6 Meter und das ist schon relativ viel) – wer die eingesetzten Bahnen (Typ Bombardier Talent) kennt, weiss, dass eine Straße wesentlich lauter ist als jede mit diesen Wagen befahrene Bahntrasse.

NVV
Okay, die NVV hat auf der Straße gebaut.
Hätte sie mitten auf einer nicht entwidmeten Bahntrasse nicht tun dürfen, scheisse gelaufen.

Stadt
Hier ist der wichtigste Knackpunkt: Die Stadt fürchtet Kosten aus dem Bahnbetrieb.
Das ist angesichts der klammen Finanzlage ein valides Argument – alleridngs hat Mönchengladbach so wenig Anteil an der Strecke, dass da nicht viel zusammenkommen dürfte. Nun gut, Kleinvieh macht auch weiterhin Mist.
Aber: Mit dem Haltepunkt Neersen, direkt an der Stadtgrenze, hat die Bahn das Potenzial, den sterbenden Flughafen zu ersetzen (sie liefert Anschluss an Düsseldorf). Und wenn wir dort tatsächlich ein Gewerbegebiet einrichten wollen (das ist nicht beschlossen, aber meines Eindrucks die Tendenz bei diesem Thema, wobei wir Grüne natürlich die Trietbachaue schützen wollen), dann muss dieses auch erreichbar sein. Ein S-Bahn-Anschluss in direkter Nachbarschaft mit dem Haltepunkt Neersen wäre hier ein sehr positiver Aspekt, da er den zu erwartenden Pendelverkehr von Arbeitnehmern aus dem Bereich Kaarst/Neuss mildern kann.
Und das wiederum senkt Kosten.

Es ist aber auch klar anzumerken: Die Stadt kann die Strecke nicht einfach mit dem Verweis ablehnen, sie brächte Mönchengladbach nichts. Selbst wenn das stimmt, die Verantwortung der Stadt endet nicht an der Stadtgrenze.
Die auf weiter Flur größte Stadt hat auch die Verantwortung, positiv in ihrer Umgebung zu wirken und das Leben im gesamten Niederrhein zu verbessern und zu erleichtern. Und mittelbar profitiert Mönchengladbach dann davon, das größte Zentrum in einem florierenden Großraum Niederrhein zu sein. Man darf Vorteile nicht nur unmittelbar sehen – und ebensowenig darf man in Provinzialität versumpfen – vor allem nicht in einer Stadt dieser Größe und lokalen Bedeutung.
Ja, Mönchengladbach hat Schulden. Aber bis zum Ausbau der RegioBahn ist noch viel Zeit. Und bis dahin sollten wir ein klares Signal aussenden, das etwa wie folgt lautet:

Ja, MG ist für die Bahnstrecke, kann aber derzeit nicht zusagen, dafür Gelder zur Verfügung zu stellen

Soweit meine persönliche Meinung. Und ja, meinetwegen darf die S28 auch an meinem Vorgarten vorbeifahren – wäre nur eine überaus unwahrscheinliche Strecke, so mitten durch Dahl.

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Bild von Skyscraper City geklaut

PS: Etwas grundsätzlicher zum Thema Bahnverkehr in MG habe ich Anfang Dezember etwas geschrieben.

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Verlage vs Fortschritt, eine alte Tradition 0 

Mal wieder ist so eine Diskussion ausgebrochen, in der die verlage meinen, sie würden vernichtet oder untergebuttetr werden. Diesmal geht es um das jehrzehntelang herbeilobbyierte „Kulturgut“ Buch.

Zur Definition: Ein Buch ist ein Stapel zusammengebundenes bedrucktes Papier. Recht komfortabel zu lesen, solange die einzigen anderen Optionen kiloschwere Steintafeln oder lose Blätter haufen waren.
Zunehmend überflüssig mit der Verbreitung gewichtsloser und platzsparender Alternativen wie digitaler Dateien.
Letztere hatten zuletzt den nachteil, dass das ständige Ansehen eines Bildschirms eher ungemütlich ist. Dank neuer Technologien wie eInk geht das aber inzwischen auch ohne Bildschirm.

