Politische KW 51/2013

Vorab: Die Politische KW 50/2013 fällt aus, weil ich in dieser Woche nur nicht-öffentliche Sitzungen (Rechnungsprüfungsausschuss und Vergabeausschuss) hatte.

Montag: Fraktionssitzung
Ich sollte vielleicht ein Thema der letzten Fraktionssitzung ansprechen: Der Segelflugplatz in Wanlo. Dazu hat ja ein Fraktionsprotokoll Presse-Aufsehen erregt.
Dazu ist etwas klarzustellen: Wir haben auf unserer Fraktionssitzung am letzten Montag das Gegenteil beschlossen. Was Reiners da mit Verweis auf Hajo Siemes zitiert hat, war kein Beschluss, sondern eine Empfehlung aus einer nicht beschlussfähigen Sitzung.
Dass Reiners überhaupt aus einem Protokollausschnitt einer Fraktionssitzung in dieser Weise zitiert, ist eine Stillosigkeit, die ich von ihm so nicht erwartet hatte. Aber das wiederum gehört in den Mittwoch.

Mittwoch: Rat
So, der Mittwoch. Fangen wir zunächst mit den anderen wichtigen Themen an.
Da wäre zunächst der Hornbach in der City-Ost. Das war auch ein interessanter Vorgang. Der Rat sollte beschließen, dass der Bauvoranfrage des Investors positiv beschieden werden sollte. Das ist interessant, weil dies überhaupt nicht Aufgabe der Politik ist: Das Bauamt macht so etwas normalerweise in Eigenregie, es handelt sich ja nur um eine Auskunft für den Bauherrn in spe, ob sein Vorhaben rechtlich machbar ist.
Das ganze hat ja eine etwas längere Geschichte (ich will das schwarz-gelbe Klopapier ja nicht ständig verlinken, aber es ist halt die einzige halbwegs brauchbare lokale Nachrichtenquelle) mitsamt Rechtsstreit usw.
Nun also soll die Politik nicht nur entscheiden, die Bauvoranfrage zu bescheiden, sondern dies sogar positiv zu machen. Ob der Bescheid positiv ist, ist aber überhaupt keine Entscheidung, die die Politik zu treffen hat. Mein Gefühl: Da wollte jemand Verantwortung und vor allem Haftbarkeit abwälzen.
Nach langer Diskussion hat der Obeerbürgermeister die Vorlage zurückgezogen und soll jetzt über den Kauf des Geländes durch die Stadt verhandeln, damit diese dort selbst planen kann.

Dann war da noch die GEM. Ewig langes Thema, offenbar ist jeder dafür, die GEM vollständig in den Besitz der Stadt zu holen, nur über das „wie“ herrscht erhebliche Uneinigkeit.
Ich erwartete eine (erneut) ewig lange Diskussion, doch dann kam Bude mit einem Vorschlag der EGN, dem zweiten Besitzer der GEM mit der Stadt Mönchengladbach. Diese bot an, sich nur zum Teil direkt auszahlen zu lassen und den Rest des Kaufpreises durch Abführung von Dividenden aus der GEM an die EGN zu zahlen. Einen ähnlichen Vorschlag hatte zzuvor schon die CDU gemacht.
Das war dann allgemein annehmbar und so gab es ohne Diskussion einstimmige Zustimmung (soweit ich mich erinnern kann, kann sein, dass ich hier ein paar Gegenstimmen übersehen habe). 30 Sekunden statt einer erwarteten Stunde.

