Rock HQ

Kommen wir zu einem Thema, in dem ich vollst├Ąndig aussen vor bin: Rock HQ bzw. das ehemalige „Rock am Ring“ im ehemaligen JHQ.
Aussen vor bin ich, weil mich pers├Ânlich Festivals nicht gro├č interessieren. Dass ich es zudem mit Lokalpatriotismus nicht so habe, ist hie rim Blog ja schon bekannt, daher ist es mir auch recht wurscht, ob es nun nach MG kommt oder woanders hin.
Ich sehe mich somit als einigerma├čen neutral: Festival v├Âllig okay und ich freue mich, wenn Leute da hin gehen und feiern k├Ânnen, aber man sollte es eben als genau das betrachten: Eine Veranstaltung, die einen Ort braucht.

Essenziell daf├╝r sind zwei Dinge. Erstens, dass der Ort geeignet ist, also beispielsweise Zu- und Abfahrten sowie sonstige Infrastruktur vorhanden sind. Das wird beim JHQ eng, geht aber noch so grade eben, wenn man ein paar Milli├Ânchen investiert, die nie direkt zur├╝ckkommen m├╝ssen. Das ist in Ordnung, es liegt im Wesen einer Stadt als nicht-privatwirtschaftlicher Einrichtung, auch mal wissentlich Geld ausgeben zu k├Ânnen, dass sich nicht lohnt. Sonst w├Ąre sie eine GmbH, keine Stadt.
Das setzt nat├╝rlich voraus, dass die betreffende Stadt dieses Geld auch besitzt, aber ├╝bergehen wir dieses kleine Problem mal eben.

Das andere ist, dass der Ort die Veranstaltung auch ertragen kann. Und hier kommen wir zu einem echten Problem.
Das JHQ liegt auf dem Gel├Ąnde des abgeholzten Rheindahlener Waldes und grenzt an die letzte verbliebene gro├če Waldfl├Ąche im Stadtgebiet (Hardter Wald) sowie an bedeutende Schwalm-Zufl├╝sse mit empfindlichen Biotopen. Nicht ohne Grund finden sich hier Naturschutzgebiete, teilweise mit dem Quellgebiet des Hellbaches solche der h├Âchsten ├╝berhaupt vorhandenen Schutzstufe diesseits des Nationalparks.
Es sind also Hunderte in der regel gut angeheiterte Festivalbesucher daran zu hindern, in die empfindlichen Naturschutzgebiete zu pinkeln. Wenn einer sich dort mal erleichtert ist das kein Problem, klar. Aber hier ist der Punkt: Das ist nicht nur einer. Ich glaube, so mancher ist sich noch gar nicht bewusst, wie viel Dreck 100.000 Menschen (insbesondere Zelt-Camper mit ihren Konserven und Getr├Ąnkedosen) machen, selbst in nur drei Tagen. Aber da es da draussen ja keiner sieht, muss man auch nicht dran denken. Denn dreckig ist immer nur da, wo man es sieht.
Aber wen interessiert das schon, schlie├člich wird mit dem Versprechen von Ruhm und Reichtum f├╝r die Stadt um sich geworfen. Wen interessiert da schon diese doofe Umwelt?
Ach ja, Parken m├╝ssen die Besucher ├╝brigens auch irgendwo. Freut euch schonmal darauf, wie das Schrumpfen des Hardter Waldes weitergeht, diesmal um einer trostlosen Abstellfl├Ąche ├á la Nordparkparkplatz zu weichen. Und das alles f├╝r drei Tage Festival im Jahr.

Und was h├Ątte MG verloren, wenn das Festival andernorts statt findet? Eigentlich nichts. So gro├č ist die Bedeutung eines solchen Festivals f├╝r eine Stadt nicht, wie sie derzeit geredet wird. Wenn ein Dorf wie Wacken f├╝r ein paar Tage das tausendfache seiner Einwohnerzahl empf├Ąngt, das ist nat├╝rlich ein Faktor. Ich bezweifel nur, dass das Rock HQ mit den f├╝r vergleichbare Bedeutung n├Âtigen 20 Millionen Besuchern aufwarten kann.
Also, warum ausgerechnet dort?

