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4. Türchen 2009 0 

Es ist Dezember und weil ich von einem Pizza-Anbieter einen Adventskalender mit Schokolade als Werbegeschenk bekommen habe, werde ich für jedes Türchen einen Blogeintrag schreiben. den 1. Dezember habe ich verpasst, da war ein Flugzeug drin.
Was in den Beiträgen drin ist? Woher soll ich das vorher wissen?

4. Dezember: Rodelschlitten
Blogkonversion: Ein fast vergessenes Foto

Skislalomweltmeisterschaft auf dem Abteiberg (umgewidmete Hindenburgstraße) Ende 2001. Der Abteiberg wurde um die Jahrtausendwende dreimal als kunstschneegefütterte Skipiste genutzt, dann wanderte die Veranstaltung ins berglose Düsseldorf ab, wo sie auf Skilanglauf umsattelte.
Das City-Management hätte gerne wieder eine Skipiste auf der Hindenburgstraße. 2001 hatte die Veranstaltung etwa so viele Besucher wie MG Einwohner.

Gladbacher Ski-Event 2001

Bild bei der RP geklaut.

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Petitionnerstag XLI 0 

14-tägiges Vertragswiderrufsrecht für alle Verträge

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …
dass die 14-tätige Widerrufsfrist für Verbraucher bei Vertragsabschlüssen in jedem Fall gilt, insbesondere bei Vertragsabschlüssen im Telekommunikationsbereich, unabhängig davon, ob sie über Internet, telefonisch oder persönlich vor Ort abgeschlossen werden.

Für schadfreie Rechtsvereinfachungen bin ich immer zu haben.

Berufsschulfreistellung für erwachsene Azubis

Der Deutsche Bundestag möge eine Änderung von § 9 des Jugendarbeitschutzgesetzes beschließen, wonach minder- und volljährige Auszubildene in der dualen Berufsausbildung an Berufsschultagen freizustellen sind.

Macht Sinn, wie soll eine Ausbildung anders funktionieren?

Umsatzsteuerfreiheit für aufgrund der SGB erbrachten Leistungen der Einzelfallhilfe

Der Deutsche Bundestag möge eine Änderung im Umsatzsteuerrecht beschließen, durch welche die aufgrund der Sozialgesetzbücher erbrachten Leistungen der Einzelfallhilfe eindeutig umsatzsteuerfrei sind. Dies soll unabhängig davon gelten, ob die Leistungen durch Einrichtungen (Trägermodell) oder selbstständig durch dafür qualifizierte Personen (Einzelfallhelferinnen und Einzelfallhelfer) auf Honorarbasis erbracht werden.

Klingt sinnvoll.

Beamte in die reguläre Krankenvorsorge

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Beihilfe für Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes ersatzlos abzuschaffen. Beamte und Mitarbeiter des öfffentlichen Dienstes sollen der regulären Krankenversicherung unterliegen. Sie können hierbei entscheiden, ob sie sich gesetzlich oder privat versichern wollen. Der Dienstherr zahlt die regulären Beiträge zur Krankenversicherung.

Der Abbau von Sondergruppen in der Krankenversorgung ist ein sinnvoller Schritt wenn man, wie ich, mittel- bis langfristig eine Deprivatisierung dieses Sektors verfolgt.

Nichteinführung des Betreuungsgeldes

Ich möchte dringend darauf hinweisen, dass die Planungen zum Betreuungsgeld von 150 Euro, das an Eltern ausgezahlt werden soll, die ihr Kind nicht in eine Kindertagesbetreuung schicken, den Bemühungen zur frühkindlichen Bildung, die in den letzten Jahren forciert worden sind, entgegenwirken wird. Ich bitte den Bundestag, von der Einführung des Betreuungsgeldes abzusehen.

Schwierig. Einerseits sehe ich durchaus das Problem, dass ein betreuungsgeld Kinder aktiv aus dem Bildungssystem heraushält. Andererseits sehe ich auch eine Entwicklung, die Kinder ihren Eltern zunehmend entfremdet.
Bei letzterem ist der Trend zur schulischen Kompletterziehung aber mehr Auswirkung als Ursache. Das Schulsystem reagiert nur auf die zunehmende Zahl dessen, was man früher Schlüsselkinder nannte. Schwierig.

Anhebung und Begrenzung des Betreuungsgeldes

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Auszahlung des geplanten Betreuungsgeldes auf die Einkommensgruppe bis 20.000 Euro Nettoverdienst pro Jahr und Bürger zu begrenzen und den Betrag dieser Zuwendung entsprechend den daraus resultierenden Einsparungen anzuheben. Das Betreuungsgeld kommt damit derjenigen Bevölkerungschicht zugute, die es dringend braucht und sichert gleichzeitig den sozialen Frieden in unserem Land. Bei Beziehern von „Hartz IV“ ist demfolgend unbedingt adäquat zu handeln!

