Sitzverteilung der 9. Ratsperiode 2014-2020 in MG
Da ist er also, der neue Rat. Ich werde diesem ab dem 1. Juni nicht mehr angehören, ab dem die neue Zusammensetzung gilt. Das ist durchaus okay so, ich schreibe dazu später noch separat etwas.
Jetzt geht es erstmal um die Kommunalwahl in MG, ihr Ergebnis und meine Eindrücke daraus. Die Prozentverschiebungen finde ich letztlich uninteressant, so lange keine Sitzverschiebungen daraus erwachsen, denn allein diese sind für die Abstimmungen im Rat von Bedeutung. Nun denn, die Eindrücke, als da wären, Partei für Partei in absteigender Größe.
CDU
Dass die CDU sich wieder über die 40 Prozent hieven konnte, kann ich mir einzig aus den Verlusten der anderen bürgerlichen Parteien erklären. Das passt auch ins Bild, ist der Zuwachs der CDU doch geringer als es die Verluste bei FDP und FWG sind.
Einzig in Wickrath Land (sprich u.a. Wanlo) sehe ich inhaltliche Gründe für einen CDU-Erfolg, dank (leider) populärer Haltungen zum Segelflugplatz und zu Windkraftanlagen.
Dennoch ist klar zu konstatieren, dass die CDU erheblich gewonnen hat. Es gibt im nächsten Rat keine Mehrheitsoption ohne die CDU, nur schwarz-rot und schwarz-grün können die Stimmenmehrheit von 35 Stimmen erreichen (schwarz-rot 49, schwarz-grün 36).
Korrektur Da fehlte der OB in der Koalitionsberechnung, wie Torben Schultz richtig einwendete. Mit diesem hätte schwarz-rot 50 Stimmen, schwarz-grün je nach Ergebnis der OB-Wahl 36 (Bude) oder 37 (Reiners).
SPD
Die SPD stagniert. Nach der Ampel ohne Verluste dazustehen ist eine beachtliche Leistung. Ich denke, das ist der Arbeit solcher Leute wie Reinhold Schiffers zu verdanken, der als Bezirksvertreter sehr rührig und volksnah auftritt. Dies konnte die teils heftigen Verluste in Oberbürgermeister Budes Umfeld auffangen, die sie sich durch Untätigkeit und allzu auffällige Nähe zu bestimmten Unternehmen (*hust*Jessen*hust*) reiflich verdient hatten.
Grüne
Dass die Grünen im Stadtrat nur einen Sitz verlieren ist für mich die große positive Nachricht des Wahlsonntags. Ich hatte nach den vielen desaströsen Diskussionen der letzten 12 Monate (z. B. Stadtbibliothek) mit dem Verlust von zwei Sitzen gerechnet.
Dass die Grünen jetzt mit Abstand größte der kleinen Fraktionen sind, lässt mich für die Zukunft der Stadt hoffen. Jetzt müssen sie aufpassen, nicht zu staatstragend und „verantwortlich“ aufzutreten und ihren grünen Kern weiterhin zu bewahren. Dann ist bis zur Kommunalwahl 2020 ein ernsthafter Politikwechsel in Mönchengladbach drin.
FDP
Die FDP ist de facto zusammengebrochen. Da Mönchengladbach lange als Hochburg der FDP galt, ist es ein empfindlicher Schlag, mehr als die Hälfte der Ratsmandate einzubüßen und so grade noch den Fraktionsstatus zu behalten.
Es fiel bei Wahlkampfauftritten ständig auf, dass die FDP nicht auf der Höhe der Zeit ist und darauf mit einem Angriff nach vorn reagierte: Wenn schon reaktionär-neoliberale Positionen, dann richtig! Damit wurde sie selbst vielen FDPlern zu neoliberal und verlor auch den Kontakt zu einflussreichen Bewegungen wie der Verkehrswende oder der IG Schürenweg. Dass FDP sich dann ausgerechnet die Themen Verkehr und Schule als Hauptthemen herausnahm, war fatal, waren doch genau dies die Themen, in denen ihr Weltbild sich schon längst am weitesten von der Realität entfernt hatte.
