Grün wirkt, aber Wirkung dauert halt

Das Problem bei dem Ernten und Säen ist, dass zwischen beiden Stadien in der Landwirtschaft viel Zeit vergeht. Auf dem Feld sind das ein paar Monate. In der Politik ist das ähnlich, aber hier dauert es bis zur Reife hin und wieder Jahre. In der Zwischenzeit kann ein Feld schon mal den Besitzer wechseln und dann erntet jemand, der nie gesät hat.
Das kann positive wie negative Auswirkungen haben. Etwa, wenn Klaus Töpfer das Dosenpfand beschließt, Angela Merkel das bestätigt und Jürgen Trittin das entsprechende Gesetz dann umsetzt. Und dann ist Trittin natürlich schuld, Töpfer und Merkel sind fein raus.

Aber wenden wir den Blick nach Gladbach und zum Anlass dieses Beitrags: Grün wirkt, aber halt nicht sofort. Ich lasse jetzt mal meinen Kampf um die Viktoriastraße aus, dessen Ergebnis frühestens in der Mitte der nächsten „Kommunalregierung“ zu sehen sein wird.
Statt dessen zwei Themen, die Freitag aufgekommen sind und die zeigen: Die Früchte politischer Saaten werden oft viel später geerntet. Und gerne von anderen.

Reduzierungsstopp Grünpflege
Am Freitag gab es auf der Jahresversammlung des Dachverbandes der Gartenfreunde Mönchengladbach (vulgo: Kleingärtner) eine interessante Mitteilung von Oberbürgermeister Bude: Die Standarts in der städtischen Grünpflege werden nicht weiter gesenkt, die dritte Stufe der Absenkung werde nicht umgesetzt.
Dies darf man durchaus auch als Reaktion auf die breite Kritik am Zustand der Grünanlagen sehen. Leider hat es mangels Presse auf der Veranstaltung kaum jemand mitbekommen.
Dass dies überhaupt möglich ist, geht auf ein Verdienst der Grünen zurück. Wir begeben uns in die Historie, das Jahr 2010.
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2010/11 befasst sich erstmals die noch junge Ampelkoalition mit den Finanzen der Stadt. Ein wichtiges Thema dabei der Haushaltssanierungsplan (HSP), in dessen Entwurf auch eine massive Senkung der Pflegekosten in der Grünunterhaltung vorgesehen ist.
Erhebliche Zweifel unsererseits führen schließlich zu einem Treffen in der Geschäftsstelle der FDP. Nach langem Hin und Her kommt es zu einem Kompromiss: Die Absenkung wird in drei Stufen vorgenommen und vor jeder Stufe wird überprüft, ob das Einsparungspotenzial tatsächlich vorhanden ist, wie das Grünflächenamt versichert. Es ist dieser Kompromiss, der nun drei Jahre später das Aussetzen der dritten Stufe ermöglicht.
Der große Fehler bei der ursprünglichen Kürzung war meiner Meinung nach übrigens, dass sie nur in einer Budgetkürzung bestand, aber kein Konzept dahinterstand, wie das Geld einzusparen sei. Was zu planlosen Kürzungen quer durch den Gesamtbereich führte.

Übrigens, kleiner Exkurs: Die steigende Anzahl von Bäumen auf der jährlichen Fällliste hat auch damit zu tun. Denn ein Großteil dieses Wachstums geht auf Bäume zurück, die bereits zuvor auf der Liste standen, aber aus Geld- und Personalmangel dann doch nicht gefällt wurden. Oder mit anderen Worten: Die Fällliste wächst, weil weniger gefällt wird. Es ist also keineswegs so, dass mit grüner Beteiligung mehr Bäume gefällt werden als je zuvor, beziehungsweise weil weniger Bäume als „erledigt“ von der Liste verschwinden. Aber die Nichtfällung erzeugt eben diesen Eindruck, da die nicht gefällten Bäume eben diese Liste zum Anschwellen bringen.

Radstation MG
Etwas presseprominenter ist die endlich erfolgte Bewilligung der Fördermittel für die Radstation am Hauptbahnhof Mönchengladbach. Ein Antrag der Grünen von 2011, der 2012 zu einem Beschluss führte und nun, 2014, zum Ergebnis.
Und da der Bau erst nach der Kommunalwahl erfolgen wird, bin ich mal gespannt, wer 2014/15 versuchen wird, diese Lorbeeren aufzutragen. Beide OB-Kandidaten der großen Parteien haben das ja schon anklingen lassen.