Das ist schon weniger zwickmühlig: Einkommensschwache Familien, für die Tagesbetreuung ebenso wie Daheimbetreuung eine starke finanzielle Belastung darstellen zu fördenr, erscheint mir sinnvoll.

Lebensmittelampel

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Angaben zu Nährwert-Informationen auf Lebensmittelverpackungen (Kohlehydrate, Fett, Eiweiß, Zucker) zwingend in einer Farbscala (Ampelsystem: ROT, GELB, GRÜN) je wie gesund die Lebensmittel Bezug nehmend auf den Tagesverbrauch einer Person anzubringen sind.

Dies in einer großen Schriftart und für jeden Verbraucher eindeutigen Gestaltung sichtbar anzubringen auf allen Lebensmitteln. (Vgl. der Umsetzung in anderen europäischen Länder.)

Oh, ein Wiedergänger. Im Petitionnerstag XV (boah, ist das lange her) sagte ich, dass mir der Nutzen der Lebensmittelampel fraglich erscheint. Dabei bleibe ich und halte die aktuelle Närhwerttabelle auf den meisten Produkten für besser. Die Ampel pauschalisiert mir zu stark. Sie ist einfache rzu verstehen, aber mit dme Argument könnte man auch die BILD als beste Tageszeitung der Welt bezeichnen.

Widerspruchsregelung für Organspenden

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …für die Bundesrepublik Deutschland die Widerspruchsregelung für Organspenden einzuführen.

Erhöhung der Zahl der Organspender durch Organentnahme von Verstorbenen, die zeitlebens nicht zugestimmt, aber eben auch nicht widersprochen haben?
Das halte ich für höchst bedenklich.

Arbeitszeitbegrenzung für Schwerbehinderte

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass Schwerbehinderte nur 38,5 Stunden in der Woche arbeiten dürfen, sowohl in der 5 Tagewoche als auch in der 6 Tagewoche.

Lieber Petent: Warum?
Wenn ich querschnittsgelähmt 40-Stunden-Woche arbeiten wollte, warum sollte ich das nicht dürfen?

Abschaffung der Schaumweinsteuer

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …die Sektsteuer abzuschaffen.

Wieso man grade jetzt eine Luxussteuer abschaffen sollte, ist mir nicht ersichtlich. Eine Luxussteuersenkung (Mehrwertsteuer für Hotels) pro Legislaturperiode sollte reichen.

Verbot von Mogelpackungen

Der Deutsche Bundestag möge beschließen das Verpackungen von Lebensmitteln und die Auszeichnung in Supermärkten eindeutig und lesbar zu sein hat. Außerdem kann es nicht angehen, dass Firmen „Mogelpackungen auf den Markt bringen ohne auf eine neue Abfüllungen hinzuweisen.

Mal wieder eine Petition für etwas, was bereits gilt.

Kindergelderhöhung für Kleinkinder

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …Die Regelleistung für Kinder unter 6 Jahren auf 276 Euro festzusetzen.

Das dieswöchige „Ich habe keine Ahnung, worum es geht“-Petition.
Ja, ich kenne die Kindergeldbeträge, der Petent bezieht sich in der weiteren begründung aber auf einen Regelsatz, von dem der aktuele Satz 60% sein sollen. Welcher Regelsatz und welcher der drei unterschiedlichen Kindergeldbeträge 60% davon sind, verschweigt er leider.

Korrekte ALG-II-Auszahlung

Der deutsche Bundestag möge darauf hinwirken, dass Regelleistungen nach dem SGBII (ArbeitslosengeldII, Sozialhilfe etc.) korrekt ausgezahlt werden. In Fällen, in denen ein Leistungsempfänger ein Einkommen zukünftig zu erwarten hat, darf dieses Einkommen erst ab dem Tag auf die Leistung angerechnet werden, an dem es dem Leistungsempfänger zur Verfügung steht. In der Praxis wird dies häufig nicht berücksichtigt und Leistungsempfängern die Zahlung verweigert. Diese Vorgehensweise ist rechtswidrig.

Hier ist der Bundestag einfach die falsche Adresse: Der Bundestag hat nichts damit zu tun, ob ein von ihm erlassenes Gesetz auch eingehalten wird.
Dafür sind die Gerichte zuständig.

3. Türchen 2009 0 

Es ist Dezember und weil ich von einem Pizza-Anbieter einen Adventskalender mit Schokolade als Werbegeschenk bekommen habe, werde ich für jedes Türchen einen Blogeintrag schreiben. den 1. Dezember habe ich verpasst, da war ein Flugzeug drin.
Was in den Beiträgen drin ist? Woher soll ich das vorher wissen?