Warum nicht zB in die Braunkohlengrube? Das ist noch nicht einmal boshaft gemeint, ich kann mir vorstellen, dass der Sound in der Grube absolut gro├čartig ist, wenn man die Topografie richtig einbaut. Oder auf den Elmpter Milit├Ąrflughafen, der ohnehin gr├Â├čer ist als das JHQ und auf dem daher alles ginge ohne neues Land zu pl├Ątten. Von M├Ânchengladbach sind es nach Elmpt nur ein paar Minuten, selbst mit dem Fahrrad keine Stunde. Wir h├Ątten nichts verloren, selbst auf der Werbung f├╝rs Fest st├╝nde weiter M├Ânchengladbach, ├Ąhnlich wie beim Fantasialand immer K├Âln draufsteht, damit jemand das jeweilige Dorf auch einigerma├čen auf einer Landkarte findet.


Politische KW 38-2012

Dienstag
Am Dienstag gab es ein Treffen des Ortsverbandes Nord der Gr├╝nen, in dem wir neben Interna auch das Thema „Umbenennung von Stra├čen“ besprochen haben. Das ist ja auch so eine unendliche Geschichte: Zuletzt hatte ich ein Gutachten aus Hannover ausgegraben, welches klarstellte, dass man eine Stra├če heutzutage nicht mehr nach Paul von Lettow-Vorbeck benennen kann.
Mit der Volksabstimmung ├╝ber den Schlossplatz/Hindenburgplatz in M├╝nster kam das Thema erneut auf. Mir war und ist es hier wichtig festzuhalten, dass Lettow-Vorbeck der mit Abstand problematischste noch im Stadtbild vorhandene Namensgeber ist (danach kommt noch Friedrich Ludwig Jahn, w├Ąhrend ich die Darstellung Hindenburgs als „Steigb├╝gelhalter Hitlers“ f├╝r eine verf├Ąlschend extreme Verk├╝rzung einer komplexen Geschichte halte). Wir sollten nicht anfangen, jetzt eine Welle von Stra├čennamen durchzu├Ąndern. Eine solche ├änderung ist ganz offensichtlich kompliziert genug, vor allem bei der zentralen Einkaufsmeile der Stadt in Form der Hindenburgstra├če.

Mittwoch
Ich war etwas ├╝berrascht, dass meine PM zu den Windkraftanlagen doch noch rausging. Die PM war urspr├╝nglich vor ein paar Wochen verfasst worden und im Prozess stecken geblieben. Ihr urspr├╝nglicher Zweck war es, die NEW vor der erw├Ąhnten Infoveranstaltung zu mahnen, diesmal mehr Transparenz erkennen zu lassen als 2011 in Wanlo, wo man sich das heftige Misstrauen der Bev├Âlkerung zugezogen hat.
Auf jeden Fall stehe ich aber weiter dazu, dass ich die Planung von vier neuen Windkraftwerken in MG f├╝r eine gute Sache halte. Wir brauchen vor Ort produzierten Strom und die m├Âglichen Fl├Ąchen sind knapp. Klar, es gibt noch das ehemalige NATO-Hauptquartier Rheindahlen, aber das Gel├Ąnde m├╝ssen Stadt oder ein Investor erstmal in ihren Besitz bekommen.
Und auch wenn, das Gel├Ąnde wird eine Gro├čstadt wie MG kaum allein versorgen k├Ânnen, wir brauchen also weitere Anlagen an anderen Standorten.