Jetzt doch noch zum Segelflugplatz Wanlo.
CDU/FWG/SPD hatten beantragt, am Segelflugplatz jeglichen Motorbetrieb auszuschließen. Wer sich mit Segelflug ein wenig auskennt weiss, dass das im flachen Land Unfug ist. Ein Segelflugzeug muss ja irgendwie in die Luft kommen.
Entweder man schiebt es einen steilen Hang hinab (ein interessanter Zweitgebrauch des Braunkohlentagebaus, der aber wohl ganz im Ernst nicht tief genug ist), oder man zieht es hoch. Letzteres geht per Hilfstriebwerk, Schleppflugzeug oder Ziehen per Winde. Die Winde ist übrigens auch nicht handgekurbelt.
Die Motoren dürfen dabei per gesetzlicher Vorgabe 60 dB nicht überschreiten – eine Lautstärke, die nach allen Definitionen innerhalb des Begriffs „Zimmerlautstärke“ liegt. Der Testbetrieb verlief vollkommen problemlos, kaum jemand hatte diesen auch nur bemerkt. Von den Initiatoren des Protestes gab es gegenüber den Flugplatzbetreibern sogar die Bitte, man möge vor dem nächsten Testlauf Bescheid sagen, damit man den auch mitbekommt. Muss wahnsinnig laut sein, wenn die Leute den Betrieb nicht einmal mitkriegen, ohne ihn vorher angekündigt zu bekommen.
Aber wie das so ist, sie hatten mit „Motorflug“ ein Reizwort entdeckt und sich dann einfach mal aufgeregt. Die Antragsteller haben dann mal eben einen unsinnigen Antrag aus dem Ärmel geschüttelt.
Überhaupt, die Abstimmung: Die FDP erklärte den Antrag (vollkommen zutreffend) für Unfug, stimmte aber um des lieben Friedens Willen zu. Das war noch nicht bizarr genug und so erklärte die SPD zu ihrem eigenen Antrag sinngemäß, dieser wäre natürlich Unsinn, aber man habe den Wanloern mal entsprechendes versprochen.
Eine sachliche Diskussion, an der aber offenbar nur Grüne und Linke überhaupt Interesse hatten, wäre für den Antrag verheerend gewesen. Nun zauberte Hans-Wilhelm Reiners aber einen Protokollauszug der Grünen-Fraktion hervor und zitierte diesen vollständig und genüsslich.
Leider ließ Karl Sasserath sich davon provozieren und so kam es zu einigen unglücklichen Äusserungen, die für die Rheinische Pest natürlich ein gefundenes Fressen waren. Von da an war jede sachliche Diskussion vergebens, da sie keinen mehr interessierte und es kam zu einer Zustimmung aller ausser Grüne & Linke.
Ein Prozess, der sich nur mit dem näher rückenden Wahlkampf erklären lässt.


Politische KW 23/2013

Okay, fangen wir mal wieder mit der Politischen KW an, der wöchentlichen Übersicht über meine politische Tätigkeit. Die hatte zwischendurch, äh, geruht und ist hiermit wieder erwacht. Also dann:

Montag: Fraktionssitzung
Auf der dieswöchigen Fraktionssitzung ging es für mich unter anderem um das Thema Masterplan, nachdem ich hierzu ein ausführliches Statement an die Fraktion geschickt habe. Aber da das Thema zwei Abschnitte später wieder aufkommt, muss ich das hier nicht weiter ausführen. Nur so viel schon Mal: Ich sehe das Ergebnis des Masterplans überaus kritisch.