3. Dezember: Geschenkkarton
Blogkonversion: Jokey Schlumpf geht mal gar nicht

Jokey SchlumpfNa, kennt den noch wer?
Das ist Jokey Schlumpf. Jokey liebte es, den anderen Schlümpfe Streiche zu spielen – am liebsten verteilte er Geschenke, die explodierten, wenn jemand sie öffnete.
Und jetzt stellt euch mal vor, die Schlümpfe würden heute erfunden werden. Wäre Jokey noch dabei? Und wenn ja, wie lange würde er es bleiben?

Ihc frage mich, ob es einfach nur die Unschuld der Kindheit ist, die Jokey in den 80ern möglich machte oder ob heute einfach nur die ganze Terrorismus-Panik so viel größer ist, dass wir uns sowas nichtmal mehr trauen würden, im Kinderfernsehen zu sehen.
Bei den Schlümpfen ist es akzeptiert, weil die einfach so lange tradiert sind. Mehr oder weniger.

Jokey hatte, soweit ich das sehen kann, als einziger Schlumpf keinen deutschen Namen. Dabei wäre „Scherzi Schlumpf“ oder sowas einfach gewesen – aber das wäre wohl zu offensichtlich gewesen. Bomben als Spass – sowas ging in den 80ern grade noch (Terrorismus setzte sie damals noch eher selten ein), im Urpsungsjahrzehnt der Schlümpfe, den späten 50ern war derkulturelle Kontext eh ein anderer – aber heute?

Sicher, andere Schlümpfe sind bei genauerer Betrachtung ebenfalls kontrovers – der Patriarch Papa Schlumpf und die klischeeüberladene Schlumpfine fallen sofort auf. Von dne wohl eher versehentlichen weltanschaulichen Aussagen mal ganz abgesehen.
Aber Jokey ist der einzige Schlumpf, der heute auch ein Mainstreampublikum für in einer Kindersendung unmöglich halten würde.
Und das sagt viel über unsere Zeit aus. Vor allem über unsere seltsame Prioritätensetzung.

In diesem Sinne:

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2. Türchen 2009 0 

Es ist Dezember und weil ich von einem Pizza-Anbieter einen Adventskalender mit Schokolade als Werbegeschenk bekommen habe, werde ich für jedes Türchen einen Blogeintrag schreiben. den 1. Dezember habe ich verpasst, da war ein Flugzeug drin.
Was in den Beiträgen drin ist? Woher soll ich das vorher wissen?

2. Dezember: Ein Stiefel
Blogkonversion: Ein überraschend politisches Grimmbrüder-Märchen

Es war einmal ein Müller, der hatte drei Söhne, seine Mühle, einen Esel und einen Kater; die Söhne mußten mahlen, der Esel Getreide holen und Mehl forttragen, die Katze dagegen die Mäuse wegfangen. Als der Müller starb, teilten sich die drei Söhne in die Erbschaft: der älteste bekam die Mühle, der zweite den Esel, der dritte den Kater; weiter blieb nichts für ihn übrig. Da war er traurig und sprach zu sich selbst: »Mir ist es doch recht schlimm ergangen, mein ältester Bruder kann mahlen, mein zweiter auf seinem Esel reiten – was kann ich mit dem Kater anfangen? Ich laß mir ein Paar Pelzhandschuhe aus seinem Fell machen, dann ist’s vorbei.«

»Hör«, fing der Kater an, der alles verstanden hatte, »du brauchst mich nicht zu töten, um ein Paar schlechte Handschuhe aus meinem Pelz zu kriegen; laß mir nur ein Paar Stiefel machen, daß ich ausgehen und mich unter den Leuten sehen lassen kann, dann soll dir bald geholfen sein.« Der Müllersohn verwunderte sich, daß der Kater so sprach, weil aber eben der Schuster vorbeiging, rief er ihn herein und ließ ihm die Stiefel anmessen. Als sie fertig waren, zog sie der Kater an, nahm einen Sack, machte dessen Boden voll Korn, band aber eine Schnur drum, womit man ihn zuziehen konnte, dann warf er ihn über den Rücken und ging auf zwei Beinen, wie ein Mensch, zur Tür hinaus.

