Dankeschön mit Musikeinlage

An dieser Stelle ein dickes, dickes Dankeschön an alle Grünen-Wähler in Mönchengladbach. Fast 12 Prozent und 8 Sitze (+1) trotz geschrumpftem Rat. Somit bin ich (Listenplatz 7) nunmehr auch Mitglied des Stadtrates der Stadt Mönchengladbach.
Ich freu mich auf eine interessante und spannende Zeit – und hoffe, dazu beitragen zu können, unsere Stadt wieder ganz nach vorne zu bringen. Gemeinsam mit einer starken Fraktion, einem politisch durchaus angenehm bunten Rat und nicht zuletzt den Bürgern dieser Stadt, auf deren Bedürfnisse es letzten Endes ankommt.

Und zugleich ein Glückwunsch an die Linkspartei, die nunmehr Fraktionsstatus hat. Und an Norbert Bude (SPD), der mit einem deutlichen Ergebnis als Oberbürgermeister erhalten bleibt.

Und weil sowieso Zeit für eine neue Musikeinlage ist feiern wir das ganze einfach mit passender Untermalung:

Ausserdem fühl ich mich grade nach Oldschool-RocknRoll, machen wir also einfach mal weiter mit Bob Seger:

Das ist so cool.


Gezwitschert, getickt, getalkt

[Trigami-Anzeige]

Eine ganze Weile nutze ich jetzt schon TicknTalk und nach dem Anfang damals komme ich nunmehr zu einem Abschlussurteil.
Zunächst mal: Ich habe mich inzwischen bei Twitter eingelebt, was ein Erfolg des Programms ist. Ohne das Trigami-Programm dazu wäre ich wahrscheinlich weiter twitterfrei geblieben, dabei ist es eine praktische Ergänzung zu einem Blog wie diesem hier.

Aber zum eigentlichen Programm: Werd ich TicknTalk weiternutzen? Ich denke schon.

Inzwischen habe ich gelernt, dass TicknTalk nicht automatisch zwei beiträge für Link und Kommentar schickt, sondern nur, wenn beides zusammen zu lang wird.
Dafür ist eine Kinderkrankheit dazugekommen, die ich vorher noch nicht gesehen hatte: TicknTalk kann aus irgendeinem Grund nur links im Browser angezeigt werden – mein Plugin, mit dem ich Sachen wie den Verlauf im Firefox sonst auf die rechte Seite verlegen kann, um Platz für mehrere Sidebars zu schaffen, geht somit nicht mit dem Programm. Das ist ein wenig seltsam und ich kann es mir aus Programmiersicht nicht wirklich erklären, aber naja…
Tatsache ist: TicknTalk ist für Webmaster ein klasse System, weil es einerseits die Publikation eigener neuer Links über Twitter erleichtert, zugleich aber auch bei anderen Nutzern des Dienstes eine Sidebar anzeigt, durch die auch Leute, die mir nicht bei Twitter folgen meine neu empfohlenen Links angezeigt bekommen. Wer für seine Seite und seine Beiträge Reichweite will sollte sich das auf jeden Fall mal anschauen.
Wer nicht selbst schreibt oder zusätzlich noch Empfehlungen abgeben oder am rande einer Seite über diese diskutieren möchte, dem ist TicknTalk natürlich ebenfalls eine Hilfe – vor allem die Möglichkeit, am Rand über Seiten zu diskutieren ist klasse, sollte aber noch viel mehr genutzt werden.

Umgekehrt ist es als Leser natürlich auch eine interessante Quelle für lesenswerte Links – das Browserspiel OGame etwa fand ich dadurch.
Natürlich sind auch ein paar Spammer unterwegs – aber die schaden sich mE im Endeffekt nur selbst, hoffe ich jedenfalls. Ich selbst stelle nur die Links ein, die mir wirklich verbreitenswert empfehlen – das sind auch unter meinen eigenen Beiträgen bei weitem nicht alle.

Alles in allem bleibt es bei einer Empfehlung für TicknTalk – auch wenn ich mir wünschte, dass etwas intensiver und schneller an den noch bestehenden Ecken und Kanten des Programms gefeilt würde.
Und es könnten definitiv mehr Leute das System nutzen. Dann gäbe es sowohl mehr interessante Links in meiner Sidebar als auch mehr Diskussion auf einzelnen Seiten und – für die Werber – natürlich auch mehr Leser.