Geplante Radstation MG, Bild: Stadt MG

Und erst recht bin ich gespannt, welche Erfolge aus der jetzigen Ratsperiode der nächsten angerechnet werden, einfach, weil sie noch dauern.

Merke: Wer in der Politik agiert, braucht einen langen Atem sowie ein noch längeres Gedächtnis.


Politische KWen 24/25/26-2012

So, da ich diesmal gleich drei Wochen auf einmal abhandel geht es mal nach Themen statt wie üblich nach Wochentagen. Also:

Radverkehr
Los ging es mit der guten Nachricht, dass die erste Phase in der Planung der Radstation endlich abgeschlossen ist und sie nun kommt. Zwar nicht, wie es mir am liebsten gewesen wäre, im inzwischen wieder ausgebuchten Erdgeschoss des Vitus-Centers, aber sie kommt und ist auch nicht so versteckt wie etwa in Rheydt.
Der Standort ist nun also zwischen dem „Ihr Platz“ im Bahnhof und der Einfahrt zu dessen Hinterhof. 666 Stellplätze sind ganz gut, damit kann man was anfangen. Einige äussern Skepsis, dass diese Anzahl Plätze auch benötigt wird. Das halte ich für eine falsche Herangehensweise: Diese Einrichtungen sollen den Radverkehr ja nicht nur verarbeiten, sondern vor allem fördern – die Anzahl der Fahrräder in der Stadt soll steigen und für eine solche Steigerung müssen diese Einrichtungen entsprechend gebaut sein, sonst arbeitet man gegen den Radverkehr: Zu wenig Abstellmöglichkeiten führen zu Frust und das wiederum bringt einige Fahrer wieder vom Radfahren ab und dann hatte die Station die genau gegenteilige Wirkung die sie haben soll.
Die Planungen habe ich dann auch gestern bei der Radtour des Grünen-Ortsverbandes MG-Nord vorstellen dürfen.


…und mein Gesicht vor der Kamera verstecken.
Foto: Anita Parker/Facebook

Diese Radtour führte vom (auf dem Stadtplan nicht existierenden, was das Finden nicht einfacher machte) Hensenplatz über Hermann-Piecq-Anlage, Zentralbibliothek und Hauptbahnhof zum Schillerplatz, wo grade der Stadtteil-Markt Greta – Der Markt der schönen Dinge stattfand. Und von dort dann nochmal in den Margarethengarten, ein Gemeinschaftsgarten an der Eickener Straße, Ecke Steinmetzstraße.
Interessant fand ich dabei vor allem die Hermann-Piecq-Anlage, die ich aus eigener Erfahrung nicht kenne. Ich fahre da nicht, da sie von mir aus immer ein Umweg ist, egal wo ich hinwill. Diese Anlage zeichnet sich für Radfahrer dadurch aus, dass ein Radweg in östliche Richtung dort hinführt, der dann urplötzlich an einem Schild „Fahrrad Einfahrt verboten“ endet. Fahren kann man auf der linken Seite, da muss man aber erstmal hinkommen.
Anderswo sind Radwege in einem schlechten Zustand, hier ist die Anlage selbst verkehrsgefährdend und vor allem radfeindlich. Ich werde mir die Straßen dort mal genauer anschauen müssen um eine Lösung zu finden, was man dort ohne viel Geld machen kann. Momentan fällt mir leider nicht viel ein.
Aber wo ich bei gefährlichen Radwegen bin spring ich nochmal etwas zurück: Auf Mittwoch, den 13.6.2012 in die Sitzung der BV Nord. Dort bin ich immer noch mit der Viktoriastraße dran. Mein Antrag mit detaillierten Anweisungen, was dort zu tun sei wurde in den Vorverhandlungen zu einer Anfrage, ob man den Radweg stadteinwärts entwidmen und dafür einen Schutzstreifen auf der Straße einrichten könne. Unter der Bedingung, dass die Anfrage diesmal an das Bauamt und nicht wie vor über einem Jahr in einer ähnlichen Sache auf der selben Straße an das Ordnungsamt ging (wo kein Zuständiger einen Finger zu rühren wollen scheint) stimmte ich dem Vorgehen zu. Sollte da allerdings bis Januar immer noch nichts passiert sein, komm ich halt nochmal mit meinem Antrag.
Eine andere Ecke, auf die mich eine Anwohnerin aufmerksam gemacht hat, ist die Fliethstraße in dem Bereich, in dem bergauf die Rheydter Straße abgeht. Hier gibt es einen viel zu engen Radweg, der relativ dicht und ohne Bürgersteig dazwischen an der Mauer entlangführt, die den Hang abschließt. Das ist nicht wirklich riskant, wirkt aber beim Durchfahren bedrohlich. Nahe dieser Ecke gibt es mehrere große Schulen, daher ist das durchaus wichtig. Ich denke, das beste ist hier wegen der engen Situation, die Radfahrer komplett in Rheydter Straße (zum Math-Nat) und Lüpertzender Straße (zum Huma, der Musikschule und der Volkshochschule) zu schicken. Das wiederum hieße, man muss die Führung der Radfahrspuren auf der Kreuzung so verändern, dass die Radfahrer leicht entsprechend abbiegen können (vor allem nach links zur Lüpertzender Straße, mit dem Rad auf der stark befahrenen Flietstraße auf die Linksabbiegespur zu kommen ist ein hoffnungsloses Unterfangen). Meine Lieblingslösung wäre natürlich, wenn der Verkehr auf der Fliethstraße so reduziert werden könnte, dass der Radweg dort breiter gemacht werden kann.