Damals regierte ein König im Land, der aß so gerne Rebhühner: es war aber eine Not, daß keine zu kriegen waren. Der ganze Wald war voll, aber sie waren so scheu, daß kein Jäger sie erreichen konnte. Das wußte der Kater, und gedachte seine Sache besserzumachen; als er in den Wald kam, machte er seinen Sack auf, breitete das Korn auseinander, die Schnur aber legte er ins Gras und leitete sie hinter eine Hecke. Da versteckte er sich selber, schlich herum und lauerte. Die Rebhühner kamen bald gelaufen, fanden das Korn – und eins nach dem andern hüpfte in den Sack hinein. Als eine gute Anzahl drinnen war, zog der Kater den Strick zu, lief herbei und drehte ihnen den Hals um; dann warf er den Sack auf den Rücken und ging geradewegs zum Schloß des Königs. Die Wache rief. »Halt! Wohin?« – »Zum König!« antwortete der Kater kurzweg. »Bist du toll, ein Kater und zum König?« – »Laß ihn nur gehen«, sagte ein anderer, »der König hat doch oft Langeweile, vielleicht macht ihm der Kater mit seinem Brummen und Spinnen Vergnügen.« Als der Kater vor den König kam, machte er eine tiefe Verbeugung und sagte: »Mein Herr, der Graf« – dabei nannte er einen langen und vornehmen Namen – »läßt sich dem Herrn König empfehlen und schickt ihm hier Rebhühner«; wußte der sich vor Freude nicht zu fassen und befahl dem Kater, soviel Gold aus der Schatzkammer in seinen Sack zu tun, wie er nur tragen könne: »Das bringe deinem Herrn, und danke ihm vielmals für sein Geschenk.«

Der arme Müllersohn aber saß zu Haus am Fenster, stützte den Kopf auf die Hand und dachte, daß er nun sein letztes Geld für die Stiefel des Katers weggegeben habe, und der ihm wohl nichts besseres dafür bringen könne. Da trat der Kater herein, warf den Sack vom Rücken, schnürte ihn auf und schüttete das Gold vor den Müller hin: »Da hast du etwas Gold vom König, der dich grüßen läßt und sich für die Rebhühner bei dir bedankt.« Der Müller war froh über den Reichtum, ohne daß er noch recht begreifen konnte, wie es zugegangen war. Der Kater aber, während er seine Stiefel auszog, erzählte ihm alles; dann sagte er: »Du hast jetzt zwar Geld genug, aber dabei soll es nicht bleiben; morgen ziehe ich meine Stiefel wieder an, dann sollst du noch reicher werden; dem König habe ich nämlich gesagt, daß du ein Graf bist.« Am andern Tag ging der Kater, wie er gesagt hatte, wohl gestiefelt, wieder auf die Jagd, und brachte dem König einen reichen Fang. So ging es alle Tage, und der Kater brachte alle Tage Gold heim und ward so beliebt beim König, daß er im Schlosse ein- und ausgehen durfte. Einmal stand der Kater in der Küche des Schlosses beim Herd und wärmte sich, da kam der Kutscher und fluchte: »Ich wünsche, der König mit der Prinzessin wäre beim Henker! Ich wollte ins Wirtshaus gehen, einmal einen trinken und Karten spielen, da sollt ich sie spazierenfahren an den See.« Wie der Kater das hörte, schlich er nach Haus und sagte zu seinem Herrn: »Wenn du ein Graf und reich werden willst, so komm mit mir hinaus an den See und bade darin.« Der Müller wußte nicht, was er dazu sagen sollte, doch folgte er dem Kater, ging mit ihm, zog sich splitternackt aus und sprang ins Wasser. Der Kater aber nahm seine Kleider, trug sie fort und versteckte sie. Kaum war er damit fertig, da kam der König dahergefahren; der Kater fing sogleich an, erbärmlich zu lamentieren: »Ach! Allergnädigster König! Mein Herr, der hat sich hier im See zum Baden begeben, da ist ein Dieb gekommen und hat ihm die Kleider gestohlen, die am Ufer lagen; nun ist der Herr Graf im Wasser und kann nicht heraus, und wenn er sich noch länger darin aufhält, wird er sich erkälten und sterben.« Wie der König das hörte, ließ er anhalten und einer seiner Leute mußte zurückjagen und von des Königs Kleider holen. Der Herr Graf zog dann auch die prächtigen Kleider an, und weil ihm ohnehin der König wegen der Rebhühner, die er meinte, von ihm empfangen zu haben, gewogen war, so mußte er sich zu ihm in die Kutsche setzen. Die Prinzessin war auch nicht bös darüber, denn der Graf war jung und schön, und er gefiel ihr recht gut.

