Zum offline lesen runterladen:

Ich halte nicht viel von Spontanreaktionen, insbesondere nicht in der Politik. Es gehört zu den wesentlichen Aufgaben in der Politik, in größeren Zeiträumen und Zusammenhängen zu denken. Entsprechend gab es hier keinen Beitrag zum Wahlergebnis am Sonntag und auch sonst keinen sonntäglichen Beitrag wie sonst üblich.
Das Ergebnis vom Sonntag ist keine Überraschung, aber doch ein Schock. Manche Schläge tun auch dann noch weh, wenn man sie erwartet. Dieser Schlag war ein Volltreffer, der sich lange angekündigt hat.
Ergebnis der Bundestagswahl 2017

Die Mast

Dass ich gar nicht mehr erwähnen muss, dass ich vom Wahlerfolg der AfD rede, ist Teil des Problems. Wie oft hat diese Partei in den Medien eine Bühne erhalten? Wie oft wurde uns erzählt, wie schlimm die AfD ist? Wie sehr hat sie das für die Protestwählerschaft nur immer attraktiver gemacht?
Ich meine, es hat einen Grund, warum die Medien über Selbstmorde nur sehr eingeschränkt berichten. Wann haben die das eigentlich vergessen? Und ja, die AfD ist eine Selbstmordmethode der Demokratie, anders kann man das nicht sagen. Wenn die Demokratie ihre Feinde wählt, ist ds die ihr eigene Form des Suizids. Und ja, eine Partei, die unter dem Deckmäntelchen der Meinungsfreiheit die Meinung verbreitet, alle ihr nicht konformen Meinungen müssten verboten werden, ist schlicht und ergreifend ein Feind der Demokratie.
So füttert man eine solche Partei mit Aufmerksamkeit. Das ist nichts neues, es ist das Selbe wie damals bei den Piraten, nur in scheisse und mit Nazis.

Das Fefephänomen

Eine Entwicklung, die für mich etwas erschreckend verlief war die von Felix von Leitner alias Fefe. Fefe ist ein scharfer Beobachter der Entwicklungen insbesondere in Politik und Informatik, wobei ich seine Beiträge in letzterem Bereich regelmäßig nicht verstehe, weil die Fachkenntnisse erfordern, die ich so nicht habe. Fefe ist für manches ein gutes Beispiel, eben auch für das mangelnde Gespür von Fachleuten, welches Wissen sie Nicht-Fachleuten zutrauen können oder eben nicht, aber heute soll es um die politische Seite seines Blogs Newsstreams gehen.
Fefe ist ein intensiver, skeptischer und auch sehr intelligenter Beobachter politischer Entwicklungen auf einem globalen Level. Zu seinen gesetzten Missionen gehört das gezielte (Zer-)Stören von Filterblasen durch bewusste Provokation und absichtliche Einnahme der Gegenposition. Das macht es etwas schwierig herauszufiltern, was er selbst eigentlich für eine Meinung vertritt, abe rmit der Zeit zeichnen sich Muster und Entwicklungen ab.
Ohne das jetzt lange durch Satistiken zu schicken (was interessant wäre, aber erstens schreibe ich meine Beiträge zur Zeit mangels WLAN im Ladenlokal offline und zweitens ist das einfach zuviel Aufwand für diesen Beitrag), bemerke ich doch eine wachsende antiparlamentarische Einstellung in Fefes Beiträgen. Ich behaupte, Fefe hat sich an seinem eigenen Zynismus verschluckt. Das kann ich als Mit-Zyniker ganz gut nachvollziehen.
Es ist aber auch frustrierend: Politische Mitteilungen auf seiner Seite sind immer negative Highlights, Lob gibt es eigentlich immer nur, wenn jemand „die da entlarvt hat.“ Und da es unmöglich ist, dass eine Partei negative Schlagzeilen vermeidet, weil sie aus sehr vielen Einzelpersonen besteht, die halt hin und wieder auch mal was Dummes sagen oder fordern, steht nach ausreichender Zeit jede Partei entsprechend schlecht da. Es entsteht der Eindruck, jede Partei sei Mist. Da geht es dann nicht mehr um die Partei, sondern um die Anhäufung einzelner Misstöne. Die SPD fällt um, die Linke lügt, die CDU bereichert sich, die FDP biedert sich den Lobbyisten an, die Grünen bevormunden und die Piraten stümpern. Einzig Die Partei, die ich selbst zunehmend für unabsichtliche Steigbügelhalter der Rechten halte, steht als zuverlässiges Entlarvungskommando da. Für eine solche Betrachtungsweise der Welt gibt es ein Wort: Filterblase. Sogar eine ziemlich starke Filterblase, gekräftigt durch die NLP-artig wirkende Benennung der Parteien in entsprechender Weise (Paradebeispiel „Umfallerpartei“).
Und von da ab wird es plötzlich logisch, Parteien zu wählen, die aus mangelnder Kenntnis (Piraten) oder offener Ablehnung (AfD) der Funktionsweise von Politik und ihren Entscheidungsprozessen heraus versuchen, diese radikal abzuschaffen. Fefe selbst ist geistesgegenwärtig genug, vor der AfD zu warnen und wird sicher einen Teufel tun, sie zu unterstützen. Aber jene, die so wahrnehmen und dann auch denken wie er und die eben keine entsprechenden roten Linien gezogen haben, die sprechen solche Parteien ganz gezielt auf Grundlage ihrer Frust an – der Begriff „Alternative“ ist (wie schon einst bei den „Grünen Alternativen Listen“) kein Zufall.
Fefe ist hier nur ein Beispiel, an dem man den Prozess recht gut nachverfolgen kann (und das eine ziemlich geile Überschrift ergibt). Wie gesagt, er selbst weiss offensichtlich, dass diese Alternative nicht wählbar ist. Aber jene, die auf die selbe Weise frustriert worden sind, haben nicht unbedingt die selben gesunden mentalen Immunsysteme gegen Rechts. Wobei Fefe mit seinem wirkmächtigen Blog schon sehr viel dagegen tun könnte, wenn er eine positive Idee gegensetzt. Ich glaube nämlich, dass viele AfD-Wähler auch solche sind, die von Fefes Blog erstmal grundfrustriert wurden und dann leichte Beute waren.