Ein Thema, das in meinem Sitzungsverlauf nicht wiederkommt, ist die Frage nach dem ehemaligen Freibad Giesenkirchen.
Wir wollten hier eine Planung für die Zukunft, wobei uns neben der Renaturierung und der Nutzung als Sportplatz auch die Möglichkeit einfiel, den Platz als Campingplatz zu nutzen. Die Lage ist dafür attraktiv. Da es den meisten Campern egal ist, wo sie stehen, solange der Campingplatz selbst schön ist und eine gute Campingplatz-Atmosphäre aufweist, verstehe ich auch die Argumentation nicht, hier wolle doch keiner campen – sie zeugt von geringer Erfahrung mit Campingtourismus. Wer dort campt, campt nicht in Mönchengladbach, der campt im durchaus attraktiven Giesenkirchen (was zu Mönchengladbach gehört, aber der Rest der Stadt ist für Camper ganz einfach irrelevant) und macht ein paar Abstecher zu den Schlössern rundum. Somit wäre es eine gute Maßnahme gewesen, einerseits den Ort im Ansehen aufzuwerten, andererseits die Innenstadt Giesenkirchen um die Konstantinstraße gegenüber der mit der kommenden Mall übermächtig werdenden Innenstadt am Abteiberg zu stärken.
Ein anderes Argument gegen den Platz war der Lärm. Lärm ist immer beliebt als Gegenargument, hier muss man allerdings wirklich mal fragen, woher dieser denn genau hätte kommen sollen? Vor allem im Vergleich mit der vorherigen Nutzung (Freibad!) und mit der ebenfalls angedachten Nutzung als Sportplatz ist ein Campingplatz, der vom Lärm am ehesten mit einer Kleingartenkolonie vergleichbar ist, nun wirklich eine erhebliche Verbesserung.
Wie dem auch sie, das Anliegen fand in der zuständigen Bezirksvertretung Ost keine Mehrheit. Ich finde das überaus schade. Aber so ist das halt in unserer Stadt der Gehtnichtse.

Dienstag: Lesepaß
Dienstag kam ich dazu, eine am Montag eingegangene Antwort auf eine Anfrage von mir aus der letzten Sitzung der BV Nord zu lesen. Zunächst die Anfrage:

Im Bereich der Baustelle des HDZ an der Hindenburgstraße gibt es eine
Umleitung für Fahrradverkehre, die die Stepgesstraße bergauf fahren.
Diese führt rechts am Ausweichbau vorbei und endet dann stumpf in der
Fußgängerzone. In die andere Richtung existiert an der Viersener
Straße eine Umleitung, bei der noch nicht einmal klar ist, wo diese
überhaupt geführt ist.
Existiert für den Bereich der Baustelle HDZ eine übergreifendes
Konzept für die Umleitung der Radverkehre mit vollständiger
Routenführung um das Hindernis herum?

Hier nun die Antwort des Ordnungsamtes:

Sehr geehrter Herr Diehl,

aufgrund der Baustelle des HDZ an der Hindenburgstraße sind Einschränkungen für den Radverkehr leider nicht zu vermeiden.
Die Umleitung für den Radverkehr auf der Stepgesstraße bergauf führt rechts an der Interimshalle vorbei auf die Hindenburgstraße. Von dort aus muss man die Hindenburgstraße hoch bis zur Signalanlage, dann auf der Fahrbahn Richtung Viersener Straße. Diese Möglichkeit wird kurzfristig mit entsprechenden Hinweisschildern ausgewiesen. Alternativ kann man auch die Stepgesstraße an der Signalanlage überqueren und fußläufig an C&A vorbei bis zur Baustellenampel gehen. Dort muss man die Stepgesstraße nochmals überqueren und kann die Fahrt Richtung Viersener Straße fortsetzen.
Der Radverkehr bergab führt auf dem Geh- Radweg an C&A vorbei. Ab der Hindenburgstraße muss der Radfahrer auf die Fahrbahn. Ab dem Jugendzentrum wird der Radfahrer wieder auf den Radweg geführt.

Eine andere Lösung kann aufgrund der Baustellensituation nicht angeboten werden.

Die Führung ist nicht ideal, grundsätzlich wäre mE eine Umleitung über die Stephan- und Albertusstraße zwar weiträumiger, aber für alle Verkehrsteilnehmer besser gewesen. Aber wenigstens wird die vorhandene Umleitung jetzt endlich korrekt ausgeschildert.