Der Kater aber war vorausgegangen und zu einer großen Wiese gekommen, wo über hundert Leute waren und Heu machten. »Wem ist die Wiese, ihr Leute?« fragte der Kater. »Dem großen Zauberer.« – »Hört, jetzt wird gleich der König vorbeifahren, wenn er wissen will, wem die Wiese gehört, so antwortet: dem Grafen; und wenn ihr das nicht tut, so werdet ihr alle erschlagen.« Darauf ging der Kater weiter und kam an ein Kornfeld, so groß, daß es niemand übersehen konnte; da standen mehr als zweihundert Leute und schnitten das Korn. »Wem gehört das Korn, ihr Leute?« – »Dem Zauberer.« – »Hört, jetzt wird gleich der König vorbeifahren, wenn er wissen will, wem das Korn gehört, so antwortet: dem Grafen; und wenn ihr das nicht tut, so werdet ihr alle erschlagen.« Endlich kam der Kater an einen prächtigen Wald, da standen mehr als dreihundert Leute, fällten die großen Eichen und machten Holz. »Wem ist der Wald, ihr Leute?« – »Dem Zauberer.« – »Hört, jetzt wird gleich der König vorbeifahren, wenn er wissen will, wem der Wald gehört, so antwortet: dem Grafen; und wenn ihr das nicht tut, so werdet ihr alle erschlagen.« Der Kater ging noch weiter, die Leute sahen ihm alle nach, und weil er so wunderlich aussah, und wie ein Mensch in Stiefeln daherging, fürchteten sie sich vor ihm. Er kam bald an des Zauberers Schloß, trat keck hinein und vor diesen hin. Der Zauberer sah ihn verächtlich an, dann fragte er ihn, was er wolle. Der Kater verbeugte sich tief und sagte: »Ich habe gehört, daß du dich in jedes Tier ganz nach deinem Belieben verwandeln könntest; was einen Hund, Fuchs oder auch Wolf betrifft, da will ich es wohl glauben, aber von einem Elefant, das scheint mir ganz unmöglich, und deshalb bin ich gekommen, um mich selbst zu überzeugen.« Der Zauberer sagte stolz: »Das ist für mich eine Kleinigkeit«, und war in dem Augenblick in einen Elefant verwandelt. »Das ist viel«, sagte der Kater, »aber auch in einen Löwen?« – »Das ist auch nichts«, sagte der Zauberer, dann stand er als Löwe vor dem Kater. Der Kater stellte sich erschrocken und rief: »Das ist unglaublich und unerhört, dergleichen hätt ich mir nicht im Traume in die Gedanken kommen lassen; aber noch mehr, als alles andere, wär es, wenn du dich auch in ein so kleines Tier, wie eine Maus ist, verwandeln könntest. Du kannst gewiß mehr, als irgendein Zauberer auf der Welt, aber das wird dir doch zu hoch sein.« Der Zauberer ward ganz freundlich von den süßen Worten und sagte: »O ja, liebes Kätzchen, das kann ich auch«, und sprang als eine Maus im Zimmer herum. Der Kater war hinter ihm her, fing die Maus mit einem Satz und fraß sie auf.

Der König aber war mit dem Grafen und der Prinzessin weiter spazierengefahren, und kam zu der großen Wiese. »Wem gehört das Heu?« fragte der König. »Dem Herrn Grafen«, riefen alle, wie der Kater ihnen befohlen hatte. »Ihr habt da ein schön Stück Land, Herr Graf«, sagte der König. Danach kamen sie an das große Kornfeld. »Wem gehört das Korn, ihr Leute?« – »Dem Herrn Grafen.« – »Ei! Herr Graf! Große, schöne Ländereien!« – Darauf zu dem Wald: »Wem gehört das Holz, ihr Leute?« – »Dem Herrn Grafen.« Der König verwunderte sich noch mehr und sagte: »Ihr müßt ein reicher Mann sein, Herr Graf, ich glaube nicht, daß ich einen so prächtigen Wald habe.« Endlich kamen sie an das Schloß, der Kater stand oben an der Treppe, und als der Wagen unten hielt, sprang er herab, machte die Türe auf und sagte: »Herr König, Ihr gelangt hier in das Schloß meines Herrn, des Grafen, den diese Ehre für sein Lebtag glücklich machen wird.« Der König stieg aus und verwunderte sich über das prächtige Gebäude, das fast größer und schöner war als sein Schloß; der Graf aber führte die Prinzessin die Treppe hinauf in den Saal, der ganz von Gold und Edelsteinen flimmerte.

Da ward die Prinzessin mit dem Grafen versprochen, und als der König starb, ward er König, der gestiefelte Kater aber erster Minister.

Quelle: Projekt Gutenberg

Petitionnerstag XL (Freititionstag II) 0 

So langsam nähern wir uns doch wieder dem Donnerstag als korrektem Tag für diese Rubrik an…
Thema der Woche ist offenbar grade die Gesundheitspolitik mit ein bisschen Antidiskriminierung hier und dort eingestreut:

Angleichung der Arbeitszeiten von Angestellten und Beamten des Bundes.

Beamte arbeiten derzeit 2 Stunden die Woche mehr und sind in der Regel auch schlechter bezahlt. Dafür haben sie einen lebenslang sicheren Job.
Jeder möge selbst abwägen.

Namensänderungsmitspracherecht ab 14

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, § 3 Abs. 1 Namensänderungsgesetz einen weiteren Passus zuzufügen:

Kinder, deren Familienname in den Geburtsnamen des allein sorgeberechtigten Elternteils geändert werden soll, sollen ab einem Alter von 14 Jahren ein gewichtiges Mitspracherecht zur Namensänderung haben.

Ochja, warum eigentlich nicht.