Der Hunger

Dass die Mast so angeschlagen hat, hat aber noch andere Gründe. Es gab einen Hunger nach einer, ja, Alternative. Nicht unbedingt nach dieser, aber man nimmt, was man kriegen kann.
Der Vorwurf einer „Gleichschaltung der Medien“ hat eine extrem unglückliche Geschichte, aber es kann nicht verleugnet werden, dass der gegenwärtige Journalismus weltanschaulich überaus einheitlich ist. Zentrales Problem hierbei ist eine mangelnde Reflexion von Weltbildern – die meisten halten ihres für so selbstverständlich, dass sie gar nicht in der Lage sind, die Frage zu verstehen, wenn man es nicht teilt. Dass Wirtschaftswachstum notwendig sei, sagen viele; niemand aber sagt, warum und wozu eigentlich. Deutschland ist Exportweltmeister mit super Handelsbilanz; niemand fragt, wer diese Überschüsse eigentlich bezahlt.
Das ist die Filterblase (willkommen zurück in diesem Text) und sie führt dazu, dass Journalisten sich zu einer geschlossenen Gruppe entwickeln, die mit anderen Gruppen nicht mehr im Austausch steht. Das wird gerne dem Internet vorgeworfen, aber da kann man genauso gut dem Mikroskop seine Schnupfenviren vorwerfen. Denn was das Internet tut, ist eigentlich das Gegenteil: Es bringt andere Sichtweisen als die der journalistischen Filterblase ins Blickfeld und stellt diese in Frage. Nur wird man durch die plötzliche Sichtbarkeit der Filterblasen, vor allem der besonders dummen, in denen sich Impfgegner, Kreationisten und anderer Unfug herumtreibt, plötzlich dieses Phänomens gewahr. Und da kommt dann dieser Vorwurf her. Wie gesagt, da verwechselt jemand das Mikroskop mit seinen Erkenntnissen.
Man muss einfach sagen: ja, der Journalismus wurde in den letzten Jahren zunehmend einheitlicher. Nicht wegen irgendeiner Fremdsteuerung, die ist weniger Ursache und viel mehr Wirkung der Filterblase. Sondern wegen zunehmendem Selbstbezug und Vetternwirtschaft sowie mangelnder Reflexion der eigenen Positionen.
Aber auch die Politik hat ihre Fehler gemacht. Politik war einst der Wettbewerb unterschiedlicher Positionen um die Gestaltung der Gesellschaft. Sie wurde aber zunehmend zu einem Wettbewerb unterschiedlicher Personen um die Regierung. Was dazu führte, dass man eigene Positionen zu Gunsten besserer Wahlergebnisse aufgab oder wenigstens abschwächte. Wahlergebnisse wurden zum Selbstzweck, alles Handeln stand unter dem Zeichen wachsender und schrumpfender Diagrammbalken. Und wenn dann mal jemand die Wahl gewann, stand er leicht verzweifelt vor der Frage, was er denn nun eigentlich damit umsetzen wolle.
Denn: Die Parteien unterschieden sich kaum noch, alle waren den selben Mehrheiten nachgerannt. So boten sie keine Argumente mehr, warum man sie eigentlich jeweils wählen sollte. Alles wurde ein Einheitsbrei namens „Mitte“. Die Wahlbeteiligung sank, die Demokratie litt unter dem Mangel an Optionen.
In diesen beiden Lücken entstanden Hunger nach Alternativen. Und bald gab es Alternativen, die diesen Hunger zu bedienen suchten. Der Köder der Rechten war ausgelegt und wurde eifrig gefressen. Nicht, weil er so gut war, sondern weil die anderen alle mit blanken Haken angelten – um ja keinen Fisch zu verpassen, dem der Wurm nicht schmeckte.