Der bisher erfolgreichste Vertreiber von elektronischen Büchern auf speziell dafür zugeschnittenen Lesegeräten ist amazon mit seinem Kindle. Das ist zwar ein furchtbarer Name (kindle, englisch = zünndeln), aber dennoch recht erfolgreich.
Bücher werden für den fairen Preis von etwa 10 US-Dollar vertrieben. Das ist etwas weniger als ein Taschenbuch und angesichts der Tatsache, dass ein Kindle-Buch keine materiellen Herstellungskosten und weit unter einem Cent Lagerkosten pro Exemplar erzeugt eine beachtliche Gewinnmarge für die Verlage.

Nun kommt Apple und stellt mit iBooks ein iTunes für Bücher vor – und erhöht den Preis auf 15 Dollar pro Buch.
Das mag bei einzelnen Büchern gerechtfertigt sein, als Normalpreis empfinde ich es aber als unverschämt, mehr als 10 Dollar zu verlangen.
Und jetzt kommt die Begründung der Verlage: Die 10 Dollar machen die Preise kaputt.
Nur um das klarzustellen: Die Argumentation läuft darauf hinaus, dass ein günstigeres Herstellungsverfahren die alten, teureren Produkte überflüssig macht. Was ja genau der volkswirtschaftliche Sinn und Zweck von Fortschritt ist, auch wenn sich die Definition von „günstiger“ immer mal wieder ändert.

Aber es gibt noch einen interessanteren Aspekt:
Wisst ihr, wann das Argument schonmal kam? Bei der Erfindung des Taschenbuchs.

Das Taschenbuch, 1931 in Deutschland vom Albatross-Verlag erfunden, aber schnell aufgegeben und ab 1935 vom britischen Verlag Penguin Books zum Erfolg geführt, dürfte die in der Buchgeschichte bedeutendste Erfindung seit der Gutenberg-Presse sein.
Sie ermöglichte schlagartig, Bücher auch der weniger verdienenden Bevölkerung zugänglich zu machen, das Prestige des Buches als Statussymbol schwand mit dem Preis der Druckwerke. Zugleich ermöglichte das Taschenbuch aber mehr Umfang als etwa das Heft, weshalb es nun auch „richtige“ Literatur tragen konnte.
Die entwertete Elite reagierte darauf mit Empörung: Der niedrige Preis trivialisiere das Buch, Taschenbücher erhielten eine Bewertung irgendwo zwischen den Heftromanen („Schmutz- und Schunbdliteratur“) und „richtigen Büchern“.

Die Auswirkungen sind bis heute spürbar, die meisten Bücher erscheinen zunächst in einer teuren gebundenen Ausgabe und erst ein-zwei Jahre später als Taschenbuch. So retteten die Verlage das Hochpreissegment.

Und jetzt passiert das gleiche nochmal: amazon führt ein Preismodell ein, das für Texte (nicht Bücher!) einen vernünftigen Preis verlangt und die Verlagswelt macht erstmal mit.
Apple bietet den anderthalbfachen Preis und damit mehr als einige Texte in Buchform kosten und prompt riechen die Verlage das Geld. Plötzlich ist das Angebot von amazon „unmoralisch“. Jeder mag sich den Rest denken.

Also, als Zusammenfassung: Im Grunde geht es den Verlagen um das Recht auf Wucher.
Leidtragende sind die Leser, die sich ab und an auch mal ein Buch leisten können wollen.

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Zu der Imam-Idee 0 

Ich finde erschreckend, dass alle Parteien – auch die grüne – sich positiv zum Vorschlag des Wissenschaftsrats äussern, Imame an den Universitäten auszubilden.
Ich habe daher die folgende mail an die wissenschaftspolitischen Sprecherinnen in NRW und Bundestag geschickt:

Liebe Ruth,
liebe Priska,

ich bin aktuell etwas erschrocken darüber, wie uneingeschränkt positiv der Vorschlag des Wissenschaftsrates für eine universitäre Imam-Ausbildung aufgenommen wird.
Statt sich darum zu kümmern, dass die Theologie endlich aus den Universitäten verschwindet (einfach weil sie keine Wissenschaft ist), fordert man nun die Einführung weiterer Pseudowissenschaften. Was wird als nächstes eingeführt, Astrologie? Chirologie? Tarot?