Die Hindenburgstraße und ihre Busse

Ein bekanntes Problem der Hindenburgstraße hier in MG ist die Busauslastung: Seit vor einigen Jahren ein neues Pflaster mit speziell für unsere Altstadt entworfenen Steinen verbaut wurde, gibt es immer wieder Probleme.
Der Grund: Die Straße, durch die täglich etwa 1.000 Busse rollen, ist nur für die Hälfte der Busse ausgelegt. Einen Pflasterbelag für eine solch hohe Anzahl an Bussen existiert auch gar nicht, deshalb war damals ja der neue Steintyp nur für Mönchengladbach nötig – ein Zweikoponentenverbundstein, der die Anforderungen von Fußgängerzonen und Busverkehr kombinieren sollte.
Hingehauen hat das nicht wirklich, was man den Entwicklern angesichts der Herausforderung noch nicht mal vorwerfen kann. Gekostet hat es bisher ein paar Millionen.
Aber das ist nicht das einzige Problem, welches der Busverkehr auf der Hindenburgstraße verursacht: Natürlich ist er auch ein Hindernis bei der Straßenüberquerung.

Andererseits ist er aber auch nötig.
Zuallererst, weil der Alte Markt, der ja versucht so etwas wie ein Stadtzentrum zu sein, nunmal oben auf einem Berg liegt, den man erstmal hochkommen muss. Da ist ein Bus zum Gipfel doch sehr willkommen.
Und, das sollte man nicht verschweigen, der Busverkehr ist hier auch eine Einnahmequelle, denn dafür gibt’s Fördergelder vom Land. Aber nur, solange die Busse fahren. Und auf Geld kann Mönchengladbach in seiner aktuellen Lage leider ganz sicher nicht verzichten.

Was also tun, um diese entgegenstehenden Interessen auszugleichen?
Meine Idee geht hier in die folgende Richtung: Die Hindenburgstraße behält zwar ihren Busverkehr, aber nur bergauf. Der Bergaufverkehr ist wichtig, weil er den Bürgern den Weg hinauf zu den oberen Geschäften der Straße erleichtert, er sollte weiter verkehren.
Allerdings etwas weniger konzentriert als bisher – momentan fahren ja alle Linien, die die Hindenburgstraße in Richtung des Alten Marktes befahren fast gleichzeitig am Hauptbahnhof ab.
Bergab geht es unterdes hinter Altstadt entlang der Linie Straße-Stepgestraße-Steinmetzstraße-Goebenstraße. Das könnte auch den Busverkehr am Europaplatz verbessern: Wenn die aus der Altstadt kommenden Busse nicht mehr aus der Hindenburgstraße, sondern aus der Goebenstraße kommen, wird die südliche Ausfahrt des Busbahnhofes entlastet, der Verkehr kann hier flüssiger rollen.

Als angenehmer Nebeneffekt würd sich übrigens auch die Menge der gefahrenen Kilometer der Busse verringern, da die Strecke bergab etwas kürzer ist als bergauf (sie führt nicht um den Alten Markt herum).
Das wiederum kommt dem Kontingent der Buslinien zu Gute, die die eingesparte Strecke von über den Daumen gepeilten 50 km (500 Fahren bergab mit einer Streckeneinsparung von je 100 Metern am Tag) andernorts einsetzen können – etwa für eine bessere Abendanbindung der umliegenden Dörfer, um den Arbeistverkehr von Pendlern im sonst unabdingbaren Individualverkehr zu entlasten.

Kosten: ein paar Tausend Euro für neue Bushaltestellen und Hinweisschilder auf diese
Effekt: weniger befahrene und somit attraktivere Innenstadt, freigesetztes Potenzial zur Optimierung des Busverkehrs in anderen Bereichen
Störer: Sollte die Innenstadt-Ost hinter dem Hauptbahnhof tatsächlich gebaut werden, ist die alte Innenstadt auf dem Abteiberg eh tot, dann haben sich solche Pläne erledigt und man braucht etwas komplett anderes, um den Abteiberg attraktiv zu halten. Allerdings sieht es aktuell nicht danach aus.


Ad futuram: Straßenkraftwerk

So, nach dem gestrigen Wahlkampftag zurück zu konstruktiveren Dingen: Der guten, alten Kategorie „Ad futuram“.

Da hab ich was hübsches für euch: Solar Roadways, eine Initiative, die grade in den USA einen ordentlichen batzen Geld für ein faszinierendes Projekt erhalten hat.
Der erste Teil ist so naheliegend wie schwer durchführbar: Man nehme die größte zusammenhängende bebaute Fläche der Welt (das Straßennetz) und nutze es als Solarkraftwerk.
Dafür haben die Jungs von Solar Roadways eine spezielle Solarplatte entwickelt, deren Prototyp grade entsteht.
Ein Element von etwa 30×30 Zentimetern soll 7,6 KWh pro Tag erzeugen. Allerdings soll es auch knapp 10.000 US$ kosten – hier kann man nur auf einen extremen Preisverfall für die Bauteile hoffen.

Aber die Straße kann mehr als nur Sonnenenergie ernten:
Eingebaute LEDs bieten eine flexible Straßenmarkierung, die aus der Solarenergie gespeist wird. Und für den Winter gibt es die Möglichkeit, Heizsysteme einzubauen um eine eisfreie Straße zu garantieren.