Donnerstag
Kurzfristig musste ich am Donnerstag noch f├╝r Karl Sasserath im Hauptausschuss einspringen. Insgesamt bis auf das Haushaltssanierungspaket (auf das ich zur Ratssitzung noch eingehen werde) wenig spannend, aber auf einen Punkt m├Âchte ich noch eingehen: Der Borussia-Kredit.
Bekanntlich ist MG ja die Heimat der einzig wahren Borussia und die Stadt hat vor Jahren den Bau des neuen Stadions im Nordpark mit einem Darlehen finanziert. Dies w├Ąre jetzt f├Ąllig geworden, doch die Partner haben verhandelt, dass jetzt noch 10 Jahre ins Land gehen sollen, bis Borussia zur├╝ckzahlt.
Ich finde das in Ordnung: Borussia ist ein wirtschaftlich zuverl├Ąssiger Partner, was das Darlehen zu einem guten Guthabenposten des Gl├Ąubigers Stadt macht, der sich wiederum positiv auf seine Kreditw├╝rdigkeit auswirkt. Zum anderen sind damit f├╝r die Jahre 2022-2025 Einnahmen gesichert, die wir dann mit Sicherheit gut brauchen k├Ânnen.
Das Ansinnen der Opposition (hier CDU und Linke), das Darlehen sofort zur├╝ckzuzahlen finde ich wenig hilfreich. Es scheint mir f├╝r die Stadt unsch├Ądlich, das Geld quasi auf die hohe Kante zu legen und daf├╝r Zufl├╝sse in den 2020er Jahren zu sichern. So oder so ist das Geld f├╝r die Stadt buchhalterisch ein Betrag auf der Haben-Seite.
Die Stadt ist gut beraten, f├╝r die Zeit nach Auslaufen des St├Ąrkungspaktes 2021 Reserven zu halten, denn diese Jahre mit pl├Âtzlichem Wegfall der Zusch├╝sse vom Land aus dem St├Ąrkungspakt werden nicht einfach. Das liegt auch an M├Ąngeln im Haushaltssanierungsplan, aber vor allem in der Natur wegfallender F├Âderungen, selbst wenn sie sich ank├╝ndigen.

Freitag
Per eMail tat sich eventuell eine M├Âglichkeit auf, die letzte Woche angesprochenen Platanen zwar nicht zu retten, aber zumindest nicht sofort alle B├Ąume radikal abzus├Ągen.
Ich habe Signale bekommen, dass es m├Âglich w├Ąre, die B├Ąume im Laufe mehrerer Jahre zu f├Ąllen, statt alle auf einen Schlag zu roden. Dann w├╝rden im ersten Jahr die B├Ąume fallen, die konkret Geb├Ąude besch├Ądigen. Die anderen bek├Ąmen noch ein-zwei Jahre, in denen dann in den L├╝cken schonmal die neuen B├Ąume anwachsen k├Ânnen. So bekommen wir zumindest keine komplett kahle Bahnstra├če.
Nun ist es an der Bezirksvertretung West, diese M├Âglichkeit nochmal auszuloten.

Sonntag
Nachdem wir am Samstag mit der Familie gegrillt haben und es entsprechend viel Kalorien zu verdauen gab, hab ich die am Sonntag wieder abtrainieren d├╝rfen. Ich denke, einen Marmor-Schirmst├Ąnder mit dem Fahrrad 4 Kilometer hin und zur├╝ck zu transportieren sollte gereicht haben.
Jedenfalls ging es mit dem auf den gesamten Parteifuhrpark (ein Transportdreirad & ein Fahrradanh├Ąnger) verteilten Infostand zur Gracht, wo das j├Ąhrliche multikulturelle Stra├čenfest stattfand. Immer eine sch├Âne Veranstaltung mit vielen Leuten, Musik und reichlich fremder K├╝che. Nimmt allerdings auch den ganzen Sonntag in Anspruch.


Politische KW 21-2012

Montag
Die Fraktionssitzung verlief relativ unspektakul├Ąr, wie es f├╝r die Sitzung vor einer Ratssitzung normal ist: Die meisten Themen sind schon vorher erledigt worden. Neu ist eigentlich nur eine Sparma├čnahme aus der Kategorie „Kleinvieh macht auch Mist“ – das st├Ądtische Geburtstagsgeschenk zum 80. und 85 Geburtstag soll gestrichen werden. Da sind wir bei uns aber einhellig f├╝r.