Mittwoch: BV Nord
Das große Thema der Bezirksvertretungssitzung am Mittwoch war der Masterplan MG.
Meines Erachtens hat der Plan eine lange Reihe von Problemen, aufgrund derer ich fraktionsintern auch schon meine Zustimmung zum letztendlich herausgekommenen Plan in Frage gestellt habe. Dies vor allem wegen der umfangreichen Pläne in Dahl und der Tendenz, zahlreiche Plätze in der Stadt (Berliner Platz, Platz der Republik, Kapuzinerplatz) ganz oder teilweise zu überbauen (Hinweis: In der BV habe ich als Ratsherr Rede-, aber kein Abstimmungsrecht, daher war diese Frage hier noch nicht relevant). Auch stimme ich in vielen Punkten mit der ihrerseits heftig kritisierten Kritik der Verwaltung an Einzelmaßnahmen überein.
Der Vertreter der Masterplan-Initiative stellte das Ergebnis nun vor. Dabei betonten dieser mehrfach die Vorläufigkeit und Flexibilität des Plans: Obwohl dieser sehr detailliert aussieht, handelt es sich nur um sehr grobe Richtungsvorgaben.
Mit Betonung auf eben diese Flexibilität habe ich mich dann für den Plan ausgesprochen: Es ist durchaus positiv, dass in Mönchengladbach eine Planung für die Zukunft vorliegt, welche den Einfluss kurzfristiger Vorhaben und einzelner Bauherren reduzieren kann. Die groben Linien des Masterplans (Herausarbeitung Gladbachtal und Hochschulviertel sowie einzelne Reparaturen in Rheydt) sind durchaus gute Leitlinien für die künftige Entwicklung der Stadt zu einem attraktiveren Ort. Die Frage wird zukünftig sein, wie eng man diese auslegt, aber genau dafür ist ja der Beirat vorgesehen, den wir Grüne auch erweitern wollen.
Ganz furchtbar finde ich die Idee der FDP, den Plan per Abschaffung dieses Beirates in Stein zu meisseln. Dafür ist der Plan schlicht und ergreifend zu schlecht.
Ich werde zu meinen Bedenken und warum ich mich dennoch entschieden habe, zuzustimmen, im Rat Anfang Juli ausführlich Stellung nehmen und die Rede dann selbstverständlich auch hier einstellen (aus dem Gedächtnis, denn ich halte Reden bekanntlich grundsätzlich aus dem Stegreif).

Weiter habe ich noch darum gebeten, dass beim Bericht zum Schutz der Naturdenkmäler eine etwas ausführlichere Kategorisierung als nur „Baum gesund/Baum tot“ vorgenommen wird. Dies hat die Verwaltung zugesagt.

Bei den Anfragen fragte ich nach dem Grund für Aufhebung des Radweges an der Viersener und Steinmetzstraße zwischen Wallstraße und Bismarckstraße sowie danach, ob diese mit dem Landesverkehrsministerium abgesprochen ist. Der Radweg gehört zum Landesradwegenetz NRW und als Grund für die Aufhebung liegen mir unterschiedliche Gründe aus unterschiedlichen Teilen der Verwaltung vor (wahlweise Arcaden-Baustelle oder Unfallgefahr).

Samstag: Mitgliederentscheid
Am Samstag waren die Grünen mal in den Schlagzeilen, es ging um den grünen Mitgliederentscheid, also eine basisdemokratisch organisierte Prioritätensetzung der Themen des Wahlprogramms.
Ich kann den Hype nicht ganz nachvollziehen: Zum einen ist mir immer noch nicht klar, was genau die Abstimmung eigentlich bewirkt und zum anderen ist es relativ schwer, sich für jeweils drei Themen aus zwanzig zu entscheiden, wenn dabei etliche Themen doppelt und dreifach vorkommen (Energiewende etwa: Energiewende, Klimaschutz und Kohleausstieg jeweils zur Wahl stehender ein Punkt).
Dennoch war es ein Schriott in die richtige Richtung für die Partei, den Mitgliedern mehr Möglichkeiten zur Abstimmung zu geben.

Wie dem auch sei, nach drei Stunden lockerer Diskussionsrunde wurde abgestimmt. Das Ergebnis von dort war recht klar: Energiewende ist das große Thema. Wahrscheinlich logisch, wenn man am Rand der Grube lebt und genau dieses Thema lokal grade aufkocht. Allerdings war es in anderen Städten udn Kreisen nach allem, was ich bisher gehört habe, ähnlich.