Noch steckt das Projekt in seinen Kinderschuhen: Die LEDs können problemlos über die Solarenergie versorgt werden, aber man muss sehr genau sehen, ob das System in kühleren Klimazonen (wie Mitteleuropa) nicht mehr Energie verbraucht als es erzeugt – grade durch das Heizsystem.
Dennoch: Zumindest für einige Klimazonen ist das ein vielversprechendes System. Die Realisierung dürfte noch ein gutes Jahrzehnt vorausliegen, aber es ist eine Idee, die in Zukunft großes Potenzial hat.
Interessant wäre auch die Frage, ob man das nicht mit einer piezoelektrischen Anlage verbinden kann – diese würde die Last des Gewichts der über sie fahrenden Fahrzeuge bzw. die dadurch entstehende Reibung in elektrische Energie umwandeln.

via Inhabitat


Freitagsmarathon 3: Abschluss

Ach, ich lass das, es ist ermüdend. Ich denke, der Trend ist klar: Die CDU tritt arrogant und bürgerfeindlich auf, spricht aber von Vernunft und Bürgernähe.

Und genau deshalb noch einmal der Appell: Geht wählen! Um den antidemokratischen Kräften keine Chance zu geben.
Damit meine ich einmal natürlich die, die man immer mit den undemokratischen Parteien meint.
Aber ich gehe weiter: Ich zähle auch die Christdemokraten dazu. Ihre offen antidemokratische Gesinnung gepaart mit einer allgemeinen gesellschaftlichen Akzeptanz dieser Gruppe ist für mich ein erschreckender Trend – und das zieht sich von der Bundesebene bis hinunter in die Kommunen.
Beobachtet man das Gebahren dieser Gruppe in Gemeinden, wo sie traditionell Mehrheiten stellt, so wird klar: Je deutlicher die schwarze Mehrheit, desto klarer zeigen die Paramentarier, dass sie Demokratie im Grunde für eine lästige Störung in ihrer Regierungsarbeit erachten.

So etwas macht mir Sorgen: Es gibt vieles, was man in der Politik vertreten kann, aber Verachtung und Ignoranz der Demokratie, der Grundstütze dafür, dass Politiker überhaupt behaupten können, für die Bürger zu arbeiten, die von ihren Entscheidungen betroffen sind, sind ganz einfach inakzeptabel und haben in einem demokratisch gewählten Gremium keinen Platz.
Das geht von der klassischen Wahllüge über die Wählergegnerschaft („Meckerfritzen“) bis zu offen demokratiefeindlichen Bestrebungen (das allerdings eher auf Landes- und Bundesebene).
Das kann sein, dass man Bürgerinitiativen wahlweise ignoriert (wie bei Giesnekirchen 2015) oder einbindet (Hundelobby), nicht basierend au fihrer Größe, sondern darauf, ob sie den eigenen Zielen entspricht (ein Vorwurf von dem ich trotz Koalition mit der CDu die FDP auf kommunaler Ebene freisprechen kann). Oder auch, dass man Anträge im Stadtrat ablehnt und dann ein halbes Jahr später seinerseits einen identischen Antrag einbringt (geschehen mit dem grünen Antrag für Hundewiesen).

ich rufe daher alle auf, die Demokratie und Bürgerbeteiligung am leben in ihrer Stadt würdigen: Geht wählen.
Egal wen. Es stehen genug demokratische Parteien für alle zur Wahl: Grüne, Linke, SPD, Zentrum, FWG und FDP (zugegeben, die Reihenfolge ist meine eigene Präferenz) treten als Demokraten zu dieser Wahl an.
Geht eine davon wählen. Für mehr Demokratie in unserer Stadt.

Die Wahl ist übermorgen bis 18:00. Nehmt euch die Zeit.


Offener Brief der SPD zu Puffkohlen (Freitagsmarathon 2)

Hiermit herumgereicht sei der Offene Brief der SPD zu den Ereignissen des Runden Tisches zur Sportanlage Puffkohlen. Die Anlage, die im Rahmen des (durch eine Bürgerinitiative geplatzten) Planes Giesenkirchen 2015 reduziert werden sollte, war eine ganze Weile Streitthema zwischen CDU/FDP auf der einen, SPD/GRÜNE/LILO/FWG auf der anderen Seite.
Der Brief und die darin aufgedeckten Details über die Gespräche zu den Plänen mit der Anlage ist für alle, die sich mit den Ereignissen beschäftigt haben, hochinteressant und ich stelle ihn einfach mal komplett ein:

Offener Brief der SPD Giesenkirchen zur Diskussion um die Zukunft der Sportanlagen in Giesenkirchen

Sehr geehrter Herr Königsmark,
sehr geehrter Herr Reynders,
sehr geehrter Herr Esser,

seit fast zwei Jahren wird in Giesenkirchen über den Zustand der Bezirkssportanlage Puffkohlen und eines möglichen Neubaus einer Bezirkssportanlage auf dem Gelände des ehemaligen Freibades an der Trimpelshütter Straße diskutiert. Dabei spielen die Wünsche der örtlichen Fußballabteilungen von DJK/VFL Giesenkirchen und SV Schelsen, zukünftig mindestens einen Kunstrasenplatz nutzen zu können, eine zentrale Rolle.

