Rock HQ

Kommen wir zu einem Thema, in dem ich vollständig aussen vor bin: Rock HQ bzw. das ehemalige „Rock am Ring“ im ehemaligen JHQ.
Aussen vor bin ich, weil mich persönlich Festivals nicht groß interessieren. Dass ich es zudem mit Lokalpatriotismus nicht so habe, ist hie rim Blog ja schon bekannt, daher ist es mir auch recht wurscht, ob es nun nach MG kommt oder woanders hin.
Ich sehe mich somit als einigermaßen neutral: Festival völlig okay und ich freue mich, wenn Leute da hin gehen und feiern können, aber man sollte es eben als genau das betrachten: Eine Veranstaltung, die einen Ort braucht.

Essenziell dafür sind zwei Dinge. Erstens, dass der Ort geeignet ist, also beispielsweise Zu- und Abfahrten sowie sonstige Infrastruktur vorhanden sind. Das wird beim JHQ eng, geht aber noch so grade eben, wenn man ein paar Milliönchen investiert, die nie direkt zurückkommen müssen. Das ist in Ordnung, es liegt im Wesen einer Stadt als nicht-privatwirtschaftlicher Einrichtung, auch mal wissentlich Geld ausgeben zu können, dass sich nicht lohnt. Sonst wäre sie eine GmbH, keine Stadt.
Das setzt natürlich voraus, dass die betreffende Stadt dieses Geld auch besitzt, aber übergehen wir dieses kleine Problem mal eben.

Das andere ist, dass der Ort die Veranstaltung auch ertragen kann. Und hier kommen wir zu einem echten Problem.
Das JHQ liegt auf dem Gelände des abgeholzten Rheindahlener Waldes und grenzt an die letzte verbliebene große Waldfläche im Stadtgebiet (Hardter Wald) sowie an bedeutende Schwalm-Zuflüsse mit empfindlichen Biotopen. Nicht ohne Grund finden sich hier Naturschutzgebiete, teilweise mit dem Quellgebiet des Hellbaches solche der höchsten überhaupt vorhandenen Schutzstufe diesseits des Nationalparks.
Es sind also Hunderte in der regel gut angeheiterte Festivalbesucher daran zu hindern, in die empfindlichen Naturschutzgebiete zu pinkeln. Wenn einer sich dort mal erleichtert ist das kein Problem, klar. Aber hier ist der Punkt: Das ist nicht nur einer. Ich glaube, so mancher ist sich noch gar nicht bewusst, wie viel Dreck 100.000 Menschen (insbesondere Zelt-Camper mit ihren Konserven und Getränkedosen) machen, selbst in nur drei Tagen. Aber da es da draussen ja keiner sieht, muss man auch nicht dran denken. Denn dreckig ist immer nur da, wo man es sieht.
Aber wen interessiert das schon, schließlich wird mit dem Versprechen von Ruhm und Reichtum für die Stadt um sich geworfen. Wen interessiert da schon diese doofe Umwelt?
Ach ja, Parken müssen die Besucher übrigens auch irgendwo. Freut euch schonmal darauf, wie das Schrumpfen des Hardter Waldes weitergeht, diesmal um einer trostlosen Abstellfläche à la Nordparkparkplatz zu weichen. Und das alles für drei Tage Festival im Jahr.

Und was hätte MG verloren, wenn das Festival andernorts statt findet? Eigentlich nichts. So groß ist die Bedeutung eines solchen Festivals für eine Stadt nicht, wie sie derzeit geredet wird. Wenn ein Dorf wie Wacken für ein paar Tage das tausendfache seiner Einwohnerzahl empfängt, das ist natürlich ein Faktor. Ich bezweifel nur, dass das Rock HQ mit den für vergleichbare Bedeutung nötigen 20 Millionen Besuchern aufwarten kann.
Also, warum ausgerechnet dort?

Warum nicht zB in die Braunkohlengrube? Das ist noch nicht einmal boshaft gemeint, ich kann mir vorstellen, dass der Sound in der Grube absolut großartig ist, wenn man die Topografie richtig einbaut. Oder auf den Elmpter Militärflughafen, der ohnehin größer ist als das JHQ und auf dem daher alles ginge ohne neues Land zu plätten. Von Mönchengladbach sind es nach Elmpt nur ein paar Minuten, selbst mit dem Fahrrad keine Stunde. Wir hätten nichts verloren, selbst auf der Werbung fürs Fest stünde weiter Mönchengladbach, ähnlich wie beim Fantasialand immer Köln draufsteht, damit jemand das jeweilige Dorf auch einigermaßen auf einer Landkarte findet.