Bungtbach
Eine andere interessante Entwicklung ist der Bungtbach. Der wird ja derzeit komplett renaturiert, was vorübergehend heisst, dass in ein Naturschutzgebiet eingegriffen wird. Ich bin allerdings überzeugt, dass das Gebiet nach der Renaturierung besser dasteht als zuvor, auch wenn es zwischendurch ganz furchtbar aussieht. Ein Naturschutzgebiet mit einem kanalisierten Bach in der Mitte jedenfalls ist albern.
Nachdem die Ampel im Bezirk Ost entscheiden hat, bei dieser Gelegenheit eine der drei Brücken über den Bach komplett zu entfernen (was gut für den Bach ist: je weniger Einengungen durch Bauwerke desto besser), veränderte die Verwaltung ihre Wegeplanung im Volksgarten, durch den der Bungtbach fließt. Dabei sollte auch ein Trampelpfad den Bach entlang zu einem ordentlichen Weg befestigt werden.
Das wiederum bemängelte der Nabu und ich stimme da voll überein: Es widerspricht dem Ziel einer Renaturierung des Baches, einen Weg am Bach entlang anzulegen. Also beschlossen wir das Gegenteil der ursprünglichen Verwaltungsabsicht um diesen Weg: Der bestehende Trampelpfad wird versperrt, damit der Bach sich dort frei entfalten kann. Sollte nach der Renaturierung des Baches wieder ein Trampelpfad entstehen, beschäftigen wir uns nochmal mit dem Thema.
Eine interessante Nebeninformation erfuhr ich bei der Vorstellung des Fortschrittes des Abwasserkonzeptes der Stadt. Eine bei Hochwasser regelmäßig überflutete Stelle in der Stadt ist die Kreuzung Engelsholt/Bahnstraße. Und diese Überschwemmung kommt aus dem mehrere Kilometer entfernten Bungtbach, da diese Straßen ihr Regenwasser dorthin schicken. Da kann man mal sehen, wie weit solche Dinge wie ein zu stark eingeengter Bach spürbar sein können.

Grüne Jugend
Ich bin selbst nicht mehr dabei (2 Jahre zu alt), aber greife der neuen Grünen Jugend etwas unter die Arme und es sieht so aus, als hätten wir ab August wieder eine. Hurra!
Das Problem war vor allem ein formelles: Der alte Vorstand war zu Studium/Arbeit quer durch Europa verstreut. Damit ein neuer Vorstand aber übernehmen konnte, musste der alte zuerst eine Mitgliederversammlung einberufen und sich dort abwählen lassen. Das soll nun endlich geschehen.