Ich verstehe Universitäten als Einrichtungen der Wissenschaft und dazu zählen die Religionen nunmal nicht.
Zwar gibt es durchaus eine wissenschaftliche Beschäftigung mit Religion (auch dem Islam, etwa Islamwissenschaften in Mainz), die Ausbildung von Geistlichen aber ist Sache der Religionsgemeinschaften. Es ist schon Skandal genug (aber wohl historische Erblast), dass die christlichen Priester, Pfarrer usw. an staatlichen Institutionen ausgebildet werden. Theologie ist keine Wissenschaft, sondern eine Ausbildung, die dazu befähigt möglichst elaborierten Unfug zu verbreiten (etwas neutraler formuliert: Theologen erzeugen in der Regel Meinungen, kein Wissen).
Ein Staat, der das besonders beachtet ist übrigens die laizistische Türkei. Das nur um aufzuzeigen, weshalb ich die Äusserungen einiger Integrationsverbände fragwürdig finde.

Um das zusammenzufassen: Die Vermittlung von Glaubensinhalten egal welcher Couleur ist keine universitäre Angelegenheit, sondern eine der Religionsgemeinschaften. Daher ist die Erweiterung um die Glaubensinhalte weiterer Religionen keinesfalls eine Verbesserung.

Betrachtet man zusätzlich, dass die Theologie von einer ausseruniversitären Institution (den Großkirchen) bestimmt wird, fällt zudem auf, dass die Theologie die Idee der Unabhängigkeit der Wissenschaft untergräbt. Da ist es nicht mehr weit bis zum Unwesen der unternehmensgeführten wirtschaftswissenschaftlichen Institute, die nicht mehr Wirtschaft erforschen, sondern nur mehr neoliberale Lehrsätze verbreiten – ist das wirklich unsere Zielvorgabe in der Entwicklung der Wissenschaft?

Mit den besten Grüßen,
Thomas R. Diehl

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FAQ Winter 2010 1 

So, weil grade unglaublich viel Scheisse über den Winter 2010 und den Winter allgemein gelabert wird, hier ein FAQ zum Thema. Und wer’s deutsch will: Eine WAS (Wichtige-Antworten-Sammlung):

Widerspricht der härteste Winter seit Jahrzehnten nicht dem Klimwandel?
Nein. Wieso sollte er?
Ein kalter Winter macht noch keinen Trend und vor allem gibt es noch drei weitere Jahreszeiten (hier im Rheinland sogar vier), die alle wieder wärmer sein können als üblich. Der Durchschnitt fürs Gesamtjahr kann immer noch deutlich über den Vorjahren liegen.
Das ist nicht mal weiter ungewöhnlich: Wir haben es dieses Jahr bereits mit dem dritten überdurchschnittlich kalten Winter am Niederrhein zu tun – trotzdem war die Gesamttemperatur in alle drei letzten Jahren überdurchschnittlich hoch. Ein kalter Winter macht noch kein kaltes Jahr.
Wobei die Häufung kalter Winter zunehmend zum Trend zu werden scheint – die härteren kontinentalen Winter sind also möglicherweise Folge des Klimawandels, die globale Erwärmung führt zu extremeren Temperaturschwankungen auch nach unten.
Davon ab hat Wetter auch nur bedingt etwas mit dem Klima zu tun – weltweit betrachtet ist es aktuell zu warm, selbst wenn die nördlichen Kontinente bibbern.

Wieso sind die Deutschen keine richtigen Winter gewöhnt?
Na, lassen wir gerne verbal den Schwanz raushängen? Bitte wieder einpacken, ist eher unangenehm.
Tatsache ist, dass ein solch harter Winter auch in Deutschland nicht normal ist. Geschweige denn am Niederrhein. Die Menschen sind nicht daran gewöhnt, wiel sie einen solchen Winter bisher noch gar nicht erlebt haben.
Herrgott, selbst ich trage inzwischen eine Jacke und ein Unterhemd – und ich bin dafür bekannt, nur im T-Shirt durch Schneestürme zu laufen (nein, wirklich, fragen Sie Leute, die mich länger kennen). Und ich sage Ihnen: Ja, es ist gottverdammt nochmal kalt!
Jeder, der etwas anderes behauptet, ist entweder ein Stubenhocker, der die letzten Tage gar nicht draussen war oder einfach nur ein Großmaul.