Und nun?

Für den Parlamentarismus ist die aktuelle Situation ein Problem. Zuletzt gab es ein konservatives (CDU, CSU) und ein progressives Lager (Grüne, SPD). Die FDP stand ausserhalb dessen und sprang gerne zwischen den beiden hin und her, war aber grundsätzlich diskussionsfähig. Ihr ging es mehr um die Vorgehensweise als um die Inhalte, sie unterschied sich durch ein völlig anders angesetztes Politikverständnis, das aber nicht im Konflikt mit den beiden großen Lagern stand. Sie war allerdings zuletzt deutlich näher an den Konservativen.
Nun haben wir ein regressives Lager, welches aktiv Fortschritte der letzte Jahrzehnte zurückdrehen will. Das ist eine direkte Konkurrenz zu progressiv und konservativ und mit diesen auch nicht vereinbar. Der Keil ist aber groß genug, dass kein anderes Lager mehr eine Mehrheit findet.
Die Große Koalition zwischen den Lagern ist verbrannt, es bleibt die gerne als Jamaika-Koalition bezeichnete Brasilien-Koalition (die einzige Flagge mit schwarz, gelb, grün und dem Blau der CSU). Diese ist für die Grünen ein Problem, weil sie dafür in ein übermächtiges konservatives Lager gehen müssten, dem sie bei allen Unkenrufen doch nicht angehören (wollen).
Mit diesem Keil zwischen den klassischen Lagern können die Regressiven jetzt den Parlamentarismus empfindlich stören. Glücklicherweise bezweifel ich, dass sie dazu gut genug agieren. Allerdings ist das leider in der deutschen Geschichte schon ein Mal gelungen. Damals hatten sie allerdings auch deutlich größere Unterstützung in Bevölkerung und im Parlament.
Ohne diese könnten sie sich auch innerhalb der nächsten vier Jahre schnell selbst zerlegen. Wobei sie das bisher ja auch nicht getan haben.
Aber auch, wenn das gelingt, haben wir ein Problem: Wer bietet sich eigentlich an, nach Merkel Kanzler/-in zu werden? So langsam müssen wir darüber mal reden. Wir haben angesichts der fortschreitenden Depolitisierung jetzt schon keine brauchbaren Bundespräsidenten mehr. Und das hat die selben Ursachen wie der Aufstieg der AfD: Profillose Politdienstleister an Stelle agierender Parteien und eine mitte-mäßige Medien- und Debattenwelt im Einheitsbrei ohne Zukunftsvisionen.