Ab ins Luftschiff 0 

Okay, Luftschiffe.

Es gibt andere Themen in der Stadt (Bibliothek, Schulsozialarbeiter), aber die Luftschiffe kommen dazwischen, einfach weil das Bundestagswahlprogramm der Grünen ansteht und ich dieses Thema endlich einbringen will. Zur Bibliothek (und den diversen überaus ärgerlichen Falschdarstellungen diverser Medien dazu) werde ich diese Woche ebenfalls noch etwas veröffentlichen. Die Sache mit den Luftschiffen aber steht heute an, daher komme ich erstmal dazu. Zunächst der Antrag für die BDK (=Parteitag), die durch den Antrag dazukommenden Textteile sind gefettet, der Rest ist mit dem ursprünglichen Text identisch:

Die BDK möge beschließen:

Der letzte Absatz von Abschnitt 2 (Zeile 113 ff.) wird wie folgt geändert:

Die Binnenschifffahrt wollen wir fördern, wenn es ökologische und ökonomische Vorteile gegenüber anderen Verkehrsträgern gibt und sich die Schiffe den Flüssen anpassen. Als Ergänzung und Alternative zur Hochseeschifffahrt soll Deutschland an die international wieder erstarkende Entwicklung von Luftschiffen anknüpfen.
Das Wachstum des Flugzeugverkehrs ist vor allem durch die heutige Subventionierung möglich geworden. Wir wollen die Steuerprivilegien bei der Energiebesteuerung und bei der Mehrwertsteuer beenden und die Luftverkehrsteuer und den Emissionshandel ökologischer ausgestalten.

Begründung:

Weltweit werden zunehmend Luftschiffe für den Transport von Waren entwickelt. Diese können dank ihrer Flughöhe mit Solarzellen bestückt emissionsfrei elektrisch angetrieben werden und stellen somit eine ideale Alternative für die meist mit Schwerölen betriebene Hochseeschifffahrt dar. Zudem sind sie unabhängig von Wasserwegen und benötigen nur minimale Einrichtungen zum Landen. Große Eingriffe in die Natur wie Kanalbau, Flussbegradigung und Gewässervertiefung sind für den Aufbau von Transportrouten nicht nötig. Sie teilen mit der Schifffahrt die gegenüber dem Flugzeug niedrigeren Transportkosten, können aber zugleich etwas schneller zum Zielort kommen als Schiffe, da sie in vielen Fällen einfach geradeaus über das Festland fahren können.
Moderne Luftschiffe können im Betrieb klimaneutral, sicher und zuverlässig arbeiten. Deutschland war einst Weltmarktführer im Luftschiffbau, viel Wissen über diese Fahrzeuge ist heute noch vorhanden.
International sind es vor allem die Militärs, die an Luftschiffen als Versorgungsfahrzeuge für unwegsames Gelände arbeiten. Dem sollten wir zivile Nutzungen im Frachtverkehr und der Anbindung der Entwicklungsländer entgegenstellen.

Strenggenommen fliegen Luftschiffe nicht, sondern fahren. Dennoch sollte „Flugverkehr“ durch „Flugzeugverkehr“ ersetzt werden, um einen scheinbaren Widerspruch in diesem Absatz zu vermeiden.

Die erste Frage, die sich hier stellt ist natürlich: Welche Probleme soll das lösen? Die Begründung im Antrag gibt ein wenig Einblick, aber ich will das hier etwas weiter ausführen.

Luftschiffe stehen als Verkehrsmittel in direkter Konkurrenz zum Schiffsverkehr. Eine Alternative zum Flugzeug sind sie schon wegen ihrer geringen Geschwindigkeit nicht, sollen sie aber auch gar nicht sein. Der Großteil der Waren, die heutzutage international verschickt werden gehen immer noch über die Schifffahrt um die Welt. Flugzeuge sind für die meisten Waren als Transportmittel ganz einfach zu teuer und werden daher fast nur dann für Warenverkehr eingesetzt, wenn schneller Transport unbedingt benötigt wird (weltweit beträgt der Anteil der Luftfracht am Güterverkehr etwa 2%, in Deutschland 0,1%). Die wenigen Bereiche, in denen Flugzeuge angewendet werden haben so spezifisch auf das Flugzeug zugeschnittene Bedingungen, dass das Luftschiff hier gar nicht konkurrieren kann.
Geschwindigkeit und Art der transportablen Waren entsprechen vielmehr der Schifffahrt.

Der Warenverkehr mit Schiffen bringt mehrere Probleme mit sich, die gerne ignoriert oder übersehen werden, weil Schiffe nur selten durch die Innenstädte fahren oder sie überfliegen. Wo sie es tun, sind sie oft relativ unproblematisch,w eil Binnenschiffe recht stark reguliert werden.
Frachtschiffe auf hoher See werden dagegen gern mit billigem Schweröl betrieben. Kurzgesagt ist in Schweröl fast all der Dreck aus dem Rohöl, der bei der Produktion von Benzin und Diesel herausgefiltert wurde und nicht im Asphalt gelandet ist. Oder anders gesagt: Schweröl ist destillierte Scheisse, sein Verbrennungsprodukt ein lustiger Cocktail aus Russ, Gift und CO2. Im vergleich zu den von usn Grünen gerne bekämpften Flugzeugen sind Schiffe das größere Problem. Das Problem mit den Havarien mal ganz aussen vor gelassen.
Daneben bereiten die Schiffsmotoren auch Probleme für die Wale.
Diese Probleme, insbesondere der Treibstoffverbrauch, lassen sich lösen und an Lösungen wird gearbeitet. Hier sind Luftschiffe ein Lösungsansatz von vielen.

Der wesentlich größere Punkt sind die Wasserstraßen: Schiffe benötigen Wasser, das dürfte niemanden überraschen.
Das hat zwei Konsequenzen: Zum einen können sie keine Hindernisse passieren, sie müssen diese umfahren. Und wenn dieses Hindernis beispielsweise der afrikanische Kontinent ist, kann das ein ziemlicher Umweg werden. Luftschiffe sind nicht auf Wasserwege angewiesen. Hohe Gebirge müssen auch sie umfahren, aber dennoch kommt man direkter von – sagen wir mal – Moskau nach Baikonur, oder München nach Timbuktu.
Um das Problem ein wenig zu entschärfen werden seit Jahrtausenden Kanäle gebaut und Flüsse vertieft und begradigt. Das sind zum Teil gewaltige Eingriffe in die Natur, seien es die direkten Probleme einer Flussvertiefung wie an der Elbe oder das Problem der Einwanderung fremder Arten durch Verbindung einst getrennter Meere.
Aber auch abseits ökologischer Aspekte gibt es Probleme – die Maßnahmen sind extrem teuer und bringen politische Probleme mit sich. Der Panamakanal ist immer mal wieder ein Zankapfel zwischen den USA als quasikolonialem Besitzer und Panama als Standort. Und ab und an drohen geopolitisch vorteilhaft gelegene Staaten auch mal mit der Blockade internationaler Wasserwege, die recht einfach vorzunehmen ist, weil Schiffe nicht mal eben über Land ausweichen können, wenn ein Kanal zu oder von Piraten besetzt ist.
Die Landeeinrichtungen sind auch ein Punkt: Ein für Hochseeschiffe geeigneter Hafen ist ein teures Großbauprojekt, das selbst in erfahrenen Hafenstädten der industrialisierten Welt wirklich übel schiefgehen kann. Zum Landen eines Luftschiffes braucht man genug freien Platz, einen Ankermast, zwei Fluglotsen und zwei Leute, die Seile festmachen (die können aber auch Teil der Schiffsbesatzung sein, sind also nicht zwingend Teil des Landeplatzes). Das ist insbesondere für die Versorgung von Entwicklungsländern sowie für die kostengünstige Umrüstung der hierzulande reihenweise pleitegehenden Kleinflughäfen (zB Mönchengladbach) interessant.