Linke
Dass die Linke ihre drei Sitze halten konnte, ist ein weiteres positives Zeichen für die weitere Zukunft. Sie hat keine der viel beschworenen Protestwähler an so genannte Protestparteien verloren und damit bewiesen, dass ihr Ergebnis genuin politisch ist.
Einzelpersonen
Ganze sechs Parteien sind mit je nur einem Sitz im neuen Rat vertreten. Unter diesen sticht die FWG raus, die zuvor noch eine Fraktion war. Ihre öffentliche Selbstzerlegung war spektakulär und nachdem öffentlich klar wurde, dass diese „Partei“ nicht mehr ist als ein Erich-Oberem-Puppentheater, war’s das. Ich bezweifel, dass die FWG je wieder kommunalpolitische Bedeutung erlangen wird, zumal sie mit Ausnahme von Oberems Sohn eigentlich alle ihre fähigen Köpfe rausgeschmissen oder vergrault hat.
Gar nicht mehr dabei ist das in Mönchengladbach einst mit stolzer Tradition verwurzelte Zentrum. Wenig verwunderlich, ist diese Partei doch zuletzt durch nichts aufgefallen. Dass sie die mit Abstand jüngste Liste hatte, war da wohl mehr ein Zeichen des mangels an erfahrenem Personal denn von Jugend.
Die Piraten haben sich ihren Sitz verdient und dazu gibt es schon fast nicht mehr zu sagen. Wir werden sehen, was das gibt.
Mit NPD und ProNRW sitzen zukünftig wieder zwei Nazis im Stadtrat. Dazu kommen noch die Asozialen für Deutschland, die manche dazu zählen, manche nicht (ich nicht, ich finde sie aus anderen Gründen widerlich, siehe Link). Dass die AfD kommunal weniger als ein Drittel ihres gladbacher Europaergebnisses holt, ist interessant.
Und dann ist da noch das eine Mitglied von Die PARTEI. *tieflufthol* ich finde das furchtbar. Ähnlich furchtbar wie die Präsenz von Nazis. Ich habe nichts gegen Ulas Zabci als Person, ich habe noch nicht einmal etwas gegen die PARTEI als Satiregruppe. Aber wenn eine solche Gruppe zu einer Wahl antritt, finde ich das unmöglich, dafür sind demokratische Wahlen schlichtweg zu wichtig. Wer die Wahl durch eine solche Spaßgruppe „unterwandert“, der macht letztlich die Demokratie an sich lächerlich und trägt somit zum ohnehin schon zunehmend demokratiefeindlichen Diskurs, zu Nichtwählertum und „Die-da-oben“-Gerede bei; der stützt letztlich (ich hoffe unwissentlich) jene antidemokratischen Diskurse, in denen sich Populisten und Nazis festsetzen können.
Fazit
Die Stichwahl des Oberbürgermeisters steht noch aus und ist schwer einzuschätzen. Budes Vorsprung zu Reiners ist hauchdünn und ich denke, am 15. Juni wird es ebenso zu einem Foto-Finish der beiden kommen. Dass Bude im Vergleich zu 2009 heftige Verluste hinnehmen musste, könnte für ihn ein böses Omen sein.
Dessen ungeachtet ist der neue Rat ein ganz brauchbares Ergebnis mit ein paar dunklen Flecken. Er bietet Anlass zu einer Hoffnung für 2020, die für 2014 nie bestanden hat. Die Stadt wird mit einer jessen großen Koalition ein paar unschönen Jahren entgegensehen, aber am Horizont gibt es Anzeichen eines Lichtstreifs. Wollen wir hoffen, dass dieser sich im nächsten Jahrzehnt als Sonnenaufgang entpuppt.