Begonnen hat die Diskussion im Herbst 2006, als die NVV AG verkündete, das Giesenkirchener Freibad aus Kostengründen zu schließen. CDU und FDP in Giesenkirchen stellten im Frühjahr 2007 ihre Konzeption “Giesenkirchen 2015″ vor.

Dabei wurde im Vorfeld von den beteiligten Parteien die Bezirkssportanlage Puffkohlen als hoch sanierungsbedürftig bezeichnet, damit diese geschlossen und eine neue Bezirkssportanlage mit zwei Kunststoffrasenspielfeldern auf dem Gelände des ehemaligen Freibades errichtet werden kann. Gleichzeitig soll die tatsächlich hoch sanierungsbedürftige Schulsportanlage Asternweg “zurückgebaut” werden.

Im Gegensatz zu den politischen Mitbewerbern favorisiert die SPD Giesenkirchen eine Sanierung der Bezirkssportanlage Puffkohlen. Der Projektbericht zum Sportentwicklungsplan vom März 2007 stuft die Anlage als gering sanierungsbedürftig ein. Die Sanierung beider Naturrasenspielfelder würde gemäß diesem Projektbericht zusammen ca. 170.000 Euro kosten.

In vielen Gesprächen mit Verantwortlichen der Giesenkirchener Fußballabteilungen ist der Wunsch an die SPD herangetragen worden, im Stadtbezirk die Errichtung zumindest eines Kunstrasenspielfeldes in die Wege zu leiten. Die SPD Giesenkirchen hat in Zusammenarbeit mit dem Straelener Sportplatzbauer Alfred Ulenberg ein Sanierungsplan für die Bezirkssportanlage Puffkohlen entwickelt.

Dieses Konzept sieht u.a. vor, ein Naturrasenspielfeld in ein Kunststoffrasenspielfeld umzuwandeln, eine rund 550m lange Laufstrecke, vier 100m Sprintstrecken, eine Weitsprunganlage sowie ein Kleinkunststoffspielfeld zu errichten.

Die SPD hat ihren Vorschlag als Alternative in die Diskussion eingebracht und mit den Sportvereinen, den Schulen und den Anwohnerinnen und Anwohnern diskutiert.

Mitte Januar 2009 wurde bekannt, dass die FDP vor dem Hintergrund von 15.076 Unterschriften und der daraus resultierenden genügenden Anzahl von Unterschriften für ein gültiges Bürgerbegehren eben diesem in der Sitzung des Mönchengladbacher Stadtrates am 4. Februar 2009 stattgeben wird.

Am 21. Januar 2009 haben Friedel Königsmark, Peter Kehren und Ortwin Peters und die Unterzeichner dieses Schreibens über daraus resultierende mögliche Konsequenzen für die Politik und den Sport in Giesenkirchen diskutiert. Ergebnis dieses Gespräches war, dass die Sportvereine die Mitglieder der Bezirksvertretung Giesenkirchen zu einem “Runden Tisch” einladen werden. Dieser “Runde Tisch” hat zwischenzeitlich am 28. April 2009 stattgefunden.

Leider mussten wir als SPD feststellen, dass der Vorwurf der Bürgerinnen und Bürger, die Politik würde nur in kleinen ausgewählten Zirkeln Absprachen treffen, sich in Punkto „Runder Tisch” manifestiert hat.

Eine Teilnahme von Anwohnerinnen und Anwohnern der Bezirkssportanlage Puffkohlen war offensichtlich von Teilen der Politik und der Sportvereine nicht erwünscht. Dem Vorschlag der SPD in der Sitzung der Bezirksvertretung Giesenkirchen vom 26. März 2009, nämlich die interessierten Bürgerinnen und Bürger am „Runden Tisch” zu beteiligen, wurde durch die Einladenden nicht entsprochen.

Zu den Ergebnissen des „Runden Tisches” vom 28. April 2009 nehmen wir wie folgt Stellung:

Die SPD Giesenkirchen wird sich nicht an einer weiteren Diskussion oder an einem Fragenkatalog beteiligen, der letztendlich zum Ziel hat, die Bezirkssportanlage Puffkohlen an einen anderen Standort im Stadtbezirk Giesenkirchen zu verlagern.

Weder das Gelände des ehemaligen Freibades an der Trimpelshütter Straße, noch mögliche Neubauflächen im Bereich Ahrener Feld oder Schelsen sind für uns diskutabel. Die SPD Giesenkirchen hat ein in sich schlüssiges Konzept zur Sanierung der Bezirkssportanlage Puffkohlen vorgelegt. Ein zeitgemäßes Angebot für den Fußball am bestehenden Standort hat für die SPD Giesenkirchen oberste Priorität.