Erste Eindrücke vom Masterplan MG

Ich bin, das vorweg, kein großartiger Fan des Masterplanvorhabens. Vor allem deshalb nicht, weil die IHK da mitmischt (die IHKs, der mE größte Konstruktionsfehler der BRD…) und auch, weil es im Grunde eine Kernaufgabe kommunaler Politik (Stadtentwicklung) an Externe abgibt, womit die desaströse Privatisierung der Existenzsicherung einen weiteren Schritt voran kommt. Überrascht wurde ich dann gestern abend doch, wie wenig dieser Einfluss zu spüren war.

Nach komplett uninteressanten Redebeiträgen der Initiativenleiter kamen die Politiker zu Wort, wobei jeder 5 Minuten hatte.
Hans-Peter Schlegelmilch (CDU) glänzte mit fehlendem Verständnis des Konzeptes „5 Minuten“ und kam auf die glorreiche Idee, nach 7 Minuten Text das Wort „Masterplan“ zu Buchstabieren, also aus jedem Buchstaben ein eigenes Stichwort zu machen. Ein Stöhnen ging durch das Publikum. Dass das „M für Mut“ dabei nur 75% der Größe der anderen Buchstaben hatte gereicht immerhin zur amüsanten Anekdote. Als alle sich nach 14 Minuten endlich erlöst fühlten machte er aus „MG“ noch ein krampfhaftes „Mitmachen! Gemeinsam!“, woraufhin eine einzige Person zur Irritation des restlichen Saales überaus lautstark zu klatschen begann.
Lothar Beine (SPD) brauchte genau die 5 Minuten. Unerklärlicherweise meinte Beine, die Masterplaninitiative sei eine Bürgerinitiative. Dieses mangelnde Verständnis, welche Rolle die Bürger in einer Bürgerinitiative spielen scheint mir symptomatisch.
Karl Sasserath (Grüne) nahm sich 7 Minuten, um eine mehrfach von Applaus unterbrochene Zukunftvision von einer blühenden bizentralen Stadt zu präsentieren. Etwas sehr utopisch, aber die Vision an sich war ansprechend und unterschied sich deutlich von den bis dahin gebotenen reinen Verfahrensbeiträgen. Ich häng den Text der Vision an diesen Beitrag an. In den hinteren Reihen amüsierte ich mich allerdings mit Bauderzenent a.D. Hormes (CDU) über den Zeitplan, den der Beitrag implizierte (ca. 3-4 Jahre).
Anno Jansen-Winkeln (FDP) holte mit einer dreiminütigen Rede Sasseraths Überhang wieder rein. Allerdings sagte er im Grunde nur, dass die FDP keine Visionen für die Zukunft hat oder diese zumindest nicht verraten will.
Bernd Püllen (FWG) sagte für seine Fraktion das selbe, brauchte dafür aber 10 Minuten. Wobei eine dieser Minuten allein auf die Sprechpausen zurückzuführen sein dürfte.
Martin Selt (Linke) brachte als zweiter Redner eine Stoßrichtung ein und fasste diese unter dem Stichwort „Menchengladbach“ zusammen. Was zwar nur dann funktioniert, wenn man „Menschen“ so ausspricht wie Sasserath, aber nun gut. Ich bin jetzt jedenfalls sehr für die Neubenennung Kleine -Grüne-Männchen-Gladbach. Nur fasste er sich mit knappen 2 Minuten extrem kurz, womit es beim netten Wortspiel und dem Vollkontrast zur CDU blieb.