Wieso reicht das Salz nicht?
Dazu lasse ich eine Bekannte aus dem Allgäu zu Wort kommen, die die Streupraxis in Norddeutschland beobachten konnte:

Ihr kippt das Zeug direkt auf den Schnee? Ohne vorher zu räumen? Kein Wunder, dass euch das Salz ausgeht!“

Denn dadurch müssen wir mehr Schnee wegschmelzen, wozu mehr Salz benötigt wird. Würden wir den Schnee erstmal zur Seite räumen, würde eine dünnere Streuung reichen.

Sind die kälteren Winter wirklich ein Trend?
3 Jahre hintereinander sind ungefähr die Grenze, an der man einen Trend konstatieren kann, sicher ist es dann aber noch nicht, sicher kann man nach 5 Jahren sein.
Wobei ich die Situation 2006 nicht kenne. Da war ich auch selbst nicht in Deutschland, kann aber berichten, dass es ziemliche Verwirrung ausgelöst hat, als es im Februar in San Francisco für ein-zwei Stunden zu Schneefall kam. Sowas kennt man dort nur aus den Bergen am östlichen Horizont, wo man zum Skifahren hinfährt. Ich persönlich habe also schon 4 ungewöhnlich kalte Winter hintereinander erlebt.
Vor 2006 weiss ich nur, dass die Winter relativ warm waren. Wäre interessant mal zu schauen, ob sie bereits langsam kälter wurden, bevor sie den Temperaturdurchschnitt zu unterschreiten begannen.

Wird bei Bedarf ergänzt

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Schachdaik: Bestie und Molosser 0 

Ich habe gestern lange über ein paar Neuerungen zum guten, alten Schachspiel nachgedacht. Ziel dabei war es, die Interaktion der Figuren abwechslungsreicher zu gestalten, indem einzelne Figuren eingeführt werden, die auf die Nähe anderer Figuren reagieren oder Fähigkeiten jenseits des bloßen Schlagens anderer Figuren haben.
Dazu habe ich drei Figuren ersonnen. Der Berserker ist noch nicht ganz ausgereift, aber die Bestie und ihre schwächere Variante, den Molosser, möchte ich hier einmal vorstellen.

Die Bestie
Empfohlene Darstellung
Drachenkopf, Schlange oder Drache

Herkunft
Die Bestie ist eine mystische Figur, die statt einer direkt schlagenden eine abschreckende Wirkung hat. Sie repräsentiert damit eine eher moderne Strategie, wie sie vor allem in den Kriegen des 19. und 20. Jahrhunderts aufkam.
Sie führt damit ein neues taktisches Element ein, das so im Schach bisher nicht vorkam.

Spiel
Die Bestie ersetzt in der Startaufstellung den Läufer.
Die Bestie kann sich in jedem Zug zwei Felder diagonal bewegen. Sie kann sich nur auf freie Felder bewegen. Alle gegnerischen Figuren, die dem Feld, auf das sich die Bestie bewegt benachbart sind, weichen ein Feld von der Bestie weg. Kann eine Figur nicht ausweichen, weil das dazu nötige Feld besetzt ist, ist diese Figur geschlagen.
In einer Variante kann sie auch den Turm ersetzen und bewegt sich dann zwei Felder vertikal oder horizontal.

Der Molosser
Empfohlene Darstellung
Hundekopf, vorzugsweise Mastiff oder ähnliche Rasse

Herkunft
Molosser waren kräftige, große Hunde, die im Altertum und bis ins Mittelalter hinein unter anderem in Persien, Griechenland, Rom und Germanien an Schlachten teilnahmen.
Im Laufe des Mittelalters verschwanden die Tiere dann aus den Armeen.
Im Schach nimmt der Molosser eine ähnliche Rolle ein wie die Bestie, ist aber weniger mächtig und zählt in die Bauernriege, was seiner Position in den echten Schlachten der Antike entspricht.

