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Ich hatte nicht erwartet, dass der Misserfolg der Grünen in NRW dermaßen hohe und vor allem langlebige Wellen schlägt. In der Debatte geht grade eine Menge schief. Es ist alles andere als einfach, das in eine vernünftige Reihenfolge zu vertexten, aber ich will es mal versuchen. Gleich als Ausblick: Ich halte thematische und konzeptionelle Oberflächlichkeit und mangelnde Kommunikation für das Hauptproblem. Weiter geht es in den Abschnitten nach dem Bildchen.

Ja, das 1. und 2. hat einen Sinn. Den hat nur niemand verstanden. Einschließlich der meisten Wahlkämpfer

Ja, das 1. und 2. hat einen Sinn. Den hat nur niemand verstanden. Einschließlich der meisten Wahlkämpfer.
Dazu komme ich nachher noch.


Professionalisierung kontra Profil

2015 gab es auf der LDK (Landesdeligiertenkonferenz=Landesparteitag) einen Antrag zum Thema „Keine religiösen Symbole an und in Gebäuden des Landes“. Völlig gleich, was man von diesem Thema hält, es war eine wichtige Debatte zu der Zeit. Debattiert wurde es freilich nicht, es wurde von der Tagesordnung genommen mit dem Hinweis, der Vorstand bespreche das nochmal intern. Das war wegweisend: Fortan gab es keine Debatten. Wir waren voll auf die Presse hereingefallen, die jegliche Prozesse öffentlicher Findung von Positionen gerne als Zerstrittenheit darstellt. Und wir tun dies im übrigen immer noch, selbst jetzt grade in Bezug auf die Landtagswahl. Bloß keine Kontroversen führen! Es soll eine missverstandene Geschlossenheit demonstriert werden, die verhindert, dass man die Probleme anspricht.
Die Partei, insbesondere die Parteileitung, jagt einem Phantom der Professionalisierung hinterher.

Bloß nichts sagen

Kann sich jemand an konkrete Forderungen der Grünen zur Landtagswahl erinnern? Nein? Nun, das hat einen Grund: Das Nachäffen der Wahlkämpfe anderer (vornehmlich Österreich und Baden-Württemberg), kombiniert mit Professionalisierung in Form von Zielgruppenanalyse. Das eine ist, dass uns dank Zielgruppenanalyse alle weggebrochen sind, die nicht zu unserer Kernzielgruppe gehörten. Das andere ist die grundsätzlich mangelnde Konkretheit.
Eine Lehre, die aus Österreich immer wieder betont wurde, war der Erfolg politisch hohler Lifestyle-Events. Forderungen machen nur schlechte Presse, Events machen gute Laune. Wenn der Landesverband etwa feststellt:

Die wirtschaftliche Zukunft des Industrielandes NRW hängt vom Gelingen der Energiewende und dem ökologischen Umbau der Wirtschaft ab. Es ist uns nicht gelungen, die Chancen dieses Wandels herauszustellen.

dann kann ich dazu nur sagen: Wir haben es ja auch gar nicht versucht! Ich wüsste keine einzige Veranstaltung auf Landesebene, bei der dies getan wurde. Wir waren aktiv so unpolitisch wie es für eine Partei nur ging. Leichte Beute für eine umso politischer agierende konservative bis neoliberale Seite, die den Leuten erfolgreich einreden konnte, sie seien in NRW unsicher und überhaupt wäre alles ganz schlimm. Wir hatten genug im Programm, aber nur abstrakte Sprüche ohne konkrete Aussagen auf den Plakaten.
Das gilt allerdings für alle Ebenen: Die Führung hat es präsentiert, aber wir an der Basis haben es geschluckt, bestenfalls geschwiegen.

Und manchmal haben wir diskutiert, dann aber halt Blödsinn. Wen interessiert es, ob die Kinder bis zum Abitur acht oder neun Jahre brauchen? Das interessiert niemanden. An diese Stelle hätte eine Debatte über Unterrichtsinhalte und Vermittlungsmethoden gehört, um diesem Blödsinn den Wind aus den Segeln zu nehmen, bevor er verfängt.
Doch ob G8, Ganztagseinrichtungen oder Inklusion: Der Karren ist vor die Wand gesetzt worden, weil wir das Ziel im Auge hatten, aber niemand den Weg kannte. Und wenn man in so einer Situation einfach eine grade Linie von Start zu Ziel fährt, der läuft halt Gefahr, dazwischen ein paar Wände zu übersehen. Oder auch ein paar Bergketten.