Politische KW 38-2012

Dienstag
Am Dienstag gab es ein Treffen des Ortsverbandes Nord der Grünen, in dem wir neben Interna auch das Thema „Umbenennung von Straßen“ besprochen haben. Das ist ja auch so eine unendliche Geschichte: Zuletzt hatte ich ein Gutachten aus Hannover ausgegraben, welches klarstellte, dass man eine Straße heutzutage nicht mehr nach Paul von Lettow-Vorbeck benennen kann.
Mit der Volksabstimmung über den Schlossplatz/Hindenburgplatz in Münster kam das Thema erneut auf. Mir war und ist es hier wichtig festzuhalten, dass Lettow-Vorbeck der mit Abstand problematischste noch im Stadtbild vorhandene Namensgeber ist (danach kommt noch Friedrich Ludwig Jahn, während ich die Darstellung Hindenburgs als „Steigbügelhalter Hitlers“ für eine verfälschend extreme Verkürzung einer komplexen Geschichte halte). Wir sollten nicht anfangen, jetzt eine Welle von Straßennamen durchzuändern. Eine solche Änderung ist ganz offensichtlich kompliziert genug, vor allem bei der zentralen Einkaufsmeile der Stadt in Form der Hindenburgstraße.

Mittwoch
Ich war etwas überrascht, dass meine PM zu den Windkraftanlagen doch noch rausging. Die PM war ursprünglich vor ein paar Wochen verfasst worden und im Prozess stecken geblieben. Ihr ursprünglicher Zweck war es, die NEW vor der erwähnten Infoveranstaltung zu mahnen, diesmal mehr Transparenz erkennen zu lassen als 2011 in Wanlo, wo man sich das heftige Misstrauen der Bevölkerung zugezogen hat.
Auf jeden Fall stehe ich aber weiter dazu, dass ich die Planung von vier neuen Windkraftwerken in MG für eine gute Sache halte. Wir brauchen vor Ort produzierten Strom und die möglichen Flächen sind knapp. Klar, es gibt noch das ehemalige NATO-Hauptquartier Rheindahlen, aber das Gelände müssen Stadt oder ein Investor erstmal in ihren Besitz bekommen.
Und auch wenn, das Gelände wird eine Großstadt wie MG kaum allein versorgen können, wir brauchen also weitere Anlagen an anderen Standorten.

Donnerstag
Kurzfristig musste ich am Donnerstag noch für Karl Sasserath im Hauptausschuss einspringen. Insgesamt bis auf das Haushaltssanierungspaket (auf das ich zur Ratssitzung noch eingehen werde) wenig spannend, aber auf einen Punkt möchte ich noch eingehen: Der Borussia-Kredit.
Bekanntlich ist MG ja die Heimat der einzig wahren Borussia und die Stadt hat vor Jahren den Bau des neuen Stadions im Nordpark mit einem Darlehen finanziert. Dies wäre jetzt fällig geworden, doch die Partner haben verhandelt, dass jetzt noch 10 Jahre ins Land gehen sollen, bis Borussia zurückzahlt.
Ich finde das in Ordnung: Borussia ist ein wirtschaftlich zuverlässiger Partner, was das Darlehen zu einem guten Guthabenposten des Gläubigers Stadt macht, der sich wiederum positiv auf seine Kreditwürdigkeit auswirkt. Zum anderen sind damit für die Jahre 2022-2025 Einnahmen gesichert, die wir dann mit Sicherheit gut brauchen können.
Das Ansinnen der Opposition (hier CDU und Linke), das Darlehen sofort zurückzuzahlen finde ich wenig hilfreich. Es scheint mir für die Stadt unschädlich, das Geld quasi auf die hohe Kante zu legen und dafür Zuflüsse in den 2020er Jahren zu sichern. So oder so ist das Geld für die Stadt buchhalterisch ein Betrag auf der Haben-Seite.
Die Stadt ist gut beraten, für die Zeit nach Auslaufen des Stärkungspaktes 2021 Reserven zu halten, denn diese Jahre mit plötzlichem Wegfall der Zuschüsse vom Land aus dem Stärkungspakt werden nicht einfach. Das liegt auch an Mängeln im Haushaltssanierungsplan, aber vor allem in der Natur wegfallender Föderungen, selbst wenn sie sich ankündigen.