Natürlich gibt es heute Luftschiffe. Das meiste sind die bekannten Werbeballons, die übrigens auch erfolgreiche Karrieren als Spionagegefährte für Israel und die USA leisten.
Weltmarktführer für „richtige“ Luftschiffe ist noch Deutschland mit der Traditionsfirma Zeppelin, die auch in den USA herumfahren und einen Vertrag geschlossen haben, die berühmte Werbeflotte von Goodyear teilweise durch Zeppelin NT zu ersetzen.
Andere Unternehmen waren nicht ganz so erfolgreich, aber wenn man die Ergebnisse sieht, die die Cargolifter AG auf dem Weg erreicht hat – die Errichtung der größten freitragenden Halle der Welt und der Bau mehrerer kleiner Luftschiffe zu Versuchs- und Ausbildungszwecken – wird klar, dass das Projekt bei besserem Management, realistischerer Zielsetzung mit kleineren Dimensionen zum Start und mit daraus resultierend mehr Zeit durchaus ein Erfolg hätte werden können.

Unterdessen hat die US Army vor zwei Monaten den ersten Testflug eines neuen Typs von Luftschiff durchgeführt, mit einem wesentlich größeren Modell für den Frachteinsatz in der Entwicklung.
In einer Welt, in der Treibstoff immer teurer und Klimaschutz immer wichtiger wird und die sich zugleich immer weiter globalisiert, sind Luftschiffe ein wichtiger Schritt zu einem zukunftsfähigen und krisensicheren Transportwesen. Kein anderes Land hat so viel technisches Wissen in diesem Fahrzeugsegment wie Deutschland. Warum sollte es dieses nicht nutzen?

Die Idee mag fremdartig erscheinen, gewagt und herausfordernd. Aber was soll das denn auch für eine Zukunft sein, die nicht mehr ist als die Gegenwart mit einer neuen Jahreszahl im Kalender? Wenn wir nichts verändern wollen, können wir auch gleich aufhören, in irgendeiner Form Politik zu betreiben, denn dann reicht es, wenn wir schlichtweg nichts tun.
Es ist Sinn und Zweck von Politik, die Zukunft zu gestalten oder zumindest zu beeinflussen, sodass die Gegenwart eine bessere ist, wenn sie diese Zukunft erreicht. Denn das wird gerne vergessen: Die Zukunft ist nichts weiter als die Gegenwart, die noch kommt und in der wir oder unsere Nachfolger einst leben werden.

Stichworte: , ,

2013: Ausblick, Vorsätze 0 

Direkt zu den Sektionen: Ausblick Vorsätze

Ich möchte für 2013 ein paar Vorhersagen aufstellen und Vorsätze festlegen.
Die Vorhersagen sind für mich selbst überraschend, aber ich halte sie für nicht unwahrscheinlich. Ich glaube ernsthaft, 2013 wird international ein historisches Jahr mit weitreichenden Auswirkungen in die weitere Zukunft. Deutschland läuft dabei Gefahr, von den Entwicklungen abgehangen zu werden. Merkels Regierung steht schon bald ähnlich isoliert da wie einst Honecker kurz vor dem Ende der Sowjetunion – die Welt dreht sich weiter, allein ein deutscher Staat weigert sich stetig, mitzudrehen und gräbt sich in veralteter Ideologie ein.

Ausblick

Die Armutsschere wird absurd
Die Armutsschere spreizt sich bekanntlich immer weiter, aber 2013 werden wir einige wirklich absurde Folgen dieser Entwicklung sehen. Der Lebensstil von Arm und Reich zeigt 2013 deutliche Tendenzen einer vollständigen Trennung, vor allem im Konsum.
Teilweise wird das in Entwicklungen offensichtlich, die noch vor einigen Jahren nur als Satire möglich gewesen wären. So wird es bei den Superreichen eine Raumfahrtbewegung geben, die zwar noch niemanden ins All bringt, aber mehrere erfolgreiche Testläufe bringt, die es breit in die Presse schaffen.

Das Erbe Angela Merkels
Angela Merkel bleibt Kanzlerin, aber nur mangels Alternativen. Deutschland ist in einer Kombination aus fortgesetzter Krise und unfähiger Regierung unregierbar geworden, aber auch hier ändert sich nichts, weil die Bevölkerung in der Mehrheit keine Alternativen sieht. Die dritte Amtszeit Angela Merkels geht als Das große Siechtum in die deutsche Geschichte ein. Währenddessen sammelt sich zunehmend Widerstand in der Bevölkerung, der sich weiter in regionalen Donnerschlägen à lá Stuttgart 21 entlädt, aber die oberen Ränge der Bundesregierung nicht wirksam erreicht.
Eine große Revolution wird es schon wegen des Mischmasch ans Partikularinteressen nicht geben, aber regionale Konflikte werden langsam an Intensität zunehmen. Politisch extreme Kräfte nähern sich in den Umfragen beunruhigend der 5%-Hürde, bei den etablierten Parteien erstarken populistische Kandidaten samt ihrer Flügel. Die FDP wird alle durch eine große interne Reform überraschen, bei der die Marktradikalen zu Gunsten der klassischen Liberalen untergehen werden. Der Erfolg dieser Reform entscheidet über Fortbestehen oder endgültigen Untergang der Partei, vor allem aber ist es die erste sichtbare Weichenstellung für die politische Landschaft nach der Ära Merkel.
Die Piratenpartei spielt keine nennenswerte Rolle mehr, selbst wenn sie in den Bundestag einziehen sollte.

Mönchengladbach: Ruhe vor dem Sturm
2014 sind Kommunalwahlen und ich gehe fest davon aus, dass sich schon aus diesem Grund 2013 in Mönchengladbach politisch nicht viel tun wird. Jeder will sich profilieren und gleichzeitig dem eigenen beabsichtigten Profil (vermeintlich) schadende Vorhaben verhindern. Damit wird sich die Politik hierzustadte gegenseitig auf den Füßen stehen.
Diese Situation wird weitergehen, bis die beginnende heisse Phase des Wahlkampfes im Laufe des Herbstes das Bündnis zerreisst.

Die Welt verändert sich grundlegend
In den USA kommt es zu einem großen Kurswechsel. Obama muss sich in seiner zweiten Amtszeit nicht mehr um die Wiederwahl kümmern und wird einige überraschende Entscheidungen verkünden. In Frankreich wird Hollande einige seiner Versprechen erfüllen – sehr zum Ärger Deutschlands. Der Nahe Osten versinkt in einem zweiten Anlauf des Arabischen Frühlings, nachdem der erste gescheitert ist. Die neue Revolution wird, ausgehend von Syrien und Palästina, zu einer Art internationalem Bürgerkrieg von Indien bis in die Türkei. Wir Zentraleuropäer werden davon aber nicht viel bemerken.

Medienwelt
In Deutschland wird mindestens eine als gesund geltende Tageszeitung empfindlich einbrechen. Mehrere unabhängige Filmprojekte aus dem Internet feiern Erfolge an den Kinokassen. Das eBook wird weiterwachsen, aber es wird nicht viel in der Art wirklich neues geben.