Spiel
Der Molosser ersetzt in der Startaufstellung die beiden äussersten Bauern.
Er kann sich in jedem Zug ein Feld horizontal oder vertikal bewegen. Der Molosser kann sich nur auf freie Felder bewegen. Alle gegnerischen Figuren, die dem Feld, auf das sich der Molosser bewegt benachbart sind, weichen ein Feld vom Molosser weg. Kann eine Figur nicht ausweichen, weil das dazu nötige Feld besetzt ist, ist diese Figur geschlagen.

Nutzungslizenz
Die private Nutzung der Figuren ist jedermann freigestellt.
Einbindung in nichtkommerzielle Projekte nur mit Hinweis auf den Urheber (mich).
Für die Einbindung in kommerzielle Produkte (Spiele, Schachsets, Bücher etc.), setzen Sie sich bitte mit mir in Verbindung. Alle Rechte vorbehalten.

Filmabend I: Skywhales 0 

Und hier die angekündigte Neuheit für Sonntag: Nachdem ich in letzter Zeit schon ein paar Filme ins Blog gestellt habe, werde ich das jetzt verstetigen. es kann alles dabei sein – vom abendfüllenden Spielfilm bis zur Kurzdoku.
Den Anfang macht Skywhales, ein in einer fiktiven Sprache vertonter Film, der eine faszinierende ausserirdische Jägerkultur zeigt.

Diese Musikeinlage will euch vernichten 0 

Fangen wir an mit Courtney Gears‘ Death to Squishies.
Squishies, das sind organische Lebensformen und die sollen im Roboteraufstand halt vernichtet werden. Okay, dummerweise gehören Menschen da mit dazu.

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Heilige Scheisse, Tim Curry. Der Mann kann einen Song über eine Art Dämon, der sich von Verschmutzung und Vernichtung ernährt wie puren Sex klingen lassen. Der Beweis: Toxic Love aus dem ansonsten ziemlich bescheuerten Trickfilm FernGully
Einmal die Filmversion, einmal die komplette mit einem Video, das damit nicht das geringste zu tun hat.

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Watch Aku Toxic Love (my first AMV) in Unterhaltung  |  View More Free Videos Online at Veoh.com

Und dann hätten wir noch meine Lieblingsfolge von The Grim Adventures of Billy & Mandy, Little Rock of Horrors, fast komplett von Voltaire gesungen, der immer wieder für die bösen Songs in Trickfilmen herhält.
Ein bisschen Intro, die restliche Folge ist dann bis kurz vorm Ende nur Musik. Schade, dass die Serie in Deutschland praktisch unbekannt ist.

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Und zu guter letzt bleibt als krönender Abschluss nur noch das ultimative Böse: Gott selbst, hier bei seinen Plagen über Ägypten, für die er selbst den Grund geschaffen hat (ja, das steht ausdrücklich so in der Bibel: Gott hat den Pharaoh persönlich dazu gebracht, die Juden nicht zu entlassen und dann die Plagen geschickt – was für ein sadistisches Arschloch).
In diesem Titel aus Der Prinz von Ägypten beklagt Moses Sturheit und Stolz Ramses‘ – wer sich die Geschichte genauer ansieht macht aber Moses und seinen Gott als den wahren Missetäter in der Geschichte aus.

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Die Bahn spinnt 0 

Die Deutsche Bahn zu beobachten wird ja grade von Tag zu Tag interessanter.

Angefangen hat alles mit der fahrplanänderung im dezember. Wir erinnenr uns: Wenige Tage bevor die Linie RE13 Hamm-Venlo mit neuen Wagen fahren sollte, wurden diese plötzlich nicht mehr zugelassen.
„Änderungen in den bestimmungen“ – ja nee, is klar.
Die Ersatzleistung kommt jetzt freundlicherweise von der Deutschen Bahn, die sich jetzt wahrscheinlich – na huch – freut, auf der beliebten Strecke durch den Niederrhein in die Niederlande doch noch Geld verdienen zu können. Nicht, dass ich hier was andeuten wollte.

