Warum man 2018 nach Hannover fährt

Hannover, lange nicht gesehen! Ich glaube, das letzte Mal war ich dort auf der CeBit 2008 (wo ich einen Pleoh gestreichelt und mich mit dem Spiegel gestritten habe) und davor auf der Expo 2000. Und davor eigentlich nie. Ich kenne Hannover hauptsächlich als eine Stadt, für deren Besuch es keine Gründe gibt, wenn man nicht grade auf den Einkauf dort angewiesen ist. Grund waren diesmal Bündnis Robert, die Habecks die Grünen und ein dortiger Bundesparteitag. Der heisst bei uns Bundesdelegiertenkonferenz (BDK), was historische Gründe im einstigen Selbstverständnis hat, heute aber nur noch verwirrt.
Wer eine Zusammenfassung möchte, worum es geht, die läse sich so: „Warum ich kein Problem mit Robert Habeck habe, aber ein Problem mit Robert Habeck habe“. Ja, es ist kompliziert.

Bild: Bündnis 90/Die Grünen/Facebook - Der Schrägstrich ist manchmal echt nervig

Bild: Bündnis 90/Die Grünen/Facebook – Der Schrägstrich ist manchmal echt nervig


Der rosa Elefant

Ich möchte gleich auf den zentralen Teil der BDK kommen, die ganze Geschichte mit der “Trennung von Amt und Mandat”, wie es nicht ganz korrekt, aber einigermaßen griffig, genannt wird. Diesmal betraf das beide später erfolgreiche Kandidierenden für den Vorstandsvorstand – Annalena Baerbock als Bundestagsmitglied, Robert Habeck als amtierenden Landesminister.
Nun erscheint es mir nicht falsch, hier eine Lösung zu schaffen, mit der auch für Mandats- und Amtsinhaber eine Möglichkeit geschaffen wird, auf Parteiämter zu kandidieren, ohne dass die Trennung dabei ausgehebelt wird. Dies sollte über einen Übergangszeitraum geschehen, dessen Dauer noch zur Debatte stand.
Habeck wollte ursprünglich 12 Monate, also die Hälfte der Wahlperiode des Vorstands. Das war schon ziemlich unverschämt, mal eben zu fordern, ein ganzes Jahr lang neben einer Vollzeitstelle wie dem Bundesvorstandssprecher eine weitere Vollzeitstelle in Form eines Ministeramts belegen zu dürfen. Mit einem räumlichen Abstand von um die 300 Kilometer (kürzeste Autoverbindung laut Google Maps 351 km). Und wenn eines der beiden Ämter es zu großen Teilen des Jahres unmöglich macht, das Land Schleswig-Holstein zu verlassen, haben Minister doch Anwesenheitspflichten. Jeder Arbeitgeber würde da einen Vogel zeigen.
Damit niemand merkt, wie bescheuert das ist, hat man dies mit dem Hype auf einen Kandidaten übertüncht.

Robert Habeck ist telegen und kann reden. Beides offenbar gut genug, um die Karrieregeilheit zu kaschieren, die sein Ansinnen verrät. Da fällt dann nichtmal negativ auf, wenn er für einen Antrag spricht, der ihm selbst den Aufstieg garantiert (nun 8 statt 12 Monate Festkletten am Ministerposten). Er betonte dabei zwar, man solle jetzt mal vergessen, um wen es dabei geht, hält im selben Atemzug aber fröhlich sein Gesicht in die Kamera, damit man eben jenes garantiert nicht tut.
Das ist psychologisch geschickt.
Nach dem ziemlich einhelligen Urteil zahlreicher (cis-)weiblicher Delegierter über 40 ist er auch ein Sahneschnittchen. Finde ich jetzt nicht nachvollziehbar, aber ich steh ja auch nicht auf Männer. Die Anzahl der mitbekommenen Gespräche im Vorfeld und auf der BDK selber, in denen das ein maßgeblicher Punkt war, war beeindruckend. Von seinen Positionen dagegen habe ich ausser in seiner eigenen Rede kaum etwas gehört. Ja, ernsthaft, da darf die Partei dann auch offen sexistisch sein. Die Dynamik der Geschlechtsrollen in dieser Vorstandswahl wäre mal ein richtig interessantes Thema. Man stelle sich mal vor, das wäre im selben Maße bei Annalena Baerbock passiert.

Ihr merkt schon, es ist nahezu unmöglich, hier Person und Sachfrage zu trennen. Das ist meines Erachtens auch Absicht gewesen. Ich nenne es den Christian-Lindner-Effekt: “Hauptsache, der sieht auf den Plakaten schnuckelig aus, dann fragt schon keiner”.
Das ist ein Problem, denn gegen Robert Habeck habe ich im Grunde auch von ausserhalb der Robert-ist-der-Messias-Filterblase nicht viel einzuwenden. Linker als der wirtschaftsnahe Cem Özdemir und die stark theologisch angehauchte Katrin Göring-Eckhart ist er mit Abstand. Annalena Baerbock ist eine gute Ergänzung, die vielleicht einzige zur Auswahl stehende Frau, die neben dem lauten Shootingstar Habeck bestehen kann. Zumal dieser ja vorerst ein deutliches Handicap hat, er bleibt schließlich noch eine Zeit lang Umweltminister und kann währenddessen bestenfalls ein halber Parteivorsitzender sein. Baerbock dagegen hat wenigstens beide Posten in Berlin und wird wohl auch schneller wechseln.

Zur Realo-Debatte: Beide neuen Amtsinhaber sind meines Erachtens nur in ihrem Verhältnis zur Macht als Realos zu sehen. Ihre Positionen stehen klarer im linken Spektrum, als dies bei den meisten Grünen Spitzenpolitikern der letzten Jahre der Fall war, von Ausnahmeerscheinungen wie Toni Hofreiter mal abgesehen. Die Dominanz des extrem realodominierten Landesverbandes aus Baden-Württemberg jedenfalls ist damit fürs Erste gebrochen und das wird den Bundesgrünen (und allen Grünen aus den übrigen 15 Bundesländern) gut tun.

Alles in allem bin ich mit dem Prozess sehr unglücklich und halte den gelaufenen Personenkult für gefährlich, aber mit dem Ergebnis selbst bin ich durchaus nicht unzufrieden. Mit Robert und Annalena kann man in die grade jetzt richtige Richtung gehen, mit Jamila Schäfer sowieso. Und die anderen beiden sind ja nicht neu.

Inhaltliches

Die inhaltlichen Entscheidungen des Parteitags finde ich alles in allem sehr gut.

Es ging etwa um ein Exportstopp von Waffen in die Türkei und an die Aggressoren im Jemenkrieg (erstere Forderung habe ich auch selbst unterzeichnet), um die Einleitung einer Agrarreform, nochmal separat um Glyphosat und Neonikotinoide, um eine gezielte Demokratisierung der EU-Gremien, eine gemeinsame Verteidigungspolitik der EU und die Erschwerung der Fortnahme des Wahlrechts Behinderter.

Eine Menge spannender Debatten, bei denen ich dann auch entsprechend weniger als sonst zur anderen wichtigen Aufgabe auf einer BDK kam, dem Kontakte pflegen und knüpfen mit dem Rest der Partei ausserhalb der Stadtgrenzen.

Abschließen möchte ich aber mit Hanni Lévy, die uns am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus beehrte und von ihren Erinnerungen an Versteck und Verfolgung, aber auch an Hilfe und Opferbereitschaft, erzählte.
Erinnern, nicht des Erinnerns wegen, sondern des Lernens. Großartig.