Vorsätze

Blog
2012 habe ich es in der ersten Jahreshälfte einigermaßen geschafft, regelmäßig hier zu schreiben. Dann kam die Sommerpause, in der alles ein wenig durcheinander kam und danach kam ich nicht wieder in einen brauchbaren Schreibrytmus. Dabei gab es nun wirklich genug potenzielle Inhalte für das Blog.
2013 will ich wieder dahin kommen, regelmäßig hier zu schreiben. Die Themen bleiben das bekannte Potpourri: Politik mit Fokus auf der lokalen Ebene, auf der ich selbst tätig bin, eBooks und hin und wieder mal was anderes, vor allem aus den Bereichen Wissenschaft & Technik. Angeblich eine viel zu polymorphe Mischung für ein konsistentes Blog, aber trotz dieser schönen Sammlung an Xenolemata halte ich das für mich persönlich für irrelevant – das ist mein Blog, es berichtet nicht wirklich, sondern spiegelt mehr mich und meine Interessen. Trotz eines bedauerlichen Mangels an Dinosauriern.

eBooks
Letztes Jahr habe ich mein Ziel in diesem Bereich bei weitem nicht erreicht. Das will ich 2013 ändern. Allerdings gebe ich diesmal kein pauschales Zeil von 10 Büchern im Jahr aus, sondern ein konkreteres, was den Motivationseffekt des Vorsatzes steigern sollte.
Das bedeutet, ich will 2013 mindestens diese Bücher fertigstellen: 2 weitere Bände der Reihe Meilensteine der Evolution, 1 Roman (wahrscheinlich Ètrenne, zu dem ich beizeiten mehr schreibe), 1 Kochbuch (unter Synonym, das aber nur um Verwechslungen mit den anderen Büchern zu vermeiden).

Politische Projekte
Auch mit politischen Projekten möchte ich weiterkommen und vor allem ein paar echte Pflöcke einschlagen. Das Ziel ist erneut, 4 größere Projekte erfolgreich anzustoßen oder mitzugestalten. Konkret denke ich an zwei Radwegeprojekte, ein Projekt für nachhaltige Luftfahrt, ein wirtschaftspolitisches Projekt. Aber diese Liste kann sich das Jahr über noch verändern, je nachdem, welche Themen von ausserhalb aufkommen oder mir in den nächsten 12 Monaten sonst so einfallen.

Projekt X
Ausserhalb dessen steht noch ein Projekt, dass ich dennoch hier zusätzlich einfüge. Dass ich zu diesem noch nichts sage ist keine Geheimniskrämerei oder soll es zumindest nicht sein. Aber ich überlege momentan, wie ich es möglichst gut präsentiere, denn dieses Projekt soll ein Erfolg werden und dafür braucht es eine gute Startpräsentation des Vorhabens.
Wie gesagt, es ist nicht direkt ein politisches Projekt, sondern mehr ein kulturelles und wirtschaftliches und ich werde dazu Crowdfunding anstoßen müssen. Es hat nichts mit meiner Partei zu tun und ist ein Projekt, das ich selber als Privatperson umsetzen will. Es geht, soviel kann ich schon sagen, um Bestattungs- und Erinnerungskultur.
Ich will es nicht 2013 komplett umsetzen, aber ich will es beginnen und bekannt machen. Wenn allein die Idee sich nur ausreichend verbreitet, wenn andernorts eine Diskussion darüber geführt wird, ist schon sehr viel erreicht. Wenn ich es dann in den nächsten Jahren auch noch umsetzen kann, wäre das natürlich absolut großartig.

Rückblick: 2012 0 

Wieder ist ein Jahr vorbei, Zeit zurückzublicken. Aber zunächst etwas Musik, die wieder sehr hübsch von DJ Earworm zusammengemischten Charthits des Jahres in den USA.

So und jetzt freu ich mich erstmal über die Verdienste dieses Jahr: Weltuntergang überlbet und auch noch den Friedensnobelpreis erhalten. Das macht sich bestimmt gut im Lebenslauf.

Mönchengladbach
Der Politikbetrieb wurde 2012 weitgehend von den insgesamt drei in einem Jahr zu beschließenden Haushalten gelähmt: Haushalt 2012, Haushaltssanierungsplan und Haushalt 2013. Entsprechend wenig geschah in diesem Jahr in der Politik.
Das Thema Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße kam immer mal wieder auf, wobei ich jede Gelegenheit genutzt habe, die Diskussion in die Öffentlichkeit zu bringen. Leider mit wenig Ergebnis bisher.
Die Radstation für den Hauptbahnhof Mönchengladbach ist nunmehr konkret geplant und soll so aussehen:

Mfi baut seine riesige Mall an der Hindenburgstraße, wofür immerhin das hässliche alte Theater abgerissen wurde. Der mfi-Bau ist zwar auch nicht sonderlich schön, aber immerhin ein Fortschritt. Und als Bonus wird damit die Stepgesstraße geschlossen, was ein wichtiger Rückschritt für den Autoverkehr ist (während Fahrräder dort weiter fahren dürfen). Nur leider kommen wir auch hier nicht damit voran, die restliche Stadt auf die absehbaren Veränderungen vorzubereiten, die so ein Riesenteil für die anderen Stadtteilzentren mit sich bringt. An der Waldhausener Straße gibt es erste kleine Ergebnisse der Altstadterneuerung, auch wenn Eckpunkte wie die Umgestaltung des Platzes an der Ecke Aachener Straße noch nicht vorankommen. Der Neubau der Stadtbibliothek ist ein spannendes Thema, das dank unserer Fraktion in der gesellschaftlichen Debatte ist. Dann ist da natürlich noch der Beitritt zum Stärkungspakt, mit dem die Stadt in einem Kraftakt aus den Schulden rauskommen soll. Wir werden sehen, wie das mit der wenig konstruktiven Bezirksregierung laufen wird.
Alles in allem ein ruhiges Jahr. Hätte politisch ruhig etwas aufregender sein können. Aber es wurden viele Grundsteine gelegt für 2013.

eBooks
Ich habe nicht ganz die Zahl an Titeln erreichen können, die ich erhofft habe und daraus werde ich meine Schlüsse ziehen müssen wie ich in diesem Bereich effizienter arbeiten kann.
Immerhin aber ging am 17. April mein erster Band von Meilensteine der Evolution in den Verkauf. Feuchten Fußes ist immer noch mein bestlaufendes Buch, was es umso wichtiger macht, endlich mit dem nächsten Band der Reihe voranzukommen. Tatsächlich ist Staksigen Schrittes fast fertig und sollte in den nächsten Tagen erhältlich sein, gefolgt vom ursprünglich als zweiten geplanten Band Schwarzer Schwinge.
Ebenfalls gut läuft inzwischen der Luftpirat, auch wenn der finanziell mit 0,30 € pro Verkauf nicht wirklich viel bringt. Trotzdem nett, wahrscheinlich werde ich weitere Bände der Reihe umsetzen (leider nicht alle, da so weit bekannt niemand alle Bände hat, ich erst recht nicht).
Übrigens sind die Verkäufe von Dieses Cover ist Müll! Lernen Sie warum komplett weg, seit die eBook-Einführung von literaturcafe.de sich in einem neuen Kapitel ebenfalls des Themas annimmt.