Und nicht zuletzt wird dies begleitet von zunehmender Bewegung ausserhalb der politischen Ebene. Es ist diese Ebene, in die ich meine größten Hoffnungen stecke. Doch auch dazu später mehr, wenn ich über meine eigene politische Zukunftsplanung spreche.
Vielen Dank!
Ich schreib mal ein paar Worte dazu ;)
„Mit NPD und ProNRW sitzen zukünftig wieder zwei Nazis im Stadtrat.“
Ich wäre hier relativ vorsichtig, zum einen weil Pro NRW sehr gerne gegen diese Bezeichnung klagt und zum anderen weil sie auch ziemlich falsch ist. Beide Gruppierungen einem Lager zuzuordnen mindert die Gefährlichkeit der einen Gruppe in Bezug auf körperliche Unversehrheit ihrer Opfer und die der anderen Gruppe in Bezug auf das erreichen von politischen Zielen. Rechtspopulismus und Neonazismus sind äußerst unterschiedliche Dinge!
„Dazu kommen noch die Asozialen für Deutschland, die manche dazu zählen, manche nicht (ich nicht, ich finde sie aus anderen Gründen widerlich, siehe Link). Dass die AfD kommunal weniger als ein Drittel ihres gladbacher Europaergebnisses holt, ist interessant.“
Du reflektierst das Ergebnis der AfD ähnlich falsch wie der RP Jüngermann, die AfD ist auf kommunaler Ebene in nur 15 von 33 Bezirken angetreten, daher das schlechte Ergebnis. Die Mär vom mündigen Bürger ist hier (leider) widerlegt.
Der Begriff Asozial ist nicht von den Nazis falschkrumm verwendet worden sondenr wird von dir falschkrumm verwendet. Asozial sind (ganz wertneutral) bis heute die Menschen die sich nicht an die Gesellschaft anpassen wollen. Aus einer ganz subjektiven Sicht auf die Dinge heraus, ist das Wort Asozial für mich sogar positiv konnotiert, drückt es doch meinen Widerwillen der Anpassung und meinen Versuch der Gesellschaftskritik ziemlich präzise aus.
Was die AfD betrifft empfehle ich dir den Begriff klassizismus näher zu studieren ;).
„Und dann ist da noch das eine Mitglied von Die PARTEI. *tieflufthol* ich finde das furchtbar. Ähnlich furchtbar wie die Präsenz von Nazis.“
Ich hatte ja gehofft, ich sei derjenige im neuen Stadtrat der für die Nazivergleiche zuständig ist! Schade, muss ich mir wohl was neues suchen. Ne mal im Ernst: Ob das wirklich ähnlich „fubar“ ist wie Nazis im Rat solltest du vielleicht mal ein Opfer von rechter Gewalt fragen. Für eine professionelle Betrachtungsweise empfehle ich dir ein Telefonat mit der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Düsseldorf, die können dir dann auch gleich mal sagen wie man mit Nazis und anderen Rechten im Stadtrat umgeht. Ich gehe nämlich fest davon aus das man in Gladbach die gleichen Fehler macht wie in anderen Städten, statt sich mal direkt beraten zu lassen.
„Ich habe nichts gegen Ulas Zabci als Person, ich habe noch nicht einmal etwas gegen die PARTEI als Satiregruppe.“
Danke für das hochqualitative Statement nach der guten alten nicht-aber-doch Methode.
„Aber wenn eine solche Gruppe zu einer Wahl antritt, finde ich das unmöglich, dafür sind demokratische Wahlen schlichtweg zu wichtig.“
Du meinst diese Ding was man neuerdings nur noch alle 6 Jahre macht bzw. dann in 6 Jahren doch wieder alle 5 Jahre?