Abfallumladestellen
Die Verwaltung will die beiden Abfallumladestellen der Stadt umbauen, vor allem aber Luisental in Rheydt.
Bei lUisental sind auch alle überzeugt, dass das notwendig ist, immerhin wird das Gelände durch den bau des Mittleren Ringes spürbar verkleinert und hat danach einen neuen Zuschnitt. Also muss auch der Platz selbst neu organisiert werden.
Allerdings sind die meisten (mich eingeschlossen) noch nicht überzeugt, dass auch der Umbau von Heidgesberg bei Hehn/Nordpark notwendig ist und 2 Millionen € (zusätzlich zu den 1,5 Millionen für Luisental) sind für eine hoch verschuldete Stadt wie MG kein Kleinkram.
Also haben wir das Thema im Umweltausschuss geschoben, wobei ich das noch für die Anregung nutzte, bis nach der Sommerpause eine günstigere Variante für Heidgesberg zu entwickeln, die möglichst mit dem jetzigen Gelände auskommt und nicht etliche Quadratmeter zusätzlich teuer befestigen muss. Im September aber müssen wir zumindest über Luisental definitiv befinden.

So, ich hoffe, ich habe nichts wichtiges vergessen (des gibt da noch ein paar Hühner, aber da brauch ich selber noch Infos zu) und bin damit wieder im Plan mit den Politischen KW. Dann jetzt wieder wöchentlich.


2011

Eigentlich wäre meine Musik des Jahres ja Weltenläufer von Thomas D. gewesen, aber das gibt es leider nirgendwo einbettbar online. Also nehm ich die jährliche Zusammenfassung der Billboard-Jahrescharts von DJ Earworm zum Einstieg und Thomas D. verlink ich halt bei amazon und iTunes (Weltenläufer ist Track 9).

2011 war ein langes Jahr. Ein wirklich langes, in dem viel passiert ist. Aber Punkt für Punkt:

Mönchengladbach
Es mag nicht so schnell ersichtlich sein, aber 2011 hat die Stadt große Fortschritte gemacht. Bürgerbeteiligung ist kein Fremdwort mehr. Die Salafisten sind zumindest als Organisation weg und im gesamten Stadtgebiet verteilt nehmen Projekte Form an, die die Zukunft der Stadt lange Zeit formen werden. Einige davon positiver als andere, keine Frage. Aber so oder so prägend. Was hier noch fehlt ist die Einbindung in einen größeren Kontext. Ich vermisse bei vielen meiner Kollegen im Rat noch Ansätze, wie man Dinge besser machen kann statt pauschaler Erklärungen, was alles schlecht ist.
Teilweise mussten sich die Bürger ihr Gehör erst erkämpfen, was schlecht ist. Aber, was gut ist, sie haben es dann oft auch erhalten.
Persönlich bin ich aber auch enttäuscht vom Stand der Politik in der Stadt. Zuvieles ist persönliche Auseinandersetzung, zu vieles ist Rechthaberei. Gerne auf uns, denn die Erkenntnis, dass 2011 das Jahr ist, in dem die Grünen Recht haben ist schon ziemlich erschreckend, vor allem für die um Alleinstellungsmerkmale ringenden Koalitionspartner. Das ist dann eher destruktiv, wirft es doch kein gutes Licht auf sie selber. Allerdings schaffen sie es so erfolgreicher als uns lieb wäre, grüne Projekte, Vorhaben und Ansätze auszubremsen.
Aber immerhin: Die zweite Radstation kommt (irgendwo im Zentrum Nord), Wanlo bekommt einen Wall und keine Wand, die 6. Gesamtschule hat seit diesem Sommer auf (und die Gesamtschulplätze reichen immer noch nicht). Und die Überschuldung der Stadt wurde in den letzten zwei Jahren um 4 Jahre in die Zukunft geschoben – immerhin.