Ergebnis: Vorsätze
Zum Ergebnis meiner Vorsätze für 2012: Mein Gewichtsziel von 85 kg habe ich erreicht und stabilisieren können. Ich bin wie geplant komplett vom Desktop-PC auf den Laptop umgestiegen. Den Umfang meiner Bibliothek habe ich nur geringfügig verringern können, aber immerhin etwas. Dies hielt allerdings wie erhofft genau mit der Zunahme an Papier Schritt, das ich an Ratsunterlagen unterbringen musste.
Nicht geklappt hat das Ziel, 10 Bücher neu zu veröffentlichen – es ist genau eines geworden, das zuvior erwähnte Feuchten Fußes. Ich habe mich definitiv in zu vielen Projekten auf ein mal verzettelt, mein Perfektionismus hat das Übrige getan. Politisch sieht es etwas besser aus: Die Radstation MG ist beschlossene Sache, Mönchengladbach hat eine neue Sperrzeitenverordnung und eine Grüne Jugend gibt es in MG dank sehr aktiver neuer Mitglieder auch wieder.

Vorhersagen im Check
Zum Jahresanfang habe ich einige Vorraussagen für 2012 gewagt. Genauer diese hier:

Kurze Vorhersage: Der CASTOR kommt an MG vorbei wenn nicht gar durch MG, wogegen es ordentlich Widerstand gibt. Ansonsten geht es in der Stadt um große Dinge: Verkehrsentwicklungsplan, Lärmaktionsplan, Grimshaws Masterplan, Luftreinhalteplan – wenn es mit „-plan“ aufhört, ist es 2012 Thema. Mit etwas Glück sogar der immer noch suboptimale Busfahrplan in der Stadt. Meister und Vizemeister im Fußkugeln heissen beide Borussia. In Deutschland kommt es zum Durchbruch des eBooks, was weitreichende Auswirkungen auf die hiesige Kulturpolitik und Medienindustrie haben wird. eBooks werden für den Buchmarkt das, was das Internet für die Zeitungen bereits ist. Piraten und FDP gehen am jeweils eigenen Erfolg zu Grunde, wenn auch auf unterschiedliche Weise (FDP weil ihre Erfolge uns zunehmend in den Abgrund reissen, Piraten weil sie durch ihre eigenen Erfolge überflüssig werden). Das Ende der Welt verhindert grade noch rechtzeitig einen verheerenden Wahlsieg der Republikaner in den USA.

Und hier nun das Ergebnis: Der CASTOR kam dank des überraschenden Landtagswahlkampfes nicht und wird jetzt wohl gar nicht mehr kommen, weil der Jüchener Atommüll in die USA soll, wo er herkommt. Die Pläne waren erwartungsgemäß das große Thema in der Lokalpolitik, nur der Verkehrsentwicklungsplan ist nicht wirklich vorangekommen. Borussia Dortmund wurde zwar Meister, Borussia Mönchengladbach aber „nur“ Tabellenvierter. eBooks sind das große Thema in der Buchbranche, selbst wer nicht darüber spricht, spricht darüber, wieso er nicht darüber spricht. Das Schicksal der FDP und der Piraten ist weitgehend so eingetroffen wie vorhergesagt, wobei ich bei den Piraten bei der Begründung für die Vorhersage noch zu viel zugetraut habe – das ist erschreckend. Das Ende der Welt kam nicht, aber die Republikaner haben ja auch nicht die Wahl in den USA gewonnen.
Gar nicht so schlechte Glaskugelei.

Orakellösung
Am 1. Januar hatte ich meinen letzten Einkauf 2011 gelistet um mal zu schauen, ob er als Orakel taugt. Schauen wir doch mal, es waren:

  • 3 Pfund Äpfel
  • 500 g FIMO
  • 1 Mülleimer
  • 4 LED-Glühbirnen
  • 5 Liter destiliertes Wasser
  • 1 Baguette
  • 1 neues Rücklicht fürs Fahrrad

Okay, also mal sehen: Ich bin definitiv gesünder als noch vor einem Jahr, mit weniger Fett, mehr Kraft und Ausdauer (Äpfel). Die Müllgebühren sind in MG ein überraschend großes Thema geworden (Mülleimer), ich habe meine Technik recht umfangreich modernisiert (LEDs) und bin viel Rad gefahren (Rücklicht). Aber Baguette und FIMO? Keine Ahnung. Immerhin weiss ich jetzt, dass dieses Päckchen FIMO da im Schrank jetzt auch schon ein Jahr hier rumliegt.
Also: Einkaufsorakel taugt nix. Oh, mein letzter Einkauf 2012 waren übrigens ein Handy und eine Bifi. Das ist vermutlich noch ein wenig unorakeliger, also lassen wir den Quatsch in Zukunft wieder.

Morgen dann mein Ausblick auf 2013.

Politische KW 39-2012 0 

Eine Woche mit Ratssitzung, auf die sich dann alles konzentriert. Entsprechend ruhig war es.

Montag
Ich habe bei den Ampelpartnern zwei Anträge zum Radverkehr eingereicht um sie zur nächsten Umweltausschusssitzung stellen zu können. Zwei kleine Sachen als Themeneinstieg. Mal schauen, was diese dann dazu sagen werden.
Keine Details, weil ich inzwischen ja weiss, wie gern die CDU abschreibt.

Donnerstag
Über das Borussia-Darlehen habe ich ja bereits letzte Woche zum Hauptausschuss erzählt.

Das große Thema der Ratssitzung war natürlich der Haushaltssanierungsplan (HSP), der wie üblich durch Haushaltsreden in die Länge gezogen wurde. Diese waren diesmal allerdings bis auf die hochnotpeinliche Rede der CDU (samt Apokalypse, wilden Verschwörungstheorien und albernem Comicbuchbezug auf das Antragsbuch der Ampel) eher langweilig und inhaltsleer, was sicherlich auch damit zu tun hat, dass die viel interessanteren Reden bereits vor den Sommerferien bei Vorstellung des Plans gehalten wurden.
Wie gehabt macht die CDU keine eigenen Vorschläge zur Sanierung des Haushaltes (im Hauptausschuss hat sie dies sogar aktiv verweigert, offenbar glaubt die CDU, ihr Auftrag sei irgendwas anderes als das Wohl der Stadt, sonst würde sie ihre Vorschläge ja zugunsten des Allgemeinwohls vorlegen). Die FWG geht mit dem Rasenmäher ran und will mal eben der ohnehin vor lauter Unterbesetzung kaum noch arbeitsfähigen Verwaltung pauschal 20% in allen Fachbereichen kürzen. Und die Linke baut mal wieder die übliche Themenverfehlung auf und behandelt bundespolitische Themen, als könnten wir als Stadt mehr als ein bisschen weitgehend wirkungslosen Protest einlegen.
Allerdings stimme ich mit Schlegelmilch in einem Punkt überein: Es bedarf in der Verwaltung einer Aufgabenkritik, um effizientere Strukturen einzuführen. Die Zielvorgabe des Oberbürgermeisters, man wolle „keine Strukturen zerschlagen“ halte ich für genau das falscheste, was man tun kann. Es wäre gradezu Aufgabe im Rahmen einer Haushaltssanierung, die alten Strukturen zu zerschlagen, um an ihrer Stelle neue und moderne Strukturen schaffen zu können, die die Arbeit besser erledigen können. Und hier kommen wir an den Knackpunkt: Ich habe inzwischen den Eindruck, die Verwaltung hat zu wenig geeignetes Personal um jene Aufgaben zu erledigen, die genau dieses Problem lösen würden. Ein klassischer Fall von Teufelskreis.