Immerhin funktioniert das: Offenbar hat die Bahn denn 2009 gleich eine Milliarde € Gewinn gemacht.
Zwei Tage später hören wir, dass der Ausbau des Bahnverkehrs in Nordrhein-Westfalen möglicherweise erstmal auf Eis liegt. Wegen Finanzierungslücken. Das ist schonmal sehr seltsam.

Und was darf ich heute lesen? Na, ratet mal!
Die Bahn expandiert nach Polen.
Ich fühle mich leicht verarscht.

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Petitionnerstag XLVI 0 

Kostenübernahme für notwendige Medikamente

Der Deutsche Bundestag möge beschließen:
1)
die Übernahme der Kosten für ärztlich verordnete, aus ärztlicher Sicht (und nur das ist ausschlaggebend) notwendige, nicht-verschreibungsplichtige, apothekenpflichtige Arzneimittel (AM) wird ab sofort wieder in den Leistungskatalog der GKV aufgenommen.
2)
ggf. sollen, in einem ersten Schritt, die Kosten für derartige AM von der GKV dann übernommen werden, sobald die individuelle Belastungsgrenze für Zuzahlungen nach aktueller Definition erreicht ist.

Was soll man dazu sagen – das war mal der gottverdammte Sinn und Zweck dahinter, Krankenversicherungen überhaupt einzuführen!

Sexuelle identität als Grundrecht

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 Satz 1)

Artikel 3 ist der „Niemand darf aufgrund … benachteiligt werden“-Artikel. Hier soll die Aufzählung um die sexuelle Identität (homo-, hetero-, trans-, bi-, inter-, asexuell etc.) ergänzt werden.

Entwicklungshilfebericht

Der Deutsche Bundestag möge beschließen … dass sämtliche geleistete Entwicklungshilfe in einer Übersicht pro Land, in der Umfang und Effektivität der Entwicklungshilfe dargestellt wird. Es soll genauestens und detailliert dargestellt werden zu welchem Zweck welches Geld oder Gut geflossen ist. Weiter sind sachkundige Informationen zu Verbleib und Fluss sowie Sinn und Zweck aller Gelder und Hilfen detailliert darzustellen.

Das wäre in der Tat eine interessante Veröffentlichung.

Zerschlagung systemrelevanter Banken

Wir fordern die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag auf, sogenannte „systemrelevante Banken“ und Finanzkonzerne zu zerschlagen.

Das klingt etwas hart, der Hintergrund ist aber ein logischer: Wenn eine bak wichtig genug werden kann, dass bei ihrem Zusammenbruch das gesamte System empfindlich gestört wird, besteht ein Problem. Es ist also zu verhindern, dass einzelne Banken den Markt so weit beherrschen, dass die Stabilität des Gesamtsystems von ihnen abhängt.

Überarbeitung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes

Der Deutsche Bundestag möge beschließen

dass das Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums vom November/Dezember 2009 eine Überarbeitung erfährt mit der Maßgabe, dass eine zusätzliche Verschuldung des Staates ohne ausreichende Gegenfinanzierung unterbleibt.

Ich bezweifle ehrlich gesagt, dass die aktuelle Regierung den Text dieser Petition auch nur versteht. Wer immer dieses Gesetz gebastelt hat, hat ganz klar das Talent, im Vollkoma Gesetzestexte zu verfassen.

Angleichung der Fahrtkostenerstattung für Hartz IV bei PKW und ÖPNV

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …Bei Hartz IV – Empfängern die sich in einer Weiter- Umschulungs- od Berufsbildungsmaßnamhe befinden, soll eine Gleichstellung von PKW- und ÖPNV – Nutzern stattfinden. Es sollen die tatsächlich entstandenen Fahrtkosten gewährt, und die Preisanhebungen für Fahrtkosten durch den ÖPNV, den Betroffenen erstattet werden.

Aktuell werden Hilfsempfänger, die ÖPNV benutzen (ob freiwillig oder mangels Auto) niedriger bezuschusst. Grund dafür ist, dass etwaige Kostensteigerungen im ÖPNV nicht berücksichtigt werden.
Die petition will letztendlich, dass die Fahrtkosten nach den tatsächlichen Kosten (günstigste Fahrtvariante) bezahlt werden statt nach einer Pauschale.