Darüber hinaus finden wir es bedauerlich, dass die Vorsitzenden der weiteren Abteilungen der DJK/VFL Giesenkirchen erst am 27. April 2009 per Email zum “Runden Tisch” von Herrn Königsmark eingeladen wurden. Dies war in dem gemeinsamen Gespräch am 21. Januar 2009 anders vereinbart worden.

Die SPD Giesenkirchen bedauert es sehr, dass sich die Diskussion zur Zukunft des Sportes in Giesenkirchen einzig und allein darauf reduziert, den Fußball-Abteilungen im Stadtbezirk Kunstrasenspielflächen zu ermöglichen und dabei die Probleme anderer Abteilungen außer Acht gelassen werden.

Als allzu durchsichtig wertet die SPD auch den Versuch des Bezirksvorstehers, die Öffentlichkeit von der weiteren Diskussion auszuschließen.

Diese Tatsache leistet einer weiteren Politikverdrossenheit Vorschub und bekräftigt die Bürgerinnen und Bürger im vorherrschenden Urteil, dass Entscheidungen in kleinen Zirkeln “ausgeklüngelt” werden.

Die SPD in Giesenkirchen ist nicht bereit, sich an weiteren Hinterzimmergesprächen zu beteiligen, die einzig dass Ziel verfolgen, Versprechungen der politischen Mehrheit im Stadtbezirk Giesenkirchen an die Fußball-Abteilungen der Sportvereine DJK/VFL Giesenkirchen und SV Schelsen doch noch umzusetzen und dafür die weiteren politischen Parteien zu instrumentalisieren.

Die Menschen im Stadtbezirk Giesenkirchen wollen in die Meinungsfindung und in Entscheidungen frühzeitig eingebunden werden. Sie wollen, dass ihre Meinung gehört wird und im Entscheidungsprozess berücksichtigt wird.

Die SPD Giesenkirchen wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass Sport in Giesenkirchen auf zeitgemäßen und modernen Einrichtungen möglich ist. Für die weitere sach- und zielgerichtete Diskussion steht die SPD Giesenkirchen der DJK/VFL Giesenkirchen wie auch dem SV Schelsen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Oliver Büschgens
Vorsitzender SPD Giesenkirchen
Volker Küppers
Fraktionssprecher SPD Giesenkirchen

Mehr Informationen auch bei der BZMG.


WIR – Eine Detailkritik (Freitagsmarathon 1)

Die Nachrichtendichte ist heute, wohl angesichts des auslaufenden Kommunalwahlkampfes, unglaublich hoch.
Und wie üblich stechen unsere schwarzen Freunde besonders hervor.
Ja, heute gibt es viel zu lesen. fangen wir an mit der WIR in Form einer kurzen Detailkritik.

Die wir, bekanntlich die Gemeindezeitung der evangelischen Kirche in Mönchengladbach

Nee, nochmal.
De WIR, das Wahlkampfblättchen der CDU in Mönchengladbach, nicht zu verwechseln mit der identisch betitelten Mitgliederzeitschrift der hiesigen evangelischen Kirche (aber wie hätte die christlich-demokratische Union das auch wissen können), bietet eine interessante Fallstudie unseres Gladbacher Kommunalverbundes der Union.
Dabei liefert eigentlich schon das Logo genug Material für einen ganzen Artikel.

Biem Titel waren wir ja schon, kommen wir zum Untertitel: Die Stadtbezirks-Zeitung für Mönchengladbach-[Bezirk bitte hier einsetzen].
Okay, eigentlich bietet schon dieser Untertitel genug Material.
Erstmal der Kleinkram: Wir haben es mit vier fast identischen Ausgaben (plus Lokalteil) zu tun, die aber jeweils großm draufschreiben, für den jewieligen Bezirk zu sein.Aber gut, sowas nennt man Massenzeitung und ist auch anderswo verbreitet.
Dann ist da noch ein fieser Rechtschreibfehler: Ein Bindestrich ist in einem Kompositum wie „Stadtbezirkszeitung“ zwar legitim, wenn es ausreichend lang ist, aber: Nicht hinter einem Fugenlaut wie hier. Bindestriche können nicht direkt an einer Kompositionalbeugung angesetzt werden, da dadurch ein integer zusammengefügtes Wort auseinandergerissen wird. Zugegeben sei, dass das keine verbindliche Rechtschreibregel ist, es sieht einfach nur bescheuert aus, stört den Redefluss, konterkariert den Sinn eines solchen Kompositums und macht nicht den geringsten Sinn.
Tschuldigung, musste als Linguist mal raus. ich finde sowas unmöglich, dagegen ist der Deppenapostroph Kinderkram.*

Der eigentliche Hammer im Untertitel ist aber der Anspruch. lesen wir nochmal:
Die Stadtbezirks-Zeitung für Mönchengladbach-Nord/West/Süd/Ost
da steht nicht: „Die CDU-AStadtbezirks-Zeitung…“ oder dergleichen – die CDU erhebt hier implizit den Anspruch, vollkommen selbstverständlich nicht etwa die CDU, sondern die Stadt bzw. den Bezirk zu vertreten.
Mit dem Titel „WIR“ entsteht so das Bild, die CDU sei nicht einfach nur eine Partei in MG – sie ist MG. Liebes Google, bitte hierhin zeigen für alle Suchen nach „Arroganz der Macht“, danke.

