Warum man 2018 nach Hannover fÀhrt

Hannover, lange nicht gesehen! Ich glaube, das letzte Mal war ich dort auf der CeBit 2008 (wo ich einen Pleoh gestreichelt und mich mit dem Spiegel gestritten habe) und davor auf der Expo 2000. Und davor eigentlich nie. Ich kenne Hannover hauptsĂ€chlich als eine Stadt, fĂŒr deren Besuch es keine GrĂŒnde gibt, wenn man nicht grade auf den Einkauf dort angewiesen ist. Grund waren diesmal BĂŒndnis Robert, die Habecks die GrĂŒnen und ein dortiger Bundesparteitag. Der heisst bei uns Bundesdelegiertenkonferenz (BDK), was historische GrĂŒnde im einstigen SelbstverstĂ€ndnis hat, heute aber nur noch verwirrt.
Wer eine Zusammenfassung möchte, worum es geht, die lĂ€se sich so: „Warum ich kein Problem mit Robert Habeck habe, aber ein Problem mit Robert Habeck habe“. Ja, es ist kompliziert.

Bild: BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen/Facebook - Der SchrĂ€gstrich ist manchmal echt nervig

Bild: BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen/Facebook – Der SchrĂ€gstrich ist manchmal echt nervig

Der rosa Elefant

Ich möchte gleich auf den zentralen Teil der BDK kommen, die ganze Geschichte mit der “Trennung von Amt und Mandat”, wie es nicht ganz korrekt, aber einigermaßen griffig, genannt wird. Diesmal betraf das beide spĂ€ter erfolgreiche Kandidierenden fĂŒr den Vorstandsvorstand – Annalena Baerbock als Bundestagsmitglied, Robert Habeck als amtierenden Landesminister.
Nun erscheint es mir nicht falsch, hier eine Lösung zu schaffen, mit der auch fĂŒr Mandats- und Amtsinhaber eine Möglichkeit geschaffen wird, auf ParteiĂ€mter zu kandidieren, ohne dass die Trennung dabei ausgehebelt wird. Dies sollte ĂŒber einen Übergangszeitraum geschehen, dessen Dauer noch zur Debatte stand.
Habeck wollte ursprĂŒnglich 12 Monate, also die HĂ€lfte der Wahlperiode des Vorstands. Das war schon ziemlich unverschĂ€mt, mal eben zu fordern, ein ganzes Jahr lang neben einer Vollzeitstelle wie dem Bundesvorstandssprecher eine weitere Vollzeitstelle in Form eines Ministeramts belegen zu dĂŒrfen. Mit einem rĂ€umlichen Abstand von um die 300 Kilometer (kĂŒrzeste Autoverbindung laut Google Maps 351 km). Und wenn eines der beiden Ämter es zu großen Teilen des Jahres unmöglich macht, das Land Schleswig-Holstein zu verlassen, haben Minister doch Anwesenheitspflichten. Jeder Arbeitgeber wĂŒrde da einen Vogel zeigen.
Damit niemand merkt, wie bescheuert das ist, hat man dies mit dem Hype auf einen Kandidaten ĂŒbertĂŒncht.

Robert Habeck ist telegen und kann reden. Beides offenbar gut genug, um die Karrieregeilheit zu kaschieren, die sein Ansinnen verrĂ€t. Da fĂ€llt dann nichtmal negativ auf, wenn er fĂŒr einen Antrag spricht, der ihm selbst den Aufstieg garantiert (nun 8 statt 12 Monate Festkletten am Ministerposten). Er betonte dabei zwar, man solle jetzt mal vergessen, um wen es dabei geht, hĂ€lt im selben Atemzug aber fröhlich sein Gesicht in die Kamera, damit man eben jenes garantiert nicht tut.
Das ist psychologisch geschickt.
Nach dem ziemlich einhelligen Urteil zahlreicher (cis-)weiblicher Delegierter ĂŒber 40 ist er auch ein Sahneschnittchen. Finde ich jetzt nicht nachvollziehbar, aber ich steh ja auch nicht auf MĂ€nner. Die Anzahl der mitbekommenen GesprĂ€che im Vorfeld und auf der BDK selber, in denen das ein maßgeblicher Punkt war, war beeindruckend. Von seinen Positionen dagegen habe ich ausser in seiner eigenen Rede kaum etwas gehört. Ja, ernsthaft, da darf die Partei dann auch offen sexistisch sein. Die Dynamik der Geschlechtsrollen in dieser Vorstandswahl wĂ€re mal ein richtig interessantes Thema. Man stelle sich mal vor, das wĂ€re im selben Maße bei Annalena Baerbock passiert.