Kurz vor der Wahl kamen nochmal ein paar Themen auf den Tisch. Das Ticket um für 2 € am Tag durch ganz NRW fahren zu können (zum Vergleich für alle, die das zu teuer finden, das entspricht für einen Monat etwa drei Tagen hin und zurück für meine alte Pendelstrecke Mönchengladbach-Düsseldorf) kam und das Thema Bienen.

Die Blindheit, mit der wir übersehen haben, dass soziale Fragen das sind, was die Menschen zur Zeit umtreibt, war beachtlich. Nein, Martin Schulz‘ Kanzlerkandidatur war keine Überraschung. Das war von dem Moment an offensichtlich, als er sich am Höhepunkt seiner Popularität aus Brüssel zurückzog. Und selbst wenn — man brauchte keinen Schulzzug, um die Bedeutung der Themen Armut und Verelendung zu erkennen. Wir selbst zeigen ja immer wieder auf das Thema der sich öffnenden wirtschaftlichen (ich finde die Bezeichnung als soziale Schere etwas bekloppt, es geht ja um Einkommen, nicht um den Freundeskreis) Schere. Alle reden über die Flüchtlinge (ja, immer noch), wo bleiben unsere Konzepte zur Integration? Gut, wir haben ja auch keine für die Inklusion, wir hoffen bei solchen Wörtern mit „In-“ stets, das sich das von selber löst, wenn wir nur fest genug daran glauben (siehe obige Aussage mit den Wänden).

Aber welcher Teufel treibt eigentlich eine bereits kriselnde Partei dazu, Koalitionen auszuschließen? Ich meine, ich will auch keine schwarz-grüne Koalition, aber um Himmels Willen, durch einen solchen Beschluss gewinnt man niemanden und vertreibt dafür so manche Wechselwähler.

Und dann die interne Kommunikation: Unsere Kampagne wurde intern als Geheimsache behandelt, als könne man den Orts- und Kreisverbänden nicht vertrauen. Was auch zur Folge hatte, dass nur eine kleine Anzahl von Mitgliedern die Erklärung der auf unaufgeklärte albern wirkenden 1.-2.-Plakate kannte. Solche Marketing-Eskapaden jenseits der Lebenswelt der Kundschaft sind ein typisches Phänomen fehlgeleiteter Professionalisierung.

Alle gegen uns

Natürlich hat das auch externe Ursachen. Die Berichterstattung über die Grünen ist unterirdisch und von Sensationsgier geprägt.
Randnotizen und vorsichtige Überlegungen, ob etwas vielleicht eine sinnvolle Idee sein könnte, werden zu massiven Forderungen aufgebläht. Jede Diskussion darüber wird zu einem Streit stilisiert. Damit haben wir umzugehen verlernt. Statt dies als Gelegenheit aufzugreifen, für seine Positionen zu werben oder die Debatte ins Rollen zu bringen, ziehen wir uns zurück und überlassen jenen das Feld, die daraus einen Strick für die Partei drehen. Wir meisseln unsere Aussagen immer glatter, immer inhaltsloser, damit sich ja niemand daran stößt.
Doch warum sonst werden wir denn an der anderen statt gewählt wenn nicht, um genau das anzusprechen, was die anderen nicht ansprechen?

Hier ist, was ich von der Grünen Partei in Zukunft als Ziel ihrer politischen Kultur erwarte:
Mehr Mut zur Meinung.
Mehr Mut zur Debatte.
Mehr Mut zur Individualität.
Weniger Marketing-Bla.

Dann wird das auch wieder was.

Ich verstehe den Ruf nach Geschlossenheit, aber ich befürchte, wir verwechseln diese mit demonstrativer Lernresistenz. Letztere wäre der berühmte Schritt, den man in Zukunft weitergehen will, wenn man heute am Abgrund steht.



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