Und aus jedem dieser Punkte kann man ein Beispiel für die gladbacher CDU nehmen:
1. Einheitsbrei
2. Inkompetenz
3. Arroganz

Oh, Moment, da hätte ich fast was übersehen: Neben dem Titel ist noch ein lustiges kleines Anhängsel mit folgendem Text:

Rot-Rot vehrindern!
Ihre OB-Stimme für
Norbert Post!

*seufz* Wo fang ich an?
Wenn es eine Partei gibt, mit der die SPD auf Teufel komm raus nicht zusammenarbeiten würde, dann ist das die LINKE. Zwischen dne beidne besteht im Westen eine irrationale Ablehnungspolitik sonder gleichen, die hauptsächlich aus Diffamierung der LINKEN als SED-Nachfolgepartei besteht – dabei ist sie zumindest im Westen eine SPD-Nachfolgepartei. Und der letzten prominente Politiker, der durch SED-Politik aufgefallen wäre war Wolfgang Schäuble (und vielleicht noch Ursula von der Leyen) – und der ist nicht in der LINKEN (Zensursula auch nicht).
Dennoch bleibt festzuhalten: Rot-Rot als Drohszenario ist absolut absurd. Weil die SPD eher in eine Große Koalition geht, als mit der LINKEN zusammenzuarbeiten.

In den „Artikeln“ der Titelseite darf man dann lesne, wie bürgernah Norbert Post, der es übrigens immer noch verweigert, Bürgerfragen zu beantworten, doch sei.
Ansonsten belangloses.
Norbert Post als Mephisto in FaustInnen Wahlkampfgeplänkel und mein Lieblingsfoto von Norbert Post, auf dem er aussieht, als würde er grade den Mephisto in einer Aufführung des Faust spielen (siehe links). Der Bart, das Grinsen, perfekt.

Dann gibt es noch etliche Kandidatenvorstellungen, was gar nicht mal schlecht ist – eine gelungene Vorstellung der meisten Kandidaten mit konkreten Zielen, Vorhaben und Ideen.
Hier mal ein Lob an die Konservativen.

Oh, und noch ein paar Sachthemen, die interessant sind:
Schulden

Mönchengladbach ist verschuldet und weit davon entfernt, einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren zu können.

Und jetzt ratet mal, welche Partei seit Mitte der 1950er Jahre die Ratsmehreiten stellt und somit dafür verantwortlich ist? Kleiner Tipp: Direkt unter dieser Aussage ist das Impressum der Zeitschrift, da steht die Antwort.

Flughafen

[…]die Faustformel gilt nach wie vor: Eine Million Passagiere schaffen 1.000 Arbeitspläze

Wer hat sich den Quark denn ausgedacht?

Der Rest der Punkte im Bereich Verkehr und Stadtentwicklung ist übrigens bei den GRÜNEN abgeschrieben: Renaturierte Niers, mehr Radwege, Erhalt des Theaters, Verkehrsberuhigung, S-Bahn-Haltepunkt Hermges-Hochschule… da kann man auch gleich das Original wählen ;-)

Und dann finden wir auf der letzten Seite noch einen Artikel, der offenbar komplett auf die Zielgruppe geht – deshalb ist er wohl auch so prominent eingesetzt worden. Und trotzdem Mist.
Es geht um das Alkoholverbot in der Öffentlichkeit. Die Konservativen verbreiten schon seit einiger Zeit die Behauptung, es käme auf den Stufen des Theatervorplatzes an der Hindenburgstraße regelmäßig zu „Gelagen“.
Das ist, mit Verlaub, vollkommener Schwachsinn. Sicherlich sitzen da ab und an mal ein paar junge Leute (meist Punks) mit ein paar Bier beisammen. Aber das ist normal und wer aus Düsseldorf in unsere Stadt kommt, staunt in der Regel nicht schlecht, wie gesittet es dabei zugeht: Ich belaufe den Platz, der laut CDU ständig mit Glasscherben und leeren Flaschen „bedeckt“ ist (so sehr übertreibt sie in ihrer Wahlkampfzeitung nicht, aber anderswo) regelmäßig barfuß.
Die Punks in Gladbach arbeiten auch sehr positiv mit der Polizei zusammen und sorgen selbst für ihren guten Ruf – sie sind Gladbacher und sie haben ein ausgeprägteres Bewusstsein für diese Stadt als so mancher Kommunalpolitiker. Im Wahlkreis Hermges-Dahl-Ohler lädt man Anwohner unterdessen zu einer Veranstaltung ein – mit 300 Litern Freibier. Aber, so darf man der WIR entnehmen, der hier im Wahlkreis vorgeschlagene Schützenhof ist ja ein Raum, wo man sich (festhalten) „unter professionellen Bedingungen“ besaufen kann.
Davon ab: Das Alkoholverbot ist eh legal nicht durchsetzbar, wie Freiburg vor kurzem erfahren musste.