Da das Thema zweimal aufkam noch ein Kommentar zur „Reichensteuer“: Das Thema interessiert mich nicht. Ich sehe nicht, warum auf Reichtum eine Steuer erhoben werden sollte. Momentan ist das für mich eine reine Neiddebatte. Wirkliche Argumente für eine solche Steuer jenseits von „die haben’s doch“ habe ich bisher nicht gesehen.

Politische KW 38-2012 1 

Dienstag
Am Dienstag gab es ein Treffen des Ortsverbandes Nord der Grünen, in dem wir neben Interna auch das Thema „Umbenennung von Straßen“ besprochen haben. Das ist ja auch so eine unendliche Geschichte: Zuletzt hatte ich ein Gutachten aus Hannover ausgegraben, welches klarstellte, dass man eine Straße heutzutage nicht mehr nach Paul von Lettow-Vorbeck benennen kann.
Mit der Volksabstimmung über den Schlossplatz/Hindenburgplatz in Münster kam das Thema erneut auf. Mir war und ist es hier wichtig festzuhalten, dass Lettow-Vorbeck der mit Abstand problematischste noch im Stadtbild vorhandene Namensgeber ist (danach kommt noch Friedrich Ludwig Jahn, während ich die Darstellung Hindenburgs als „Steigbügelhalter Hitlers“ für eine verfälschend extreme Verkürzung einer komplexen Geschichte halte). Wir sollten nicht anfangen, jetzt eine Welle von Straßennamen durchzuändern. Eine solche Änderung ist ganz offensichtlich kompliziert genug, vor allem bei der zentralen Einkaufsmeile der Stadt in Form der Hindenburgstraße.

Mittwoch
Ich war etwas überrascht, dass meine PM zu den Windkraftanlagen doch noch rausging. Die PM war ursprünglich vor ein paar Wochen verfasst worden und im Prozess stecken geblieben. Ihr ursprünglicher Zweck war es, die NEW vor der erwähnten Infoveranstaltung zu mahnen, diesmal mehr Transparenz erkennen zu lassen als 2011 in Wanlo, wo man sich das heftige Misstrauen der Bevölkerung zugezogen hat.
Auf jeden Fall stehe ich aber weiter dazu, dass ich die Planung von vier neuen Windkraftwerken in MG für eine gute Sache halte. Wir brauchen vor Ort produzierten Strom und die möglichen Flächen sind knapp. Klar, es gibt noch das ehemalige NATO-Hauptquartier Rheindahlen, aber das Gelände müssen Stadt oder ein Investor erstmal in ihren Besitz bekommen.
Und auch wenn, das Gelände wird eine Großstadt wie MG kaum allein versorgen können, wir brauchen also weitere Anlagen an anderen Standorten.

Donnerstag
Kurzfristig musste ich am Donnerstag noch für Karl Sasserath im Hauptausschuss einspringen. Insgesamt bis auf das Haushaltssanierungspaket (auf das ich zur Ratssitzung noch eingehen werde) wenig spannend, aber auf einen Punkt möchte ich noch eingehen: Der Borussia-Kredit.
Bekanntlich ist MG ja die Heimat der einzig wahren Borussia und die Stadt hat vor Jahren den Bau des neuen Stadions im Nordpark mit einem Darlehen finanziert. Dies wäre jetzt fällig geworden, doch die Partner haben verhandelt, dass jetzt noch 10 Jahre ins Land gehen sollen, bis Borussia zurückzahlt.
Ich finde das in Ordnung: Borussia ist ein wirtschaftlich zuverlässiger Partner, was das Darlehen zu einem guten Guthabenposten des Gläubigers Stadt macht, der sich wiederum positiv auf seine Kreditwürdigkeit auswirkt. Zum anderen sind damit für die Jahre 2022-2025 Einnahmen gesichert, die wir dann mit Sicherheit gut brauchen können.
Das Ansinnen der Opposition (hier CDU und Linke), das Darlehen sofort zurückzuzahlen finde ich wenig hilfreich. Es scheint mir für die Stadt unschädlich, das Geld quasi auf die hohe Kante zu legen und dafür Zuflüsse in den 2020er Jahren zu sichern. So oder so ist das Geld für die Stadt buchhalterisch ein Betrag auf der Haben-Seite.
Die Stadt ist gut beraten, für die Zeit nach Auslaufen des Stärkungspaktes 2021 Reserven zu halten, denn diese Jahre mit plötzlichem Wegfall der Zuschüsse vom Land aus dem Stärkungspakt werden nicht einfach. Das liegt auch an Mängeln im Haushaltssanierungsplan, aber vor allem in der Natur wegfallender Föderungen, selbst wenn sie sich ankündigen.

Freitag
Per eMail tat sich eventuell eine Möglichkeit auf, die letzte Woche angesprochenen Platanen zwar nicht zu retten, aber zumindest nicht sofort alle Bäume radikal abzusägen.
Ich habe Signale bekommen, dass es möglich wäre, die Bäume im Laufe mehrerer Jahre zu fällen, statt alle auf einen Schlag zu roden. Dann würden im ersten Jahr die Bäume fallen, die konkret Gebäude beschädigen. Die anderen bekämen noch ein-zwei Jahre, in denen dann in den Lücken schonmal die neuen Bäume anwachsen können. So bekommen wir zumindest keine komplett kahle Bahnstraße.
Nun ist es an der Bezirksvertretung West, diese Möglichkeit nochmal auszuloten.

Sonntag
Nachdem wir am Samstag mit der Familie gegrillt haben und es entsprechend viel Kalorien zu verdauen gab, hab ich die am Sonntag wieder abtrainieren dürfen. Ich denke, einen Marmor-Schirmständer mit dem Fahrrad 4 Kilometer hin und zurück zu transportieren sollte gereicht haben.
Jedenfalls ging es mit dem auf den gesamten Parteifuhrpark (ein Transportdreirad & ein Fahrradanhänger) verteilten Infostand zur Gracht, wo das jährliche multikulturelle Straßenfest stattfand. Immer eine schöne Veranstaltung mit vielen Leuten, Musik und reichlich fremder Küche. Nimmt allerdings auch den ganzen Sonntag in Anspruch.

In eigener Sache: Position zu den NEW-Windkraftanlagen (Pressemitteilung Grüne MG) 1 

Bündnis 90/Die Grünen Mönchengladbach zeigen sich sowohl über das Vorhaben der NEW, vier neue Windkraftanlagen in Mönchengladbach zu errichten, als auch über die frühzeitige Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in den Informationsprozess erfreut. „Wenn die NEW diesmal alle Fakten von Anfang an auf den Tisch legt und Bürgersorgen ernst nimmt, zeigt sie, dass sie aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat. Das Online-Forum und die Bürgerversammlungen sind dabei die richtigen ersten Schritte“, so
der umweltpolitische Sprecher der Grünen, Ratsherr Thomas Diehl.

Der Ausbau der lokalen Windkraft ist für die Energiewende unabdingbar. Um den Anteil der regenerativen Energien von aktuell 3,4 Prozent in Mönchengladbach auf die von der schwarz- gelben Bundesregierung vorgegebenen 35 Prozent bis 2020 zu erhöhen, müssen noch große Anstrengungen unternommen werden. „Statt durch teuren und aufwändigen Netzausbau den Strom von den Küsten in den Süden zu transportieren, sollte der Energiebedarf so weit wie möglich dezentral abgedeckt werden“, so Diehl weiter. NRW verfüge über hervorragende Windverhältnisse. Besonders in einer Höhe von hundert Metern ist der Ertrag vergleichbar
mit dem in Küstenregionen.