Keine Beweislastumkehr bei Bankdatenmissbrauch

Mit der Petition wird gefordert, dass bei Missbrauch der PIN oder Verlust/Diebstahl einer EC-Karte nicht dem Kunden die Negativbeweispflicht obliegt.

In reinem Rechtsstaat gilt immer noch: Schuld ist zu beweisen, Unschuld ist die Grundannahme.
Daran sollten auch die Banken gebunden sein.

Organspendeförderprogramm

Der deutsche Bundestag möge Maßnahmen beschließen welche geeignet sind den Bundesdurchschnitt von „Organspender pro Millionen Einwohner“ zu erhöhen.
Jährlich sterben in Deutschland knapp 1000 Menschen (etwa 3 pro Tag) aus Mangel an Spenderorganen.

Dabei sind 2/3 aller Deutschen für Organspenden und sind auch selbst bereit Organe zu spenden.

Desweiteren gibt es strukturelle Probleme im Gesundheitssystem welche angegangen werden müssen.

Der letzte Satz ist, so dazwischengeschmissne, herrlich.
Davon ab: Ja, ein solches Programm wäre sinnvoll. Wobei ich wirklich gedacht hätte, es gäbe mehr Tote pro Jahr wegen fehlender Spenderorgane. 3-4 am Tag in ganz Deutschland, das ist ja nix. Ich würde mal vermuten, wesentlich weiter lässt sich die Quote gar nicht drücken.

Verbesserung der Organsepndeorganisation

Wir fordern eine Änderung des Organspenderechts.

1. Jeder Bürger muss sich entscheiden, ob er Organspender sein will oder nicht.
Seine Entscheidung muss als Information auf der Mitgliedskarte seiner Krankenkasse vermerkt werden.

2. Es müssen deutschlandweit Koordinierungsstellen mit Transplantationsbeautragten eingerichtet werden.

3. Die Transplantation von Organen muss für Krankenhäuser attraktiver werden,
als die ausschließlich lebenserhaltende Behandlung von Patienten.

Wo wir schon beim Thema sind…
meine meinung sieht etwa genauso aus wie zu der Petition davor.

Rechtsanspruch auf Bildungszeit mit dem Bildungsgeld

Der Deutsche Bundestag möge beschließen einen Rechtsanspruch auf Bildungszeit in Kombination mit einem Bildungsgeld einzuführen.

Deutschlands wichtigste Ressource für seine wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung ist das Wissen seiner Bürger. Bildung ist damit der Schlüssel zum Erfolg angesichts der Herausforderungen der Zukunft, wie z.B. die demografische Entwicklung, die Globalisierung oder die anstehenden klimabedingten Veränderungen unserer Lebensweise.

Hier geht es vor allem um Qualifikationen, die Arbeitnehmer in ihren berufen zusätzlich erlangen. Damit soll der Arbeitsmarkt stabilisiert und insgesamt die Qualifikation der Arbeitnehmer erhöht werden.

Entlastung für Zweitfamilien

Der Deutsche Bundestag möge die finanzielle Entlastung der Zweitfamilien, Berücksichtigung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Mutter aus erster Ehe bei der Festsetzung des Kindesunterhaltes und die Erhöhung des Selbsterhaltes des Unterhaltspflichtigen beschließen.

Ist mir zu ungenau, um dazu etwas zu sagen.

Überarbeitung des Mutterschaftsgesetzes

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass das Mutterschutzgesetz (§ 1591 Bürgerliches Gesetzbuch) sowie das Leihmutterschaftverbot überarbeitet werden soll.

Ziel der petition ist es, die Leihmutterschaft zu legalisieren und bei einer Leihmutterschaft die genetische Mutter des Kindes statt der Geburtsmutter als Mutter zu zählen.

Mehr Geld für die Unterhalter

Der Deutsche Bundestag möge eine zeitgemäße und sozial gerechte Berechnung von Kindesunterhalt beschließen.

der petent meint, die aktuellen Erhöhungen in den Sozialzuwendungen fallen zu sehr zu Gunsten der Leistungsberechtigten und zu wenig zu Gunsten der Leistungspflichtigen aus, was letztendlich soziale Strukturen zerstört.