AntiAKW
Strahlenzug beim Veilchendienstagszug 2011
Dass die AntiAKW-Bewegung 2011 ein starkes Jahr vor sich haben würde, war bereits 2010 abzusehen. Besonders gefreut hat mich Anfang März die Teilnahme des Strahlenzugs am Veilchendienstagszug in Mönchengladbach. Dem Bündnis, einer gemensamen Gründung des Vorjahres mit Tom Quartz (attac) und Torben Schultz (Linke) sollte ein bedeutendes Jahr bevorstehen.
Weniger erfreulich waren die Anlässe dazu. Wenige Tage nach dem Veilchendienstagszug erschütterte ein gewaltiges Erdbeben Japan, das Kernkraftwerk Fukushima Daiichi fiel aus und es kam (vermutlich mehrfach) zur Kernschmelze. Der Mythos, „moderne“ Atomkraftwerke seien sicher, wurde unhaltbar. Und während der politische Brummkreisel Angela Merkel mal wieder die Richtung änderte wuchs die AntiAKW-Bewegung endgültig zum Mainstream heran.
Das entschied dann nicht nur (mit anderen Faktoren wie Stuttgart 21) die Wahl in Baden-Württemberg, es machte auch das Wendland (Heimat meiner Mutter und der ihrigen und Ort vieler meiner Sommerferien) zu einem Ort des Konflikts wie es ihn zuletzt in den 60er/70er Jahren bei der „Schlacht ums Wendland“ gesehen hatte.
Der CASTOR freilich kam in Gorleben an, doch so verspätet wie nie, so teuer wie nie und so öffentlich wie schon lange nicht mehr. Unter diesen Umständen mutet es gradezu verantwortungslos an, dass die Bundesregierung im November neue Transporte genehmigt und deren Durchführung direkt nach Gorleben nochmal explizit durchgedrückt hat. Und mit diesen wird 2012 dann weitergehen – CASTOR quer durch Niederrhein und Ruhrgebiet, vorbei an Großstädten wie Mönchengladbach, Krefeld, Duisburg, Essen.
Nach dem Blick ins dünn besiedelte Wendland das selbe in Nordrhein-Westfalen zu versuchen gerecht diagnostisch wohl zur Konstatierung einer wahnhaften Störung seitens der Verantwortlichen. Zumal diese die Sicherheit der Bevölkerung offenbar für weniger wichtig halten als jene der CASTORen – oder wie sonst ist es irgendwie etwas anderes als fahrlässig, die Feuerwehr vor Ort nicht in die Planungen einzubinden?

eBooks
Einst Science Fiction und etwas, was ich gar nicht mochte wurden eBooks dieses Jahr endlich zum großen Thema. Der erste Schritt ist getan, damit Autoren selbst Herren über ihre Werke sein können. Und mit den Lesegeräten unter 100 € beginnt die Zeit, in der das eBook eine Möglichkeit wird, günstig Literatur zu bekommen (der Preis wird durch niedrigere Buchpreise locker reingespielt). Und Energie spart es dank der ausbleibenden Buchproduktion obendrein.
Nun beginnt das Spiel, das in der Musik mit MP3 und im Video mit Youtube passiert ist. es werden Bewegungen und Gegenöffentlichkeiten im neuen Medium entstehen. Ganze Berufszweige geraten in die typische Krise vom Fortschritt überholter Gewerbe, während andere vollkommen neu entstehen. Buchläden, wie vor ihnen Plattenläden und Videotheken werden schneller verschwinden als wir uns das jetzt noch vorstellen können und (was wir uns momentan noch ebenso schwer vorstellen können) niemand wird sie vermissen. Ausser den Buchhändlern natürlich. Es ist keine Revolution. Bücher waren schon seit 50 Jahren nur noch ein „Ferner-liefen“-Medium neben Radio, Fernseher und Computer. Die gegenteilige Behauptung, jene Augenbinde des Feuilletons, war schon lange realitätsfern.
Für mich persönlich habe ich in diesem Bereich so viele Weichen gestellt, ich halte mich manchmal für einen Bahnarbeiter.