„Wir hoffen sehr, dass die bisherigen Gegner der geplanten Anlage von deren Notwendigkeit überzeugt werden können“, sagt der Grünen-Ratsherr. Im Vorfeld der Planungen von drei Windkraftanlagen in Hardt am Piperlohof im Jahre 2003 hatte es ebenfalls große Bedenken und erheblichen Widerstand gegeben, sogar seitens der Politik. Gaby Brenner, damals Bezirksvertreterin der Grünen in der Bezirksvertretung Hardt, hatte als einzige Politikerin für die Windkraftanlagen gestimmt.

„Damit der Ausbau der lokalen Windkraft in Mönchengladbach erfolgreich wird, halten wir es für sinnvoll und notwendig, den Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit einzuräumen, sich über ein Genossenschaftsmodell am wirtschaftlichen Erfolg der Windkraftanlagen zu beteiligen“, meint Thomas Diehl. Die NEW könne dabei, wie schon beim bewährten Projekt der Bürgersolargenossenschaft, die Rolle des Betreibers ausfüllen.

PS: Leider ist in der redaktionellen Bearbeitung der in meinem ursprünglichen Entwurf vorhandene Hinweis auf Windgas rausgefallen, aber es war mir wichtiger, dass die PM endlich rausgeht.

Politische KW 37-2012 0 

Okay, beleben wir doch mal die Politische KW wieder, die ist ja in den Sommerferien sanft entschlafen.
Neuer Termin ist jetzt immer montags nach der Fraktionssitzung wo die Woche nochmal nachbereitet wurde, also so im Bereich 21-24 Uhr, je nach Fülle und Verlauf der Sitzung.
Wer das Konzept noch nicht kennt: In der Politischen KW stelle ich wöchentlich vor, was ich politisch in der vergangenen Woche bewirken konnte. Dabei lasse ich Präsenztermine (Eröffnungen, Preisverleihungen usw.) aussen vor und konzentriere mich auf die politischen Vorhaben, bei denen ich entweder selbst etwas beigetragen habe oder die mir selbst wichtig sind, aber auch solche, bei denen ich mich ärgere oder die meiner Meinung nach einer Erklärung bedürfen.
Nun denn:

Dienstag: Radstation
Ich bin nicht im Bau- und Planungsausschuss, wo das Thema am Dienstag besprochen wurde, wohl aber (als beratendes Mitglied) in der BV Nord, wo es vor zwei Wochen vorkam. Und die Radstation Nord ist eines der Themen, bei denen ich immer mitgemischt habe. Daher nutze ich die Gelegenheit, nachträglich darüber zu sprechen. Nun also kommt sie. Zwar nicht an meinem Lieblingsort dafür und auch nicht an meinem zweitliebsten Standort (dem Parkhaus hinter dem Vitus-Center), aber sie kommt. Der jetzige Standort gehört der Bahn und verspricht 10 mietfreie Jahre gefolgt von einer Miete von 1€/m².
Dafür muss halt eine etwas ungewöhnliche Gebäudeform in Kauf genommen werden, ein T-förmiges Gebäude, dessen Fußende zwischen Hauptbahnhof und dem danebenliegenden Parkhaus (das, anders als MG Heute behauptet, durchaus noch genutzt wird, sonst könnte man es ja einfach abreissen und bräuchte keine solche Speziallösung bauen) liegt. Wenn wir jetzt noch auf der anderen Seite des Bahnhofs ein D-förmiges Gebäude hinsetzen, habe ich auf jedem Stadtplan meine Initial… lassen wir das ;-)
Jedenfalls führen von diesem Fußende zwei Rampen zur eigentlichen Station, in der dann 666 Fahrräder geparkt werden können. Wenn man sieht, dass die kleinere Station in Rheydt sehr gut ausgelastet ist (sogar ruhig noch etwas größer sein könnte) und die Anwohner im nahen Stadtteil Eicken laut Verkehrserhebung überdurchschnittlich viel Fahrrad fahren, ist das durchaus nicht zu groß dimensioniert. Ausserdem soll eine solche Station allein durch ihre Präsenz den Radverkehr ja zusätzlich fördern, sie muss also grundsätzlich etwas größer angelegt werden als der aktuelle Radverkehr erfordern würde.
Ich freue mich jedenfalls sehr, dass das Projekt „Radstation MG Hbf“ nunmehr in trockenen Tüchern ist.

Mittwoch: Umweltausschuss
Achja, der Umweltausschuss. Zum Haushaltssanierungsplan sage ich pünktlich zur Ratssitzung nochmal dezidiert was. Das ist so eine Geschichte, wo ich mit Bauchschmerzen aber Überzeugung zustimme. Klingt komisch, is aber so. Wie gesagt, ich werde darauf noch gezielt eingehen.
Hier geht es erstmal um die inhaltlich eigenen Themen des Ausschusses.

Zum einen zur Baumfällliste des Grünpflegeamtes. Dort fanden sich wieder recht viele Bäume, aber die meisten – leider – auch fundiert und aus gutem Grund. Immerhin hatte ich bereits zwei Wochen vorher in der Bezirksvertretung Nord eine Zusage erhalten, es sei möglich, in Zukunft in den Listen anzugeben, ob Bäume in der Liste vor Ort ersetzt werden sollen. Mal sehen, ob das 2013 auch umgesetzt wird.
Leider fanden sich auf der Liste auch einige sehr prominente Bäume, einige große Platanen an der Bahnstraße. Die Bahnstraße ist eine wichtige „Einfahrt“ in die Stadt, wenn man von der A61 in Richtung Zentrum fährt und die Bäume prägen das Straßenbild auf ihrem Abschnitt sehr stark. Das sind für das Bild der Stadt nach aussen sehr bedeutende Platanen. Nun ist es aber leider auch so, dass die Bäume zu groß geworden sind und viel zu breit wurzeln, wodurch sie den Bürgersteig und vor allem auch die anliegenden Häuser bis hin zu den Fußböden beschädigen. Die Anwohner stimmten in einer Bürgerversammlung geschlossen für die Fällung der Bäume und bei einem solchen Votum in Verbindung mit den Wurzelschäden ist schwerlich etwas gegenzusetzen. Immerhin erklärte die Verwaltung auf gezielte Nachfrage, dort neue Bäume pflanzen zu wollen, die nicht mehr so breit Wurzeln schlagen.
Diese werden lange brauchen, bis sie die Lücke der großen Platanen füllen können (wenn sie es von der Größe je schaffen), aber dafür werden diese aller Voraussicht nach auch ihr Leben lang dort stehen können.

Das andere Thema ist das Solarkataster. Mönchengladbach bekommt ein Solarkataster, also einen Stadtplan, auf dem zu allen Dächern im Stadtgebiet überprüft werden kann, ob diese grundsätzlich für Solarstrom geeignet sind (als Beispiel sei hier mal Viersen verlinkt). Das ganze wird dann online abrufbar sein, Wahrscheinlich sogar kostenlos, NEW und Volksbank haben bereits angeboten, das Projekt zu sponsern.
Interessant ist die Vorgeschichte des Antrags, der letztlich zu diesem Projekt geführt hat: Das Solarkataster war bei uns in Arbeit, als unser Fraktionsvorsitzender Karl Sasserath es in einer Rede im Rat als erste Initiative zur Stärkung der Erneuerbaren Energien nach Beschluss des Klimaschutzkonzeptes erwähnte. Wenige Tage später veröffentlichte die CDU daraufhin einen entsprechenden Antrag. Da unser Antrag noch in der internen Ansprache war, war uns die CDU somit zuvorgekommen und sie hatte plötzlich das Thema übernommen. Das konnte sie, weil wir noch den Preis recherchierten während der CDU-Antrag im Grund daraus bestand, genau dies der Verwaltung aufzutragen. Dem Antrag selbst konnten wir uns natürlich nicht verschließen, aber aus dem Vorgang haben wir gelernt.