„Wer die Wahl durch eine solche Spaßgruppe „unterwandert“, der macht letztlich die Demokratie an sich lächerlich“
Es gibt Auszählbezirke in Mönchengladbach mit 17 % Wahlbeteiligung, ich weiss echt nicht was man da noch lächerlich machen kann!
„und trägt somit zum ohnehin schon zunehmend demokratiefeindlichen Diskurs, zu Nichtwählertum und „Die-da-oben“-Gerede bei; der stützt letztlich (ich hoffe unwissentlich) jene antidemokratischen Diskurse, in denen sich Populisten und Nazis festsetzen können.“
Tut mir leid das einfach so abzukanzeln, aber das ist schlichtweg schwachsinn.
Das die Menschen keinen Bock mehr haben liegt an vielen vielen Dingen die Hausgemacht sind. Wenn Wahlversprechen schon 2 Tage nach der Wahl gebrochen werden. Wenn Ratsmitglieder um eine schnelle Versammlung bitten weil sie ja noch einen Film im Fernsehen sehen möchten. Wenn Hans-Willi Körfges und die Spezialdemokraten wieder eine Prozenthürde auf kommunaler Ebene einführen wollen, obwohl diese von der Judikative eingestampft wurde (traurig wenn man nicht aus der peinlichen Geschichte zur Prozent-Hürde in Europa lernt). Wenn ein Thomas Diehl noch vor 2 Jahren in der Rheinischen Post sagt: „Ich sehe keine Politikverdrossenheit, sondern eine Politiker- und Parteienverdrossenheit“ und dann hingeht und einen Wahlkampf unterstützt der ausschliesslich auf Köpfen statt Inhalten basiert, dann ist klar das die Menschen keinen Bock mehr haben.
Meine Plakate und die anderen Äußerungen scheinst du leider auch nicht ganz verstanden zu haben, aber die erkläre ich dir gerne mal bei ner veganen Lasagne im Cafe Balu oder einem Börek im Trotzdem. Erstaunlich ist dennoch das du zu wissen scheinst was ich für eine Politik in den nächsten Jahren machen werde ;)
Liebe Grüße
Ulas
Hallo Ulas!
nacheinander:
1. Wenn Pro rechtliche Schritte einleiten möchte, möge sie dies tun. Ich werde nicht anfangen, zwischen Geschmacksrichtungen von Dünnschiss zu differenzieren, nur weil der Dünnschiss das gerne hätte. Der Unterschied zwischen Neonazis und Rechtspopulisten ist in meinen Augen die wahre Verharmlosung, sind die politischen Inhalte doch weitgehend identisch. Hie rzu unterscheiden unterstützt meines Erachtens nur die Versuche der Rcehtspopulisten, sich als legitime politische Kraft darzustellen.
2. Ich löse a-sozial in seine Wortbestandteile auf, um die Bedeutung des Wortes zu finden. Insofern bezeichne ich solche Gruppen als asozial, die für eine Schwächung bis hin zur Abschaffung der Sozialsysteme arbeiten.
Das Ergebnis der AfD wird durch deinen Einwand übrigens nicht weniger interessant. Sie sind nur in 2/3 der Wahlkreise angetreten und haben dann nur 1/3 des Ergebnisses erzielt. Das ist immer noch eine erhebliche Diskrepanz.
Klassizismus? Die kulturhistorische Bewegung, welche die antike griechische Klassik als Vorbild aller späteren kulturellen Ideale betrachtet? Die grundlegende Bewegung hinter der Renaissance? Was hat die mit der AfD zu tun?
3. Auf zum großen Teil des Kommentars:
Zunächst ist das, was du als „nicht-aber-doch“ bezeichnest relativ wichtig, denn darin definiere ich, womit ich ein Problem habe: Mit dem Akt des Antrittes der PARTEI zur Wahl.
Ich habe nichts dazu gesagt, spekuliert oder vermutet, was du als Ratsmitglied tun wirst. Wie auch, dafür habe ich ja kaum eine Grundlage?