Abseits der Fraktionssitzung vernehme ich Andeutungen aus dem Umweltamt, dass sich beim Thema CD-Recycling etwas positives tut, ohne genau zu erfahren, was. Es ist jetzt auch schon gut ein Dreivierteljahr her dass wir im Umweltausschuss erfuhren, dass die Stadt f├╝r dieses Gesch├Ąft Geld ausgibt. Wir werden in den kommenden Monaten wohl davon h├Âren, ich hoffe sehr, dass es dort in Zukunft statt dessen Einnahmen gibt, die dem B├╝rger bei den Abfallgeb├╝hren zu Gute kommen, wenn auch nur im Centbereich.

Mittwoch
Die Ratssitzung war eine Haushaltssitzung und daher eher wenig interessant, weil es keine gro├čen inhaltlichen Entscheidungen abseits dessen gab. F├╝r eine Haushaltssitzung allerdings war sie dann doch wieder interessant.
Gleich zu Anfang gab es einen Vortrag zum JHQ. Die NATO-Milit├Ąrbasis unter britischer Hoheit zwischen Rheindahlen und Hardt wird im Laufe der n├Ąchsten Jahre komplett aufgegeben und die gro├če Frage f├╝r uns als Stadt ist: Was machen wir mit vier Millionen Quadratmetern frisch dazugekommener Fl├Ąche. Die Tendenz der gefragten Gutachter jedenfalls geht in ungef├Ąhr die selbe Richtung wie ich anno dazumal, was mich schonmal freut. Es gab dann noch von uns einen Antrag dazu, die Stadt soll sich die Option offenhalten, das Gel├Ąnde nach Abzug der Truppen zu kaufen, um die weitere Entwicklung dort besser kontrollieren und eventuell mit dem Weiterverkauf noch Gewinn machen zu k├Ânnen.

Bei den Haushaltsreden fand ich vor allem jene von Dr. Anno Jansen-Winkeln (FDP) bemerkenswert. Weniger wegen der von der Presse zitierten Streichliste, als wegen den zentralen Teilen der Einleitung:

[…]Schauen Sie sich in der Geschichte um. Welches Gesellschaftssystem kennen Sie, dass 10.000 Jahre ÔÇŽ nun lassen Sie mich mal nicht so anspruchsvoll sein ÔÇŽ sagen wir also 1000 Jahre ├╝berdauert hat?

Keines!

Und bereits 100 Jahre sind eine ausgesprochene Seltenheit. Umbruch, Wandel und Fehler die zur Katastrophe f├╝hren sind das Prinzip der Geschichte, nicht Sicherheit und der gute Ausgang der Dinge.

[…]

Nein, vielleicht noch nicht in Deutschland. Sicher aber in Spanien oder Griechenland. Vor 5 Jahren waren dies noch L├Ąnder, die mit Deutschland gut vergleichbar waren.

[…]

Ich habe offen gesagt gro├če Zweifel, dass wir noch eine Chance haben, das bisherige System dauerhaft zu stabilisieren. […]

Was wir hier sehen, ist der innere Widerstreit beruflichen Wissens (der Mann ist Arch├Ąologe) mit politischer ├ťberzeugung (immer noch FDP). Jansen-Winkeln kriegt noch die Kurve und stellt dann seine Streichliste auf, deren Durchsetzbarkeit sich noch herausstellen wird. Diese finde ich weitgehend uninteressant, eben weil das noch nichts weiter ist als seine pers├Ânliche kleine Liste.
F├╝r mich interessanter sind die obigen Zitate, da sie mittelfristig auf ein sehr starkes Umdenken bei diesem Mann hindeuten. Das sind nichts geringeres als Totenglocken des Wirtschaftsliberalismus, so klingt ein in sich zusammenbrechendes Weltbild. Jansen-Winkeln weiss um die mangelnde intellektuelle Redlichkeit seiner widerspr├╝chlichen Ausf├╝hrungen, soviel wage ich ihm zu unterstellen. Er wird die Widerspr├╝che zu kl├Ąren suchen. Das Ergebnis, so es noch vor seinem R├╝ckzug aus der Politik 2014 Form annimmt, wird in Zukunft politische Auswirkungen haben.
Erw├Ąhnenswert auch noch die Linke, die vor einer haushalterischen Vergeblichkeitsfalle warnt, als s├Ą├čen wir nicht l├Ąngst in dieser drin. Der Rest ist nicht weiter der Rede wert.
Alle Reden gibt es ├╝brigens hier bei der BZMG.
Mit dem Haushalt selbst bin ich zufrieden. Vor allem die Aufstockung der Gelder f├╝r die Sanierung der Heizanlagen von 500.000 ÔéČ auf 800.000 ÔéČ halte ich f├╝r einen richtigen und wichtigen Schritt zur Verbesserung der Situation M├Ânchengladbachs, aber auch die drei neuen Stellen (Mobilit├Ąts-, Inklusions- und Interkommunalbeauftragte/r) werden helfen, die Stadt voranzubringen. Es gibt einen neuen Budgetpunkt f├╝r Radwegebau und zugleich wurden Stra├čenbauprojekte auf Eis gelegt oder umgewidmet.