Ihr merkt schon, es ist nahezu unmöglich, hier Person und Sachfrage zu trennen. Das ist meines Erachtens auch Absicht gewesen. Ich nenne es den Christian-Lindner-Effekt: “Hauptsache, der sieht auf den Plakaten schnuckelig aus, dann fragt schon keiner”.
Das ist ein Problem, denn gegen Robert Habeck habe ich im Grunde auch von ausserhalb der Robert-ist-der-Messias-Filterblase nicht viel einzuwenden. Linker als der wirtschaftsnahe Cem Özdemir und die stark theologisch angehauchte Katrin Göring-Eckhart ist er mit Abstand. Annalena Baerbock ist eine gute ErgĂ€nzung, die vielleicht einzige zur Auswahl stehende Frau, die neben dem lauten Shootingstar Habeck bestehen kann. Zumal dieser ja vorerst ein deutliches Handicap hat, er bleibt schließlich noch eine Zeit lang Umweltminister und kann wĂ€hrenddessen bestenfalls ein halber Parteivorsitzender sein. Baerbock dagegen hat wenigstens beide Posten in Berlin und wird wohl auch schneller wechseln.

Zur Realo-Debatte: Beide neuen Amtsinhaber sind meines Erachtens nur in ihrem VerhĂ€ltnis zur Macht als Realos zu sehen. Ihre Positionen stehen klarer im linken Spektrum, als dies bei den meisten GrĂŒnen Spitzenpolitikern der letzten Jahre der Fall war, von Ausnahmeerscheinungen wie Toni Hofreiter mal abgesehen. Die Dominanz des extrem realodominierten Landesverbandes aus Baden-WĂŒrttemberg jedenfalls ist damit fĂŒrs Erste gebrochen und das wird den BundesgrĂŒnen (und allen GrĂŒnen aus den ĂŒbrigen 15 BundeslĂ€ndern) gut tun.

Alles in allem bin ich mit dem Prozess sehr unglĂŒcklich und halte den gelaufenen Personenkult fĂŒr gefĂ€hrlich, aber mit dem Ergebnis selbst bin ich durchaus nicht unzufrieden. Mit Robert und Annalena kann man in die grade jetzt richtige Richtung gehen, mit Jamila SchĂ€fer sowieso. Und die anderen beiden sind ja nicht neu.

Inhaltliches

Die inhaltlichen Entscheidungen des Parteitags finde ich alles in allem sehr gut.

Es ging etwa um ein Exportstopp von Waffen in die TĂŒrkei und an die Aggressoren im Jemenkrieg (erstere Forderung habe ich auch selbst unterzeichnet), um die Einleitung einer Agrarreform, nochmal separat um Glyphosat und Neonikotinoide, um eine gezielte Demokratisierung der EU-Gremien, eine gemeinsame Verteidigungspolitik der EU und die Erschwerung der Fortnahme des Wahlrechts Behinderter.

Eine Menge spannender Debatten, bei denen ich dann auch entsprechend weniger als sonst zur anderen wichtigen Aufgabe auf einer BDK kam, dem Kontakte pflegen und knĂŒpfen mit dem Rest der Partei ausserhalb der Stadtgrenzen.

Abschließen möchte ich aber mit Hanni LĂ©vy, die uns am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus beehrte und von ihren Erinnerungen an Versteck und Verfolgung, aber auch an Hilfe und Opferbereitschaft, erzĂ€hlte.

Video wird erst beim Draufklicken geladen. Beim Laden werden Daten an youtube.com ĂŒbermittelt

nicht des Erinnerns wegen, sondern des Lernens. Großartig.