Daraufhin folgte dann die eigentliche Planvorstellung. Sir Nicholas Grimshaw präsentierte einige seiner bisherigen Projekte, die ich offengestanden alle wenig einladend fand. Aber Grimshaw ist ja glücklicherweise nicht als Architekt nach MG gekommen. Nachdem die Übersetzerin wegen allzu freier Übersetzung abgestellt wurde gab er mehr Sprechblasen über die Stadt ab, als meine Comicsammlung. Immerhin brachte er den Begriff „Stadt der zwei Herzen“ ein und seine Mitarbeiterin namens Hu, aber leider ohne Doktorgrad trug die Feststellung vor, dass Gladbach zu viele breite Straßen hat, die Rad- und Fußgängerverkehr einschränken.
Nun wird das gerne mal festgestellt, mal mit mehr, mal mit weniger Überzeugung, aber der dortige Kontext lies zu meiner Freude deutliche Ablehnung dieser Situation erkennen. Man kann jetzt noch anmerken, dass etliche der Bilder von MG nicht aus MG stammten (das Stichwortbild zu ÖPNV etwa war eindeutig die Straßenbahn in der neusser Fußgängerzone und der Schlosspark Benrath ist auch etwas ausserhalb von MG), aber das zählt auch eher in die niedlichen Anekdoten.

Es folgte eine Diskussionsrunde, in der die anwesenden Bürger sich einbrngen durften. Dort meldeten sich etliche übliche Verdächtige, anmerkenswert fand ich hier die Idee, die Allee der Richard-Wagner-Straße bis vor den Berliner Platz weiterzuziehen. Dass der Masterplan explizit unter Auslassung der Aussenbezirke (einschließlich des JHQ) arbeitet fand ich dagegen weniger prickelnd, denn an diesen hängt in den nächsten 10 Jahren viel in der Stadtentwicklung.

Wir werden sehen, was hinten rauskommt. Demnächst geht ein Forum auf der Webseite der Initiative online und ich werde selbstverständlich dort vor Ort sein.

Der Eindruck der meisten Besucher war übrigens, soweit ich mit ihnen nach der Veranstaltung gesprochen habe, positiver. Vielleicht ist es einfach das Schicksal der Politiker, Dinge wie „Mönchengladbach muss attraktiver werden“ praktisch täglich zu hören und dies dann irgendwann nur noch als Sprechblasen wahrzunehmen.

Visionsbild aus Karls Rede
[…] Wir treffen uns in dieser Runde in drei Jahren an einem Sonntagmorgen in der gerade eröffneten neu gebauten Stadtbibliothek. [Applaus] Ich komme -wie heute auch schon- mit dem Rad, aber dann komfortabel über ein durchgängiges bequemes Radwegenetz. Wenn es schlimm regnen sollte, nehme ich den leisen Elektrobus, der dann auch sonntags morgens regelmäßig fährt. [erneuter Applaus] Die neue Stadtbibliothek ist zum angesagten Treffpunkt der Bürgerschaft geworden, die Mitgliedszahlen und Besucher haben sich verdoppelt, und insbesondere auch am Wochenende gibt es reichlich kulturelles Programm. In Mönchengladbach lässt es ich auch in der Innenstadt zunehmend besser leben. Durch den Masterplan initiiert, ist es für Investoren attraktiv, wieder in den Innenstadtlagen neue Arbeitsplätze zu schaffen. Beispiel sind die dann gerade im Bau befindlichen innovative Bürogebäudekomplexe auf dem ehemaligen Zentralbadgelände und Haus Westland, wo jeweils mehr als 500 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Aller Orten entstehen schöne große und kleine Plätze, und auf dem zuerst fertig gestellten Rheydter Marktplatz hat sich unter der Kirschbaumallee der neue Studententreffpunkt etabliert. Denn Rheydt hat sich abseits der Hektik als Stadt der kurzen Wege nicht nur bei Senioren einen guten Ruf, sondern durch die neu entstandenen Studentenwohnheime ist hier buntes Leben. Die Gesamtstadt Mönchengladbach wird in ein paar Jahren nicht mehr nur auf Borussia reduziert wahrgenommen, sondern als lebenswerte Stadt am Niederrhein, die nicht nur den Strukturwandel endgültig überwunden hat, sondern fit ist ist für die Zukunft. Mit bürgerschaftlichen Engagements gibt es lebendige Innenstädte, ein lebendiges Kulturleben die ewigen Nörgler sind verstummt.