Es geht um die PARTEI, um das grundlegende Konzept, mit dem Martin Sonneborn und Konsorten eine Gruppe als zu Wahlen antretende Partei gründeten, deren sichtlich einziger Zweck darin besteht, die anderen zu veralbern. Es geht darum, dass in diesem ganzen Konzept meines Erachtens die Reflexion fehlt, wie sich dieses Projekt auf die eigenen Ziele auswirkt und ob man dabei nicht vielleicht Schaden verursacht, wo man doch eigentlich Missstände benennen wollte.
Warum du dich nun ausgerechnet dieser Gruppe angeschlossen hast und ihr Banner trägst, vermag ich nicht nachzuvollziehen.
„Es gibt Auszählbezirke in Mönchengladbach mit 17 % Wahlbeteiligung, ich weiss echt nicht was man da noch lächerlich machen kann!“
Ich nehme diese Argumentation mal und münze sie auf eine andere Frage um, vielleicht wird dann klar, wo ich das Problem sehe:
„Der Opi lag schon am Boden, da machen die paar Tritte auch nichts mehr!“
Ist das so eine Art politisches Gegenstück zum Broken-Window-Effekt? Wenn es Probleme gibt, ist es auch kein Problem, zu diesen noch zusätzlich beizutragen? Ist ja eh schon kaputt, da kann man auch die letzten heilen Fenster noch einschmeissen?
Zur grünen Wahlkampagne: Ich finde die fürchterlich. Aber ich werde den Teufel tun, dies im Wahlkampf öffentlich zu sagen, bin ich doch trotz allem am Erfolg meiner Partei interessiert. Jetzt ist nach dem Wahlkampf und da kann ich es ja klar sagen: Die Personenorientierung des Grünen-Wahlkampfes war eine Katastrophe.
Mein Vorschlag war es übrigens, zwei Plakate zu schalten, eines mit dem Text „Das war’n wir“ überall dort, wo wir was erreicht haben, eines mit „Das woll’n wir“ überall dort, wo wir was vorhaben (jeweils plus Raum für eine handschriftliche Konkretisierung). Das Wahlkampfteam hat sich leider für eine langweilige Kopfkampagne entschieden, bei der mehr Augenmerk auf das Design der Plakate gelegt wurde als darauf, was eigentlich drauf war. Es ist ein weiterer der Faktoren, weshalb ich von dem guten grünen Ergebnis so überrascht bin.
P.S.: Dass ich im letzten Rat für die Nazivergleiche zuständig war, ist historisch verbürgt. Dem nächsten gehöre ich allerdings nicht mehr an, da hast du freie Bahn ;-)
Einige Aussagen von Ulas Sazi Zabci lassen doch darauf hoffen, dass das Ratsmandat mit der notwendigen Ernsthaftigkeit ausgeübt wird. Jedenfalls kann er sich mit Dingen auch ernsthaft auseinandersetzen… ;-)
Was die rechtsextremen Parteien angeht verweise ich auf den aktuellen Jahresbericht des NRW-Verfassungsschutzes. In der Pressefassung ist auf den Seiten 46 und 47 dargestellt, dass das VG Düsseldorf und das OVG Münster die Einschätzung bestätigen, dass ‚pro NRW‘ und ‚pro Köln‘ verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgen.
Über Sinn und Zweck einer kommunalen Sperrklausel sind Kleinstparteien sicherlich anderer Auffassung als Volksparteien oder größrere Parteien. Ich halte sie für notwendig. Das erkläre ich auch gerne, allerdings nicht bei einer veganen Lasagne…
Viele Grüße
Oliver
Kurze Anmerkung, eine umfassende Antwort auf euch beide wird noch folgen ;)
Beim Klassizismus ist mir ein kleiner Fehler unterlaufen, gemeint war der Klassimus (http://de.wikipedia.org/wiki/Klassismus)
Grüße