Und sonst
2011 ist auch vieles passiert, was mein Leben wenig betroffen hat. Die arabischen Revolutionen, von deren fortbestehendem Erbe ich immer noch wenig überzeugt bin. Steve Jobs (den ich nie mochte), Amy Whinehouse (deren Musik ich nie kannte), Kim Jong-Il (den niemand mochte) und noch einige andere sind gestorben, aber auch Loriot, K.H. Scheer und H.G. Francis, die ich mochte. Guttenberg ist zurückgetreten und hat versucht wiederzukommen, aber dazu gibt es nichts mehr zu sagen. Es gab eine Finanzkrise, von der ich persönlich nicht viel bemerkt habe, weil sie in Deutschland ein Abstraktum der Schlagzeilen bleibt (natürlich gab es mal wieder mehr Arbeitslose, aber wäre das ohne Krise etwa anders?).
Es gibt Freunde von mir, die sind krank geworden und einige, die es noch sind um die ich mir für 2012 große Sorgen mache. Gestorben ist 2011 zum Gück kein Freund, zumindest kein menschlicher (leb wohl, kleiner Piepser, ich werde dich vermissen).
Und es gibt eine ganze Reihe, die haben Kinder bekommen. Ein paar, äh Paar, hat geheiratet. Diesen wünsche ich viel Glück und Erfolg mit ihren neuen Leben. ich habe viele neue Menschen kennengelernt, von wunderbar bis zu „Arschloch“. All dies betrachte ich als Teile meines Privatlebens, die ich nicht im Blog auswalze.
Und ich habe mir versprochen, diesen Text bis 20:00 Uhr fertig zu haben, auch wenn ich sicher bin, vieles vergessen zu haben. Selten ist es mir so schwer gefallen, ein einziges Jahr in einem Text zusammenzufassen.

Guten Rutsch und bis nächstes Jahr!


Zur Radstation Mönchengladbach

Gestern also endlich in der BV Nord: Unser Antrag für die Radstation Mönchengladbach. Und ausgerechnet an diesem Abend musste ich wegen einem anderen Termin früher weg.

Damit ist das Vorhaben endlich angestoßen. Nun geht e sum die Gestaltung. Und da gibt es verschiedene Vorschläge.
Ein Vorschlag ist, die Radstation quasi hinter den Bahnhof zu verfrachten, in einen etwas versteckten ehemaligen Bunker. Das Stichwort hier ist „versteckt“, weswegen mir da überhaupt nicht gefällt. Diesen Fehler haben wir schon in Rheydt gemacht: Eine Radstation, deren Existenz man erst bemerkt, wenn man um den Bahnhof herumgeht.
Der schlichtweg furchtbare Vorschlag, die Station gleich auf die Rückseite des Bahnhofs (Platz der Republik) zu verfrachten spukt ebenfalls noch durch den Raum.
Ein anderes Problem ist die Bauzeit: Eine Radstation zu erbauen kann bis zu 5 Jahre dauern. Das schließt Beschaffung der Fördermittel (und vor allem das Warten auf deren Anerkennung), Ausschreibung etc. mit ein. Und natürlich die Bauzeit.
Ich vertrete nun eine Variante, die Bauzeit und Kosten sparen würde und die ich entsprechend in der Verwaltung und unserer Fraktion zu bewerben begonnen habe: Nutzung bestehender Gebäude. Genau gesagt denke ich an einen Leerstand in der Mündung der Fußgängerzone, aktuell zum Beispiel (mal wieder) im Vituscenter.
Grade das Vituscenter ist interessant:

  • Lage relativ nah am Haupteingang des Bahnhofs
  • Klare Anbindung an die Geschäftsmeile in der Hindenburgstraße
  • Reduzierung der Leerstände in der unteren Hindenburgstraße um eine relativ große Fläche
  • Relativ wenige Baumaßnahmen nötig, im Grunde nur Einrichtung & evtl. Türen
  • Hohe Sichtbarkeit & somit Werbewirkung fürs Rad
  • Lage direkt an einer Landesradwanderstrecke (Goebenstraße)
  • Erhöhung der Attraktivität des Vituscenters

Kurzgesagt: Ich halte diesen Standort für perfekt, es gibt soweit ich das sehe nur Gewinner. Der letzte Punkt mag zunächst nach Unterstützung einer privatwirtschaftlichen Einrichtung aussehen, aber ich halte es für einen schweren Schaden, wenn ein Zentrum dieser Größe – zumal direkt am Eingang der Einkaufsstraße – aufgrund beständiger Leerstände verfällt. Das ist für viele der erste Eindruck von der Stadt und der schreckt eher ab. Darunter leidet dann die ganze Hindenburgstraße und schließlich auch die ganze Stadt.

Ich hatte bereits mit dem Bauderzernenten darüber gesprochen, damals hatte aber grade Woolworth den sich bietenden Leerstand angemietet. Jetzt gibt es einen neuen Leerstand und damit eine neue Chance für einen Einzug. Also dann: Auf geht’s.