Nivellierung der Krankenkassensysteme

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …
das System aus privater und gesetzlicher Krankenversicherung zu einem einheitlichem System zu vereinigen.
Dieses System soll:
– einen Wechsel zwischen gesetzlicher und privater Krankenkasse ohne Einkommensgrenze ermöglichen
– eine Basisversicherung zu einem gesetzlich festgelegten Höchsttarif für alle einführen
– die privaten Krankenkassen in das System des Lastenaussgleichs einbinden
– die Rechte und Pflichten der GKV und PKV vereinheitlichen

Das könnte ein Schritt sein hin zur Auflösung des überflüssigen Krankenkassensystems hin zu einer staatlich garantierten Gesundheitsversorgung. Das Krankenkassensystem ist so eine seltsam halbherzige Sache, etwas so wichtiges sollte man nicht dem privaten Markt überlassen.

Haftung für Krankenhausfehler

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …ein Gesetz, das es ermöglicht auch Krankenhausverwaltungen für Schäden, die durch Fehlorganisation entstehen, voll haftbar zu machen.

…und wenn wir das Gesundheitssystem schon privatisieren (s.o.), sollte es zumindest einen ausreichenden Druck erhalten, Qualität zu bieten.

Abschaffung von Erbschafts- und Schenkungssteuer

Der Deutsche Bundestag möge beschließen die Erbschafts- und Schenkungssteuer abzuschaffen.

Bei der Erbschaft sollte man mE gleich sämtliche Regelungen abschaffen – wer wem was vererbt, ist eine private Entscheidung, in die der Gesetzgeber sich nicht einzumischen hat.

Kostenlose Abmahnungsvorstufe

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass Abmahnungen im Internet einer kostenlose Vorstufe bedürfen.

Wenn man sieht, dass Abmahnungen inzwischen zum eigenen Wirtschaftszweig geworden sind, wäre eine solche Einrichtung in der Tat förderlich. Abmahnungen dienen ja nicht dazu, Geld einzutreiben, sondern mindere Rechtsstreitigkeiten prozessfrei beizulegen.

Arbeitszeitberücksichtigung bei Kündigung auch unter 25

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass der § 622 Absatz 2 Satz 2 BGB gestrichen wird.

Ich sehe in der Tat keinen vernüftigen Gründe, sie im genannten Satz verfasste Nichtberücksichtigung der Arbeitszeit bei Kündigungsfristen von unter-25-Jährigen zu erhalten.
Das mag mal zeitgemäß gewesen sein, als es üblich war, sein ganzes Arbeitsleben an einem Arbeitsplatz zu verbringen. Diese Zeiten sind aber vorbei.

Erhalt der ALG-Verwaltungsstruktur

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …entgegen den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag Rn. 3869 ff. eine Grundgesetzänderung zum Erhalt der Arbeitsgemeinschaften zw. den Kommunen und der Bundesagentur für Arbeit zur gemeinsamen Verwaltung der Sozialleistungen nach dem SGB II (wie bisher) zu beschließen.

Der Adressant dieser Forderung ist eigentlich eher weniger der Bundestag als die Parteien/Fraktionen, die den Koalitionsvertrag geschlossen haben, aber gut, wieso nicht…

Lohnmaßstab bei öffentlichen Aufträgen

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …
dass der Bund, die Länder und die Kommunen keine Aufträge mehr vergeben dürfen, ohne dass die Auftragnehmer nachweisen, dass sie ihren Arbeitnehmern Löhne zahlen, die ein Auskommen bei einer Arbeitszeit gemäß Arbeitszeitgesetz (und nicht aufgrund von Ausnahmereglungen in Tarifverträgen!) ermöglichen, ohne dass diese staatliche Zuschüsse beantragen müssen, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können. Maßstab müssen max. 180 Stunden/Monat sein.

Die Idee ist ja gut, ich fürchte aber, das ist entweder nicht überprüfbar oder so schwierig zu überprüfen, dass der Aufwand in keinem Verhältnis mehr zum Nutzen steht.

Unbegrenzte freie Bahnfahrt für Gehbehinderte

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …
dass das Sozialgesetzbuch dahin geändert wird, dass auch Schwerbehinderte mit den Merkzeichen(G) gehbehindert, an eine 50km-Grenze im Nahbereich bei der Deutschen Bahn nicht mehr gebunden sind, also eine Aufhebung dieser.

der petent fragt: „Warum sollen Schwerbehinderte nicht mehr als 50km im Umkreis fahren können“, ich sage: Können Sie doch – sie müssen dafür nur bezahlen wie alle anderen.
Und bei Strecken über 50 km sehe ich auch keinen Grund, warum das nicht so sein sollte – Pendler, die solche Strecken eben regelmäßig zurücklegen, vielleicht mal ausgenommen.