Freitag
Per eMail tat sich eventuell eine Möglichkeit auf, die letzte Woche angesprochenen Platanen zwar nicht zu retten, aber zumindest nicht sofort alle Bäume radikal abzusägen.
Ich habe Signale bekommen, dass es möglich wäre, die Bäume im Laufe mehrerer Jahre zu fällen, statt alle auf einen Schlag zu roden. Dann würden im ersten Jahr die Bäume fallen, die konkret Gebäude beschädigen. Die anderen bekämen noch ein-zwei Jahre, in denen dann in den Lücken schonmal die neuen Bäume anwachsen können. So bekommen wir zumindest keine komplett kahle Bahnstraße.
Nun ist es an der Bezirksvertretung West, diese Möglichkeit nochmal auszuloten.

Sonntag
Nachdem wir am Samstag mit der Familie gegrillt haben und es entsprechend viel Kalorien zu verdauen gab, hab ich die am Sonntag wieder abtrainieren dürfen. Ich denke, einen Marmor-Schirmständer mit dem Fahrrad 4 Kilometer hin und zurück zu transportieren sollte gereicht haben.
Jedenfalls ging es mit dem auf den gesamten Parteifuhrpark (ein Transportdreirad & ein Fahrradanhänger) verteilten Infostand zur Gracht, wo das jährliche multikulturelle Straßenfest stattfand. Immer eine schöne Veranstaltung mit vielen Leuten, Musik und reichlich fremder Küche. Nimmt allerdings auch den ganzen Sonntag in Anspruch.


Politische KW 21-2012

Montag
Die Fraktionssitzung verlief relativ unspektakulär, wie es für die Sitzung vor einer Ratssitzung normal ist: Die meisten Themen sind schon vorher erledigt worden. Neu ist eigentlich nur eine Sparmaßnahme aus der Kategorie „Kleinvieh macht auch Mist“ – das städtische Geburtstagsgeschenk zum 80. und 85 Geburtstag soll gestrichen werden. Da sind wir bei uns aber einhellig für.

Abseits der Fraktionssitzung vernehme ich Andeutungen aus dem Umweltamt, dass sich beim Thema CD-Recycling etwas positives tut, ohne genau zu erfahren, was. Es ist jetzt auch schon gut ein Dreivierteljahr her dass wir im Umweltausschuss erfuhren, dass die Stadt für dieses Geschäft Geld ausgibt. Wir werden in den kommenden Monaten wohl davon hören, ich hoffe sehr, dass es dort in Zukunft statt dessen Einnahmen gibt, die dem Bürger bei den Abfallgebühren zu Gute kommen, wenn auch nur im Centbereich.

Mittwoch
Die Ratssitzung war eine Haushaltssitzung und daher eher wenig interessant, weil es keine großen inhaltlichen Entscheidungen abseits dessen gab. Für eine Haushaltssitzung allerdings war sie dann doch wieder interessant.
Gleich zu Anfang gab es einen Vortrag zum JHQ. Die NATO-Militärbasis unter britischer Hoheit zwischen Rheindahlen und Hardt wird im Laufe der nächsten Jahre komplett aufgegeben und die große Frage für uns als Stadt ist: Was machen wir mit vier Millionen Quadratmetern frisch dazugekommener Fläche. Die Tendenz der gefragten Gutachter jedenfalls geht in ungefähr die selbe Richtung wie ich anno dazumal, was mich schonmal freut. Es gab dann noch von uns einen Antrag dazu, die Stadt soll sich die Option offenhalten, das Gelände nach Abzug der Truppen zu kaufen, um die weitere Entwicklung dort besser kontrollieren und eventuell mit dem Weiterverkauf noch Gewinn machen zu können.

Bei den Haushaltsreden fand ich vor allem jene von Dr. Anno Jansen-Winkeln (FDP) bemerkenswert. Weniger wegen der von der Presse zitierten Streichliste, als wegen den zentralen Teilen der Einleitung:

[…]Schauen Sie sich in der Geschichte um. Welches Gesellschaftssystem kennen Sie, dass 10.000 Jahre … nun lassen Sie mich mal nicht so anspruchsvoll sein … sagen wir also 1000 Jahre überdauert hat?

Keines!

Und bereits 100 Jahre sind eine ausgesprochene Seltenheit. Umbruch, Wandel und Fehler die zur Katastrophe führen sind das Prinzip der Geschichte, nicht Sicherheit und der gute Ausgang der Dinge.