Politische KWen 24/25/26-2012 0 

So, da ich diesmal gleich drei Wochen auf einmal abhandel geht es mal nach Themen statt wie üblich nach Wochentagen. Also:

Radverkehr
Los ging es mit der guten Nachricht, dass die erste Phase in der Planung der Radstation endlich abgeschlossen ist und sie nun kommt. Zwar nicht, wie es mir am liebsten gewesen wäre, im inzwischen wieder ausgebuchten Erdgeschoss des Vitus-Centers, aber sie kommt und ist auch nicht so versteckt wie etwa in Rheydt.
Der Standort ist nun also zwischen dem „Ihr Platz“ im Bahnhof und der Einfahrt zu dessen Hinterhof. 666 Stellplätze sind ganz gut, damit kann man was anfangen. Einige äussern Skepsis, dass diese Anzahl Plätze auch benötigt wird. Das halte ich für eine falsche Herangehensweise: Diese Einrichtungen sollen den Radverkehr ja nicht nur verarbeiten, sondern vor allem fördern – die Anzahl der Fahrräder in der Stadt soll steigen und für eine solche Steigerung müssen diese Einrichtungen entsprechend gebaut sein, sonst arbeitet man gegen den Radverkehr: Zu wenig Abstellmöglichkeiten führen zu Frust und das wiederum bringt einige Fahrer wieder vom Radfahren ab und dann hatte die Station die genau gegenteilige Wirkung die sie haben soll.
Die Planungen habe ich dann auch gestern bei der Radtour des Grünen-Ortsverbandes MG-Nord vorstellen dürfen.


…und mein Gesicht vor der Kamera verstecken.
Foto: Anita Parker/Facebook

Diese Radtour führte vom (auf dem Stadtplan nicht existierenden, was das Finden nicht einfacher machte) Hensenplatz über Hermann-Piecq-Anlage, Zentralbibliothek und Hauptbahnhof zum Schillerplatz, wo grade der Stadtteil-Markt Greta – Der Markt der schönen Dinge stattfand. Und von dort dann nochmal in den Margarethengarten, ein Gemeinschaftsgarten an der Eickener Straße, Ecke Steinmetzstraße.
Interessant fand ich dabei vor allem die Hermann-Piecq-Anlage, die ich aus eigener Erfahrung nicht kenne. Ich fahre da nicht, da sie von mir aus immer ein Umweg ist, egal wo ich hinwill. Diese Anlage zeichnet sich für Radfahrer dadurch aus, dass ein Radweg in östliche Richtung dort hinführt, der dann urplötzlich an einem Schild „Fahrrad Einfahrt verboten“ endet. Fahren kann man auf der linken Seite, da muss man aber erstmal hinkommen.
Anderswo sind Radwege in einem schlechten Zustand, hier ist die Anlage selbst verkehrsgefährdend und vor allem radfeindlich. Ich werde mir die Straßen dort mal genauer anschauen müssen um eine Lösung zu finden, was man dort ohne viel Geld machen kann. Momentan fällt mir leider nicht viel ein.
Aber wo ich bei gefährlichen Radwegen bin spring ich nochmal etwas zurück: Auf Mittwoch, den 13.6.2012 in die Sitzung der BV Nord. Dort bin ich immer noch mit der Viktoriastraße dran. Mein Antrag mit detaillierten Anweisungen, was dort zu tun sei wurde in den Vorverhandlungen zu einer Anfrage, ob man den Radweg stadteinwärts entwidmen und dafür einen Schutzstreifen auf der Straße einrichten könne. Unter der Bedingung, dass die Anfrage diesmal an das Bauamt und nicht wie vor über einem Jahr in einer ähnlichen Sache auf der selben Straße an das Ordnungsamt ging (wo kein Zuständiger einen Finger zu rühren wollen scheint) stimmte ich dem Vorgehen zu. Sollte da allerdings bis Januar immer noch nichts passiert sein, komm ich halt nochmal mit meinem Antrag.
Eine andere Ecke, auf die mich eine Anwohnerin aufmerksam gemacht hat, ist die Fliethstraße in dem Bereich, in dem bergauf die Rheydter Straße abgeht. Hier gibt es einen viel zu engen Radweg, der relativ dicht und ohne Bürgersteig dazwischen an der Mauer entlangführt, die den Hang abschließt. Das ist nicht wirklich riskant, wirkt aber beim Durchfahren bedrohlich. Nahe dieser Ecke gibt es mehrere große Schulen, daher ist das durchaus wichtig. Ich denke, das beste ist hier wegen der engen Situation, die Radfahrer komplett in Rheydter Straße (zum Math-Nat) und Lüpertzender Straße (zum Huma, der Musikschule und der Volkshochschule) zu schicken. Das wiederum hieße, man muss die Führung der Radfahrspuren auf der Kreuzung so verändern, dass die Radfahrer leicht entsprechend abbiegen können (vor allem nach links zur Lüpertzender Straße, mit dem Rad auf der stark befahrenen Flietstraße auf die Linksabbiegespur zu kommen ist ein hoffnungsloses Unterfangen). Meine Lieblingslösung wäre natürlich, wenn der Verkehr auf der Fliethstraße so reduziert werden könnte, dass der Radweg dort breiter gemacht werden kann.

Bungtbach
Eine andere interessante Entwicklung ist der Bungtbach. Der wird ja derzeit komplett renaturiert, was vorübergehend heisst, dass in ein Naturschutzgebiet eingegriffen wird. Ich bin allerdings überzeugt, dass das Gebiet nach der Renaturierung besser dasteht als zuvor, auch wenn es zwischendurch ganz furchtbar aussieht. Ein Naturschutzgebiet mit einem kanalisierten Bach in der Mitte jedenfalls ist albern.
Nachdem die Ampel im Bezirk Ost entscheiden hat, bei dieser Gelegenheit eine der drei Brücken über den Bach komplett zu entfernen (was gut für den Bach ist: je weniger Einengungen durch Bauwerke desto besser), veränderte die Verwaltung ihre Wegeplanung im Volksgarten, durch den der Bungtbach fließt. Dabei sollte auch ein Trampelpfad den Bach entlang zu einem ordentlichen Weg befestigt werden.
Das wiederum bemängelte der Nabu und ich stimme da voll überein: Es widerspricht dem Ziel einer Renaturierung des Baches, einen Weg am Bach entlang anzulegen. Also beschlossen wir das Gegenteil der ursprünglichen Verwaltungsabsicht um diesen Weg: Der bestehende Trampelpfad wird versperrt, damit der Bach sich dort frei entfalten kann. Sollte nach der Renaturierung des Baches wieder ein Trampelpfad entstehen, beschäftigen wir uns nochmal mit dem Thema.
Eine interessante Nebeninformation erfuhr ich bei der Vorstellung des Fortschrittes des Abwasserkonzeptes der Stadt. Eine bei Hochwasser regelmäßig überflutete Stelle in der Stadt ist die Kreuzung Engelsholt/Bahnstraße. Und diese Überschwemmung kommt aus dem mehrere Kilometer entfernten Bungtbach, da diese Straßen ihr Regenwasser dorthin schicken. Da kann man mal sehen, wie weit solche Dinge wie ein zu stark eingeengter Bach spürbar sein können.