Abschaffung des Kinderfreibetrags

Der Deutsche Bundestag möge beschließen den § 32 EStG (Kinder, Freibeträge für Kinder) komplett zu streichen.

Die Kritik am Kinderfreibetrag geht dahin, dass dieser nur besser verdienenden Eltern zu Gute kommt. Diese Bevorzugung ovn Leuten, die ohnehin schon mehr Geld haben, soll also abgeschafft werden.

Riesterrentenvorsorge zum Umschulden

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die angesparten Vorsorgebeiträge aus einer Riesterrente nicht nur bei Erwerb einer Immobilie sondern auch zum Umschulden genutzt werden kann.

Nennt mich kleinkariert, aber sind Rentenvorsorgebeiträge nicht eigentlich zur Rentenvorsorge da?

Anteiliger Kinderfreibetrag in Höhe des sächlichen Existenzminimums

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass entweder das sächliche Existenzminimum auf Höhe des hälftigen Kinderfreibetrages begrenzt wird oder dem Barunterhaltspflichtigen steuerrechtlich ein Anteil am Kinderfreibetrag in Höhe des von ihm aufgebrachten sächlichen Existenzminimums zugestanden wird.

Die dieswöchige „Ich hab keine Ahnung was der will“-Petition.

Meldungen bezugsloser Arbeitsloser bei der rentenversicherung

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …
dass verheiratete Partner ohne Leistungsbezug vom Arbeitsamt an die Deutsche Rentenversicherung gemeldet werden, wenn sie sich weiterhin arbeitslos melden.

Okay, diese Woche sind es zwei petitionen, die ich nicht verstehe. Nein, Sozialpolitik bzw. speziell der Bereich finanzieller Förderungen und Ausgleiche sind nicht grade mein Spezialgebiet.

Biogas in Wanlo – Pro und Contra 0 

Mal eine der in dieser Stadt eher seltenen positiven Überraschungen: Nachdem ich Anfang des Monats noch ankündigte, mich zu informieren, ob die NVV das Projekt Biogasanlage bei Wanlo noch weiter verfolgt, hat sich diese Frage mittlerweile erledigt.
Letzte Woche Montag erfuhr ich, dass die NVV einen Antrag hierzu in die Bezirksvertretung West bringen will.
Kurz darauf trommelte die NVV nochmal per Pressemitteilung in den lokalen Zeitungen für das Projekt (selbst in der sonntäglichen Werbeprospektumverpackung namens „ExtraTipp“) und ganz nebenbei zur allgemeinen Überraschung auch gleich für ein Geothermiekraftwerk.

Nun möchte ich, nachdem ich mehr über diese Anlagen weiss, speziell zu den hier geplanten Anlagen eine genauere Betrachtung einbringen:

Pro
Die Biogasanlage ist eine regenerative, die Geothermie eine abgasfreie Energiequelle, die ich sehr begrüße. Ich bin mir recht sicher, hier sogar für die grüne Partei insgesamt sprechen zu können.
Für die Entwicklung in eine Zukunft ohne Braunkohlestrom und mit erheblich verringertem Treibhausgasausstoß ist eine Entwicklung hin zu solchen Energieträgern dringend notwendig und Mönchengladbach, einst ein Pionier in der Verwertung von Deponiegasen (Pionieranlage zur Klärgasveredelung in Neuwerk 1981), hinkt hier aktuell leider hinterher, einzig das Klärwerk erzeugt weiterhin Strom und Wärme, die es aber auch (fast) komplett selbst verbraucht.

Neuwerker Klärwerk
Bild bei Pro2 geklaut

Daneben gibt es ein paar angenehme Nebeneffekte: Die Geruchsbelastung sinkt, da Gülle, die zur Gaserzeugung genutzt wurde ihren beissenden Geruch verliert. Sollte die Anlage auch Kompost mitvergären, sinkt auch die Geruchsbelästigung, die an Kompostanlagen auftritt.
Geothermie ist sogar noch besser, weil die Nutzung der Geothermie keine Rohstoffverbrennung erfordert. Vielmehr setzt sie die natürliche Hitze der tieferen Erdschichten in Strom um. Island wird praktisch komplett über diese Energieform versorgt, in Deutschland gibt es in der Eifel und eben in der Kölner Bucht Potenzial durch ausreichende geothermische Tiefenaktivität.