[…]

Nein, vielleicht noch nicht in Deutschland. Sicher aber in Spanien oder Griechenland. Vor 5 Jahren waren dies noch Länder, die mit Deutschland gut vergleichbar waren.

[…]

Ich habe offen gesagt große Zweifel, dass wir noch eine Chance haben, das bisherige System dauerhaft zu stabilisieren. […]

Was wir hier sehen, ist der innere Widerstreit beruflichen Wissens (der Mann ist Archäologe) mit politischer Überzeugung (immer noch FDP). Jansen-Winkeln kriegt noch die Kurve und stellt dann seine Streichliste auf, deren Durchsetzbarkeit sich noch herausstellen wird. Diese finde ich weitgehend uninteressant, eben weil das noch nichts weiter ist als seine persönliche kleine Liste.
Für mich interessanter sind die obigen Zitate, da sie mittelfristig auf ein sehr starkes Umdenken bei diesem Mann hindeuten. Das sind nichts geringeres als Totenglocken des Wirtschaftsliberalismus, so klingt ein in sich zusammenbrechendes Weltbild. Jansen-Winkeln weiss um die mangelnde intellektuelle Redlichkeit seiner widersprüchlichen Ausführungen, soviel wage ich ihm zu unterstellen. Er wird die Widersprüche zu klären suchen. Das Ergebnis, so es noch vor seinem Rückzug aus der Politik 2014 Form annimmt, wird in Zukunft politische Auswirkungen haben.
Erwähnenswert auch noch die Linke, die vor einer haushalterischen Vergeblichkeitsfalle warnt, als säßen wir nicht längst in dieser drin. Der Rest ist nicht weiter der Rede wert.
Alle Reden gibt es übrigens hier bei der BZMG.
Mit dem Haushalt selbst bin ich zufrieden. Vor allem die Aufstockung der Gelder für die Sanierung der Heizanlagen von 500.000 € auf 800.000 € halte ich für einen richtigen und wichtigen Schritt zur Verbesserung der Situation Mönchengladbachs, aber auch die drei neuen Stellen (Mobilitäts-, Inklusions- und Interkommunalbeauftragte/r) werden helfen, die Stadt voranzubringen. Es gibt einen neuen Budgetpunkt für Radwegebau und zugleich wurden Straßenbauprojekte auf Eis gelegt oder umgewidmet.

Donnerstag/Freitag
Weiter geht es auf dem Weg zu „meiner“ Radwegeachse Abteiberg-Stadtwald. Nachdem vorletzte Woche Montag ein Teilstück der Konradstraße dran war, begab ich mich nun an die Viktoriastraße. Der Haushalt der Stadt ist durch und somit ist wieder Raum für inhaltliche Anträge der Fraktionen, über die man sich ausgiebig intern streiten kann.
Es geht hier vor allem um den Radweg auf dem schmalen östlichen (stadteinwärtigen) Bürgersteig, der komplett als benutzungspflichtiger Radweg ausgewiesen ist. Leider ist er aber auch einer der gefährlichsten Radwege der Stadt: Ständig laufen darauf Fußgänger umher, es stehen Schilder und Oberleitungsmasten der Bahn im Weg, die Einfahrt Oskar-Oster-Straße ist ohne Halten fast komplett uneinsehbar und auf den letzten hundert Metern dürfen Autos längs halb auf dem Bürgersteig stehen, was einen Radweg von sagenhaften 100 Zentimetern (stellenweise auch mal nur 80, je nachdem wie grade abgestellt wurde) ergibt. Und am Ende steht eine Kreuzung, an der keiner so recht weiss, wer wo lang soll. Hatte ich die Glasscherben vom Altglascontainer an der Strecke und die Dornranken vom Bahnsteig erwähnt? Achja, und natürlich läuft der Radweg größtenteils eng angeschmiegt an der zweieinhalb bis drei Meter hohen Mauer des Bahndamms. Ja, da kommt Freude auf. Das Ordnungsamt hat mir teilweise bereits vor zwei Jahren die Unbenutzbarkeit des Weges bestätigt, geschehen ist seitdem nichts.
Also habe ich mich erneut dieser Straße angenommen und einen Antrag vorgelegt, der die ganze Anlage umändert. In der Essenz wird der Radweg zum Fußweg und die Radfahrer bekommen statt dessen einen Schutzstreifen auf der Fahrbahn. Bei der Situation in dieser Straße ist das deutlich sicherer als der Radweg auf dem Bürgersteig. Die abgestellten Autos im Endstück kommen weg. Auf der anderen Seite bleibt der Radweg auf dem Bürgersteig vorhanden, wenn auch mit einem etwas späteren Anfangspunkt.
Ich nenne diese Maßnahmen allerdings nur vorläufig. Sollte der Aldi wirklich aus dieser Straße rausziehen, könnte das Raum für eine weitere Verbesserung hier geben. Beispielsweise könnte ich mir dann vorstellen, einen Teil der Straße für Pkw zur Einbahnstraße nach Süden zu machen, mit der Dessauer Straße als Verbindung in die Gegenrichtung.