Grüne Jugend
Ich bin selbst nicht mehr dabei (2 Jahre zu alt), aber greife der neuen Grünen Jugend etwas unter die Arme und es sieht so aus, als hätten wir ab August wieder eine. Hurra!
Das Problem war vor allem ein formelles: Der alte Vorstand war zu Studium/Arbeit quer durch Europa verstreut. Damit ein neuer Vorstand aber übernehmen konnte, musste der alte zuerst eine Mitgliederversammlung einberufen und sich dort abwählen lassen. Das soll nun endlich geschehen.

Abfallumladestellen
Die Verwaltung will die beiden Abfallumladestellen der Stadt umbauen, vor allem aber Luisental in Rheydt.
Bei lUisental sind auch alle überzeugt, dass das notwendig ist, immerhin wird das Gelände durch den bau des Mittleren Ringes spürbar verkleinert und hat danach einen neuen Zuschnitt. Also muss auch der Platz selbst neu organisiert werden.
Allerdings sind die meisten (mich eingeschlossen) noch nicht überzeugt, dass auch der Umbau von Heidgesberg bei Hehn/Nordpark notwendig ist und 2 Millionen € (zusätzlich zu den 1,5 Millionen für Luisental) sind für eine hoch verschuldete Stadt wie MG kein Kleinkram.
Also haben wir das Thema im Umweltausschuss geschoben, wobei ich das noch für die Anregung nutzte, bis nach der Sommerpause eine günstigere Variante für Heidgesberg zu entwickeln, die möglichst mit dem jetzigen Gelände auskommt und nicht etliche Quadratmeter zusätzlich teuer befestigen muss. Im September aber müssen wir zumindest über Luisental definitiv befinden.

So, ich hoffe, ich habe nichts wichtiges vergessen (des gibt da noch ein paar Hühner, aber da brauch ich selber noch Infos zu) und bin damit wieder im Plan mit den Politischen KW. Dann jetzt wieder wöchentlich.

Politische KW 23-2012 0 

Okay, das wird kurz: Es gab zwar zwei Sitzungen diese Woche, das war aber praktisch ausschließlich Diskussion um Detailfragen und Vorgehensweisen. Dann kam der Feiertag, dann der Brückentag und dann das Wochenende.

Stichworte:

Politische KW 22-2012 0 

Wie üblich war die Woche nach der Ratssitzung eine ruhige, zumal die montägliche Fraktionssitzung dank eines Feiertages ausfiel. Aber der nächste Ratszug ist ein kurzer und so haben wir jetzt schon die ersten Vorbereitungen. Bei der Gelegenheit füge ich mal den Wochentagen den neuen Abschnitt „Ausblick“ hinzu. Mal sehen, ob das funktioniert.

Dienstag
Ein Thema, mit dem wir uns immer dringlicher auseinandersetzen müssen ist die Zukunft der GEM. Es gibt auslaufende Verträge und wir müssen eine klare Position finden, wie wir uns zu diesen Verhalten. Noch kann ich nicht all zu viel dazu sagen, nur so viel: Wir sind dran und haben mal alle Optionen zusammengetragen – und da gibt es eine Menge.

Mittwoch
Und weiter mit der Viktoriastraße. Wie das so ist mit Verhandlungen: Nicht alle Partner mochten mein Vorhaben, einen neuen Radweg (bzw. Schutzstreifen) auf der Straße zu schaffen und so sind wir dazu gekommen, zumindest die Benutzungspflicht des jetzigen stadteinwärtigen Radweges aufzuheben. Über eine Anfrage statt über einen Antrag, da man sich wegen des Feiertags nicht mehr mit den Fraktionen absprechen konnte. Grmpf.
Nunja, unter der Prämisse, dass das Anliegen diesmal jemand anders bearbeitet als vor anderthalb Jahren (jemand deutlich verlässlicheres) hab ich das mal akzeptiert. Wenn allerdings bis Januar nichts passiert, leg ich das nochmal als Antrag auf. Es ist ziemlich lästig, wie beschwerlich das ist. Ich meine, es geht um genau einen Radweg. Aber schön zu sehen, wie die Lippenbekenntnisse mancher, mehr Radwegen zu wollen (vor der Wahl in allen Programmen) sich in Luft auflösen, sobald man damit irgendwie ein Auto einschränken könnte.

Donnerstag
Wieder ein Werkstattgespräch zur Waldhausener Straße – und Auftritt der Bedenkenträger. Bedenkentragen ist in Mönchengladbach ja Volkssport. Wenn man vor lauter Sorge, nicht voran zu kommen nicht voran kommt ist das schon beunruhigend.
So etwa mit der Bepflanzung am Platz Aachener/Waldhausener Straße. Anstatt es einfach auszuprobieren kommt sofort das Bedenken, die Pflanzen bräuchten für den Standort zuviel Licht. Ich kann die Bedenken ja bestehen, aber si elassen sich recht einfach ausräumen: Man nehme einen Topf mit einem Horst Miscanthus giganteus und stelle ihn dort hin. Und nach ein-zwei Wochen wissen wir, ob er dort gedeiht.
Naja, die Toilette, die seit nunmehr einem Jahr sofort wegkommt, kommt jetzt im Juni weg. Immerhin.

Freitag
Seit langem mal wieder ein Ausstadtstermin: Für eine Fachtagung zum Thema Luftreinhalteplan ging es nach Duisburg. Das war durchaus interessant, etwa was Zahlen zur Wirksamkeit von Umweltzonen anging. Essenz: Sie wirken, wenn auch nicht genug um allein die Probleme zu beheben – nur Maßnahmen, die den Autoverkehr grundsätzlich senken wirken noch besser als die Umweltzone.
Auch war interessant und wichtig, einige Einflüsse klar zu haben. Etwa die große Rolle des Reifenabriebs beim Feinstaub, die Rolle der Gülleausbringung mit ihren Ammoniakverbindungen, das Problem der unwirksamen Filterung in Bussen und Müllfahrzeugen (die wegen des ständigen Start-Stop-Fahrens nicht heiss genug werden) und einiges mehr an Details, die man oft nicht so auf dem Schirm hat, wenn man von Luftreinhaltung spricht.

Sonntag
Wie jeder erste Sonntag des Monats schloss auch dieser mit dem Grünen Runden Tisch ab. Diesmal etwas größer, mit Musik und Kuchen und einem abschließenden Danke von unseren beiden Kandidaten im letzten Landtagswahlkampf kamen auch mehr Leute. Diesmal war es nicht wirklich inhaltlich, aber angenehm. Und auf jeden Fall kommt am Rande dessen die Neugründung unserer Grünen Jugend langsam voran und nimmt Züge an.

Ausblick
Noch eine Woche mit Feiertag, diesmal aber am Donnerstag. Am Montag wird es um so spannende Themen wie Schlitzrinnen gehen.
Die zu erwartenden Themen in Stichworten: Das von der Stadt geplante Vebrot von Schlitzrinnen, der Umbau der Abfallumladestellen Heidgesberg und Luisental, der Neustart der Grünen Jugend (wenn nicht die Woche drauf), das Internet.