Abschaffung des Sachleistungskontos der Bundestagler

Der Deutsche Bundestag möge beschließen: Die Sondervergütung „Sachleistungskonto“ von rd. 1.000,00 €/Mt. für jeden Abgeordneten wird ersatzlos sofort aufgehoben / gestrichen. Sollte ein Abgeordneter über sein kostenfreies Büro, und mtl. steuerfreie Kostenpauschalde von derzeit 3.868 €/Mt. Ausgaben als Abgeordneter haben, so kann er dies wie jeder Freiberufler, Unternehmer und Arbeitnehmer steuerlich geltend machen.

Wir erinnern uns: Die skandalösen Luxusfüller der Bundestagsabgeordneten. Ich persönlich finde es immer noch nicht schlimm, dass Leute im Bundestag Luxusfüller kriegen – schließlich ist ihr Job der von Repräsentanten.

Aufhebung der Ölpreisbindung

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Koppelung des Preises für Erdgas an die Ölpreise in Deutschland zu untersagen.

Sinn ergibt ene solche Koppelung ohnehin nicht – ausser, dass sie Gasländer ohne Öl an der unabhängigen Teilnahme am Gasmarkt hindert.

Gleichbehandlung getrennt lebender Eheleute

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass in Trennung lebende Eheleute nicht steuerlich benachteiligt werden.

Die Petition macht irgendwie nicht klar, ob es nun um geschiedene Partner oder getrennte lebende verheiratete Paare geht. Das macht die Beurteilung schwierig: Geht es um letzteres, so wäre dies geboten, da das grundgesetz die Ehe schützt und zwar nicht nur dann, wenn die Partner zusammenleben.
Wobei man auch sagen muss, dass das grundgesetz nirgends definiert, was eine Ehe ist und wieviele Menschen welchen Geschlechts daran beteiligt sind.

AGB-Hinweis auf Einlagensicherungsfond bei den Banken raus

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …dass die Banken den Punkt aus ihren Allgemeinen Geschäftsbedingen zu entfernen haben, in dem steht, dass sie an dem Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes deutscher Banken e. V. angeschlossen sind.

Was auch immer das bringen soll.

Namenskosmetik für Hartz IV

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass das Arbeitslosengeld II nicht mehr mit dem Begriff „Hartz I bis IV“ in Verbindung gebracht werden darf und der Begriff „Hartz IV“ aus dem Sprachgebrauch entfernt wird.

irgendwie glaube ich ja nicht, dass der Name das Hauptproblem mit Hartz IV ist.

Abschaffung der Umweltzonen

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …

flächendeckend die Umweltzonen abzuschaffen UND die Neuschaffung weiterer Umweltzonen zu verbieten.

Ohje, die Begründung – das fahrverbot für ein zugelassenes Auto sei eine „Enteignung“ und widerspreche dem Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes. Was für ein Schwachsinn.

ELENA überdenken

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …
das die Speicherung und Datensammlung der Art der Fehlzeiten der Arbeitnehmerdaten im sogenannten ELENA-Verfahren nochmals überarbeitet und überdacht werden.

*stöhn* Wenn die Forderung noch weniger Biss hätte, wäre sie eine Tomate.

Aufhebung von ELENA

Der Deutsche Bundestag möge beschließen,
dass die Vorratsspeicherung gemäß dem 6. Abschnitt des Sozialgesetzbuch IV, §§95 ff. (Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises) aufgehoben wird.

Na also, geht doch!

Petitionnerstag kommt 0 

Keine Angst, liebe Leser, der Petitionnerstag kommt noch, verzögert sich nur aus gesundheitlichen Gründen gestern und terminlicher Enge heute bis Samstag.

Campus-Delicti-Sahnestücke gibt es diese Woche nicht, weil die aktuelle CD ehrlich gesagt dermaßen langweilig und uninteressant ist, dass sich das nicht lohnt.

Oh, und für Sonntag hab ich mir was neues ausgedacht.

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