Donnerstag/Freitag
Weiter geht es auf dem Weg zu „meiner“ Radwegeachse Abteiberg-Stadtwald. Nachdem vorletzte Woche Montag ein Teilst├╝ck der Konradstra├če dran war, begab ich mich nun an die Viktoriastra├če. Der Haushalt der Stadt ist durch und somit ist wieder Raum f├╝r inhaltliche Antr├Ąge der Fraktionen, ├╝ber die man sich ausgiebig intern streiten kann.
Es geht hier vor allem um den Radweg auf dem schmalen ├Âstlichen (stadteinw├Ąrtigen) B├╝rgersteig, der komplett als benutzungspflichtiger Radweg ausgewiesen ist. Leider ist er aber auch einer der gef├Ąhrlichsten Radwege der Stadt: St├Ąndig laufen darauf Fu├čg├Ąnger umher, es stehen Schilder und Oberleitungsmasten der Bahn im Weg, die Einfahrt Oskar-Oster-Stra├če ist ohne Halten fast komplett uneinsehbar und auf den letzten hundert Metern d├╝rfen Autos l├Ąngs halb auf dem B├╝rgersteig stehen, was einen Radweg von sagenhaften 100 Zentimetern (stellenweise auch mal nur 80, je nachdem wie grade abgestellt wurde) ergibt. Und am Ende steht eine Kreuzung, an der keiner so recht weiss, wer wo lang soll. Hatte ich die Glasscherben vom Altglascontainer an der Strecke und die Dornranken vom Bahnsteig erw├Ąhnt? Achja, und nat├╝rlich l├Ąuft der Radweg gr├Â├čtenteils eng angeschmiegt an der zweieinhalb bis drei Meter hohen Mauer des Bahndamms. Ja, da kommt Freude auf. Das Ordnungsamt hat mir teilweise bereits vor zwei Jahren die Unbenutzbarkeit des Weges best├Ątigt, geschehen ist seitdem nichts.
Also habe ich mich erneut dieser Stra├če angenommen und einen Antrag vorgelegt, der die ganze Anlage um├Ąndert. In der Essenz wird der Radweg zum Fu├čweg und die Radfahrer bekommen statt dessen einen Schutzstreifen auf der Fahrbahn. Bei der Situation in dieser Stra├če ist das deutlich sicherer als der Radweg auf dem B├╝rgersteig. Die abgestellten Autos im Endst├╝ck kommen weg. Auf der anderen Seite bleibt der Radweg auf dem B├╝rgersteig vorhanden, wenn auch mit einem etwas sp├Ąteren Anfangspunkt.
Ich nenne diese Ma├čnahmen allerdings nur vorl├Ąufig. Sollte der Aldi wirklich aus dieser Stra├če rausziehen, k├Ânnte das Raum f├╝r eine weitere Verbesserung hier geben. Beispielsweise k├Ânnte ich mir dann vorstellen, einen Teil der Stra├če f├╝r Pkw zur Einbahnstra├če nach S├╝den zu machen, mit der Dessauer Stra├če als Verbindung in die Gegenrichtung.