Windpark JHQ

Es gibt von Seiten der NVV konkrete Planungen was Windräder und Kollektoren betrifft. Allerdings ist noch nicht die Zeit gekommen, um öffentlich über die Standorte zu reden. Sicher ist aber: Es wird keine großen Parks geben.“ – Lothar Beine

So Lothar Beine in einem Interview mit der Rheinischen Post, das alleine schon genügend Stoff bietet, um mein Blog einen Monat lang zu füllen. Mindestens. Beine ist Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat und Aufsichtsratsvorsitzender des Nahversorgers NVV, der in Mönchengladbach Wasser, Strom, Gas und ÖPNV betreibt (und noch etwas Kleinkram wie Schwimmbäder, die komplette Liste ist ziemlich lang und jetzt grade irrelevant).

Worauf hier angespielt wird ist die Überlegung, im Noch-JHQ der NATO einen Windpark anzulegen. Das Gebiet ist gewaltig und noch weiss niemand, was damit geschehen soll. Es gab in der Vergangenheit aber Signale, dass die NVV hier einen großen Windpark plant. Davon hat sie nun wieder Abstand genommen.
Beine fasst dies mit den Worten „Sicher ist aber: Es wird keine großen Parks geben“ zusammen. Das nun ist weder richtig noch falsch, sondenr fällt vielmehr unter „Wir werden ja sehen.“

Das JHQ zumindest teilweise für einen Windpark zu nutzen ist derzeit mein absolutes Lieblingsprojekt unter meinen politischen Vorhaben. Ein so gewaltiges Gelände mit Ost-West-Ausrichtung (also genau im Wind), zu dem niemand ein Nutzungskonzept hat, nicht dazu zu nutzen, wäre in meinen Augen ein halbes Verbrechen. Der Braunkohlentagebau Garzweiler II wird in einigen Jahren an der Stadtgrenze entlangschaben, CASTORen rollen im Frühjahr über Kreuz Wanlo und wir tun nichts, um den RWE mit lokal genutzten nachhaltigen Energien Widerstand entgegenzusetzen?
Das einzige, was offenbar stimmt ist: Die NVV wird keine großen Windparks bauen.
Nun, wenn die NVV gerne darauf verzichtet, Geld zu verdienen, möge sie das tun. Sie ist nicht der einzige Betreiber von Windrädern. Und wenn die NVV nicht will, kümmer ich mich halt um einen anderen Interessenten. Oder unfähig ist, wie bei der Biogasanlage, die mit anderem Standort und Grünabfall- statt Maisbefeuerung kein Problem gewesen wäre. Ich hab da ne lange Liste potenzieller Interessenten für eine Investition in einen Nachhaltigen Energiepark Rheindahlen, die ich dann in nächster Zeit mal anschreiben werde.

Was auf gar keinen Fall passieren darf ist, dass diese einmalige Chance, ein so großes Gelände (alles in allem vier km2) nutzen zu können, verpufft. Würde dieses Gebiet gut geplant und konsequent für die Ernte nachhaltiger Energien (Wind, Solar, Kompostgas, Speicheranlagen) umgebaut werden, würde ich prophezeien, dass man die Stadt MG damit über den Daumen gepeilt 2020 auf 100% Ökostrom umstellen kann (rechnerisch, weil wohl trotzdem weiter Kohlestrom die Leitungen verstopfen wird). Und ganz nebenbei kommen bei einem solchen Riesenprojekt ordentlich Aufträge für die örtliche Wirtschaft rein. Von der psychologischen Wirkung, in einer aktuell eher dahinvegetierenden Stadt endlich mal wieder ein großes Projekt Richtung Zukunft zu haben, ganz zu schweigen.
Das nenne ich nun wirklich ein Ziel, für das sich der Aufwand lohnt. Eine Stadt mit einer Viertelmillion Einwohnern, die sich komplett selbst mit Strom versorgen kann. Und dann noch CO2-frei. Sowas gibt es noch nicht.