*Ja, bei mir wimmelt es auch von Tippfehlern und in einigen Punkten habe ich eine absichtlich von den Duden-Regeln unterschiedliche Rechtschreibung. Aber ich bin Blogger, ich darf das ;-)


Petitionnerstag XXVII

Das Themenspektrum weitet sich wieder, keine Themenwoche diesmal. Obwohl sich immerhin 3 von 9 Petitionen mit Autos beschäftigen.

Vereinfachung von Firmenspenden an Vereine

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …
daß Firmen und gewerbliche Betriebe, Sachspenden, in Form von abgeschriebenen oder ausgedienten Notebooks, PC´s, Druckern, Monitoren und zugehöriger Peripherie,
ohne großen Aufwand, sowie steuerliche Nachteile für den Spender, an wohltätige Vereine, Stiftungen und sonstige soziale und bedürftigen Einrichtungen spenden können.

Bei Sachspenden erscheint mir dies sinnvoll – die Menge an Ausschuss beispielsweise von Computern grade bei großen Betrieben ist enorm und gut 98% davon sind eigentlich noch verwendbar. Zugleich besteht bei wohltätigen Vereinen, Schulen etc. ein großer Bedarf, der finanziell nur mit enormem Aufwand gedeckt werden kann.
Explizit ausnehmen sollte man allerdings Sponsoring-Ansätze.

Freie Einfahrt in Umweltzonen für Ausländer

Der Deutsche Bundestag möge beschließen Fahrzeugen mit ausländischen Kennzeichen die Einfahrt in Umweltzonen zu erlauben, solange es keine europaweiten Standards in diesem Bereich gibt. Eine EU-Initiative sollte hierzu in die Wege geleitet werden.

Das leicht verwirrend platzierte „hierzu“ bezieht sich auf die Einführung europaweit einheitlicher Standarts für die Kennzeichnung der so genannten Umweltzonen.
Im Grunde strebt der Petent also eine (mE sinnvolle) Vereinheitlichung, gekoppelt mit einer Übergangsregelung, an.

Vereinfachung der Kraftfahrerlizenzverlängerung

Vereinfachte Abwicklung und Kostenreduzierung der Verlängerung des LKW-Führerscheines C ab dem 50. Lebensjahr

Die konkrete Forderung lautet, statt einer Führerscheinneuausstellung einfach eine Verlängerung des alten Führerscheins über ein Beiblatt durchzuführen.*

Senkung der Hürden für eine Sondereinfahrgenehmigung in Umweltzonen

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …
die Hürden der Ausnahmegenehmigungen für Umweltzonen bundesweit zu senken.

Die Petition selber erwähnt leider nicht, dass es um Behinderte geht, die auf das Kfz angewiesen sind, was das Anliegen wesentlich sinnvoller macht.

Einführung einer Berufsarmee

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …Grundgesetzänderung des Artikel 12a zur Einführung einer Berufsarmee in Deutschland für Frauen und Männer.

Alte Forderung inzwischen eigentlich aller Parteien ausser der CDU, daher wie jedes Mal, wenn sie auftaucht auch weiterhin zu unterstützen.

Überprüfung einer Pauschalabgabe auf Medien

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, in wieweit sich eine Pauschalabgabe mit dem Grundgesetz und anderem dem Bürger zugesprochenen Rechten, in Bezug auf Besitz und Vervielfälltigung seines Eigentums, vereinbaren lassen.

Das ist leider ein Fall von „Falsches Gremium, Kumpel“ – diese Frage kann der Bundestag nicht klären, für sowas ist der Bundesgerichtshof (BGH) zuständig.
Es gab hier 2005 ein Urteil des OLG München, der die Abgabe bei PCs für rechtens erklärte, aber eine Reform des Urheberrechts (inzwischen erfolgt) einforderte. Allerdings ging es dort – trotz Einschaltung des BVG – nicht um die hier gestellte verfassungsrechtliche Frage. Interessant ist, wie die VG Wort 2007 auf ein gegenteiliges Urteil am OLG Düsseldorf reagierte, wo man erklärte, das Urteil habe „keine Relevanz“.