Windpark JHQ

Es gibt von Seiten der NVV konkrete Planungen was Windr├Ąder und Kollektoren betrifft. Allerdings ist noch nicht die Zeit gekommen, um ├Âffentlich ├╝ber die Standorte zu reden. Sicher ist aber: Es wird keine gro├čen Parks geben.“ – Lothar Beine

So Lothar Beine in einem Interview mit der Rheinischen Post, das alleine schon gen├╝gend Stoff bietet, um mein Blog einen Monat lang zu f├╝llen. Mindestens. Beine ist Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat und Aufsichtsratsvorsitzender des Nahversorgers NVV, der in M├Ânchengladbach Wasser, Strom, Gas und ├ľPNV betreibt (und noch etwas Kleinkram wie Schwimmb├Ąder, die komplette Liste ist ziemlich lang und jetzt grade irrelevant).

Worauf hier angespielt wird ist die ├ťberlegung, im Noch-JHQ der NATO einen Windpark anzulegen. Das Gebiet ist gewaltig und noch weiss niemand, was damit geschehen soll. Es gab in der Vergangenheit aber Signale, dass die NVV hier einen gro├čen Windpark plant. Davon hat sie nun wieder Abstand genommen.
Beine fasst dies mit den Worten „Sicher ist aber: Es wird keine gro├čen Parks geben“ zusammen. Das nun ist weder richtig noch falsch, sondenr f├Ąllt vielmehr unter „Wir werden ja sehen.“

Das JHQ zumindest teilweise f├╝r einen Windpark zu nutzen ist derzeit mein absolutes Lieblingsprojekt unter meinen politischen Vorhaben. Ein so gewaltiges Gel├Ąnde mit Ost-West-Ausrichtung (also genau im Wind), zu dem niemand ein Nutzungskonzept hat, nicht dazu zu nutzen, w├Ąre in meinen Augen ein halbes Verbrechen. Der Braunkohlentagebau Garzweiler II wird in einigen Jahren an der Stadtgrenze entlangschaben, CASTORen rollen im Fr├╝hjahr ├╝ber Kreuz Wanlo und wir tun nichts, um den RWE mit lokal genutzten nachhaltigen Energien Widerstand entgegenzusetzen?
Das einzige, was offenbar stimmt ist: Die NVV wird keine gro├čen Windparks bauen.
Nun, wenn die NVV gerne darauf verzichtet, Geld zu verdienen, m├Âge sie das tun. Sie ist nicht der einzige Betreiber von Windr├Ądern. Und wenn die NVV nicht will, k├╝mmer ich mich halt um einen anderen Interessenten. Oder unf├Ąhig ist, wie bei der Biogasanlage, die mit anderem Standort und Gr├╝nabfall- statt Maisbefeuerung kein Problem gewesen w├Ąre. Ich hab da ne lange Liste potenzieller Interessenten f├╝r eine Investition in einen Nachhaltigen Energiepark Rheindahlen, die ich dann in n├Ąchster Zeit mal anschreiben werde.

Was auf gar keinen Fall passieren darf ist, dass diese einmalige Chance, ein so gro├čes Gel├Ąnde (alles in allem vier km2) nutzen zu k├Ânnen, verpufft. W├╝rde dieses Gebiet gut geplant und konsequent f├╝r die Ernte nachhaltiger Energien (Wind, Solar, Kompostgas, Speicheranlagen) umgebaut werden, w├╝rde ich prophezeien, dass man die Stadt MG damit ├╝ber den Daumen gepeilt 2020 auf 100% ├ľkostrom umstellen kann (rechnerisch, weil wohl trotzdem weiter Kohlestrom die Leitungen verstopfen wird). Und ganz nebenbei kommen bei einem solchen Riesenprojekt ordentlich Auftr├Ąge f├╝r die ├Ârtliche Wirtschaft rein. Von der psychologischen Wirkung, in einer aktuell eher dahinvegetierenden Stadt endlich mal wieder ein gro├čes Projekt Richtung Zukunft zu haben, ganz zu schweigen.
Das nenne ich nun wirklich ein Ziel, f├╝r das sich der Aufwand lohnt. Eine Stadt mit einer Viertelmillion Einwohnern, die sich komplett selbst mit Strom versorgen kann. Und dann noch CO2-frei. Sowas gibt es noch nicht.