Gegen die fiktive Festlegung von Krankenkassenbeiträgen in eheähnlichen Gemeinschaften

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass das Fünfte Sozialgesetzbuch (SGB V) so geändert wird, dass bei keinen Einkommen der Beitrag zur Krankenversicherung nicht fiktiv festgelegt wird sondern sich am Beitrag von ALG II Empfängern orientiert, oder dass wie bei andern Leistungen der Sozialgesetzbücher alle Einkommen zusammengezogen werden und sich daraus der Beitrag beider Versicherungsbeiträge errechnet, oder die Familienversicherung auch bei eheähnlichen Gemeinschaft möglicht sind.

Das landet hier unten, wiel ich von den Bedingungen in eheähnlichen Gemeinschaften einfach keine Ahnung habe. Die Dinger sind grundsätzlich ein seltsames Konstrukt und machen nur Ärger, insofern stimme ich schon aus Gründen der Vereinfachung der alternativen Forderung der Petition zu, diese doch einfach der klassischen Ehe gleichzustellen.
Wirklich, dann hätten alle was gewonnen.

*Bonuspunkte für die Herausforderung besonders langer Wortketten: Führerscheinneuausstellung ist ja schon nicht schlecht, aber Kraftfahrerlizenzverlängerung dürfte ein Meisterstück sein – zumal das schon der Versuch ist, es kurz zu machen.


Meckerfritzen

Ich finde es offengestanden beängstigend, wie oft sich die CDU hier als Thema einschleicht. Und das letzte Mal, dass es positiv war, das war zu Dr. Wilhelm Nachglos‘ (für Nicht-Altleser: von Guttenberg) Haltung im Opel-Streit.
Ich mein, ich weiss ja auch nicht: Ist demokratisches Verhalten und Respekt vor Verfassung und Grundrechten zuviel verlangt von der mit Abstand größten Partei in der Bundesrepublik Deutschland?

Letzter Tiefpunkt dieser Entwicklung: Der Erstwählerbrief der JU.
Denn dort darf man folgende begründung lesen, warum man die CDU wählen sollte:

Es kann ja schließlich nicht sein, dass immer wieder wegen einzelner „Meckerfritzen” wichtige Zukunftsprojekte mit Hilfe von SPD, Grünen und Linke blockiert werden.

Oder übersetzt: Diese vermaledeite Demokratie, es kann doch nicht sein, dass die Leute einfach eine andere Meinung als die CDU haben.

Man diffamiert hier Leute mit anderer Meinung kurzerhand als „Meckerfritzen“ – womit die Junge Union ihrem Jugendanspruch gerecht wird, das klingt nach Kindergarten – , die andernfalls vielleicht sogar noch die CDU gewählt hätten, weil sie nur wegen jeweils einem Projekt, mit dem sie nicht übereinstimmen, nicht ihre Parteipräferenz aufgeben wollten. Jetzt werden sie von der Partei, die erwartet, von ihnen gewählt zu werden, beleidigt und diffamiert.
Und gegen CDU-Projekte agieren zur Zeit Gruppen rund um die Stadt, von der BI Schürenweg im Norden über die Giesenkirchener BI und Bewegung gegen die L19 bis zu den Wanloern ganz im Süden neben der Braunkohlegrube, vor der nach dem Unglück in Nachterstedt die Angst wächst. Die Liste der Leute, die die CDU hier über ihre Jugendorganisation aktiv verbrämt, ist lang.

Leider habe ich den Volltext des Erstwählerbriefes nicht vorliegen, sonst würde ich ihn hier einfach komplett und unkommentiert veröffentlichen. Ich arbeite dran, in den nächsten Tagen noch ein Exemplar zu kriegen und hoffe, den Volltext noch vor der Kommunalwahl am kommenden Sonntag nachreichen zu können.


Sauberes Wasser als Kinderspiel

Dieser Artikel erscheint in ähnlicher Form auch bei Sporle & Co. Daher nicht wundern, wenn euch der hier bekannt vorkommt.

PlayPumps ist ein interessantes Projekt zur Hilfe in Entwicklungsländern: Die Aktion stellt in armen Ländern Kinderkarussells auf, die zugleich als Pumpbrunnen fungieren – während die Kinder auf dem Karussell spielen, treiben sie eine Pumpe an, die Grundwasser in einen Tank befördert, aus dem es dann entnommen werden kann.

Playpump Funktionsweise

Während Kinder auf einem Karussell-ähnlichen Spielgerät spielen (1), wird sauberes Wasser (2) aus dem Untergrund (3) in einen 2,500 Liter fassenden Behälter gepumpt (4). Aus einem einfachen Wasserhahn (5) kann das Wasser dann abgeschöpft werden. Überschüssiges Wasser wird aus dem sieben Meter über der Erde stehenden Tank zurück ins Bohrloch gepumpt (6). Durch die Werbeflächen (7), welche an den Behälter angebracht sind, können nicht nur essentielle aufklärende Informationen verbreitet sondern auch die Wartungskosten der Pumpe finanziert werden.

Ich halte das Projekt für extrem sinnvoll und wunderbar kreativ. ich mag ja grundsätzlich unkonventionelle Ansätze zur Weltverbesserung.

Quelle: Tamundo