Contra
Die Biogasanlage verbraucht natürlich erheblich Rohstoffe und hier stellen sich ein paar Fragen. Die zentrale davon ist: Welche Rohstoffe.
Ich deutete ja bereits an, eine solche Anlage müsste auch Kompost aufnehmen können, um die großen dort vorhandenen Potenziale zu nutzen – eine Stadt wie MG erzeugt tonnenweise Müll jeglicher Art. Der Biomüll bietet dabei natürlich großes Potenzial für eine solche Anlage.
Leider aber will die NVV wohl Material von Landwirten südlich der Stadt (Kreise Neuss, Düren und Heinsberg) besorgen. Ob der Mais mitsamt oder ohne essbare Teile verwertet wird, darüber herrscht aktuell offenbar noch Unklarheit. Maiskorn zu zergasen (eigentlich heisst das vergasen, aber – nunja…) fände ich höchst problematisch, hieße das doch, dass etliche Hektar Fläche nur für den Anbau der Energiepflanzen draufgehen würden – Flächen, die sonst anderen Zwecken zugeführt oder als Naturfläche aufgelassen werden könnten. Da die Maiskolben den Großteil der im Mais gespeicherten Kohlenhydrate enthalten, gehe ich jedoch stark davon aus, dass diese mitvergoren werden sollen.
Hier sollte die Politik darauf hinwirken, dass zumindest ein merklicher Teil der Masse aus anderen Quellen wie beispielsweise dem bereits genannten Bioabfall, gedeckt wird.
Ein weiteres Problem ist der Verkehr, da die ganze Biomasse ja auch in die Anlage geschafft werden muss. Die NVV spricht hier von etwa 400 Lastern (vermutlich pro Jahr, hab die Zeiteinheit nicht mitbekommen), also Kleinkram – etwas mehr als einer pro Tag. Wobei die Anlage zu Beginn natürlich erstmal anbefült werden muss, da fahren dann ein-zwei Wochen wesentlich mehr LKW rum.
Dennoch sollte die NVV hier gut planen, wo die Verkehre fließen – dem vernehmen nach lagen in Jüchen letzten Dezember Planungen vor, die den Lieferverkehr durch Otzenrath fließen ließen. Otzenrath allerdings lag damals schon mitten im Braunkohleabbaugebiet Garzweiler II und existiert inzwischen nicht mehr.

Was die Geothermieanlage angeht: Mönchengladbach liegt in einem seismisch recht aktiven Gebiet (für deutsche Verhältnisse), was ein gewisses Risiko darstellt, dass die Anlage bei einem Erdbeben ausfallen kann. Mit dieser Art Risiken haben die Konstrukteure solcher Anlagen alleridngs Erfahrung – praktisch alle geeigneten Standorte liegen in seismisch aktiven Gegenden.

Fazit
Beide Anlagen sind grundsätzlich zu unterstützen. Dabei sollte die Biogasanlage allerdings einen etwas anderen Rohstoffzuschnitt erhalten, der zu einem geringeren Flächenverbrauch führt und statt dessen bestehende Materialüberschüsse (Abfälle) einbezieht.

PS
Die NVV sollte dirngend an ihrer Öffentlichkeitsarbeit arbeiten. Die Behauptung aus dem RP-Artikel, Biogas sei teurer als beispielsweise Braunkohle (für die ganze Landstriche abgebaggert werden, was nicht grade billig sein kann) erscheint mir absurd und ist relativ durchsichtig eine vorläufige Rechtfertigung für die nächste Preiserhöhung.
Und dann fiel offenbar noch die Aussage, die Gasanlage käme nach Wanlo, weil dort ohnehin schon so viel Belastung sei, da würde die Anlage auch nicht mehr auffallen. Das nenn ich mal professionelle Nachbarschaftsprovokation, so schafft man sich Freunde, liebe NVV.

Musikeinlage wie die Karnickel 0 

Alles begann mit der Werbekampagne für das Videospiel Rayman Raving Rabbids:


Biem zweiten Spiel entschied Ubisoft, Verlag des Spiels, sich dann, ein Musikvideo ans Ende der kampagne zu stellen und eine Single dazu rauszubringen:

Und auch für das aktuelle Spiel gibt es wieder sowas, diesmal nochmal ganz anders.

So, und damit wären wieder zwei Dinge planmäßig gefüllt: Die zehntbeiträgliche Musikeinlage und eine zentrale Wissenslücke meiner Leser.
Man liest sich später heute abend zu weniger wichtigen Themen – Politik, Weltanschauung und all dieser Krams, den ich als Fülmaterial zwischen die Musikeinlagen schiebe.

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Flughafenausbau 0 

Okay, ich schreib demnächst auch wieder häufiger hier. Heute aus Zeitmangel einfach ein projektiertes Bild vom Flughafenausbau in MG, an den zum Glück keiner mehr glaubt:

Okay, das ist natürlich Gibraltar. Aber nach einem Ausbau hätte das auch Korschenbroich sein können…

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Petitionnerstag XXXIX (Petitiamstag IIII) 0 

Diese Woche etwas später, dafür aber auch vollständiger – neben den Bundestagspetitionen der Woche haben wir auch noch eine wichtige separate Petition, die ich gleich vorab stellen möchte:

Islamaustritt als Asylgrund

Die „Abkehr vom Islam“ soll künftig als Asylgrund gelten, wenn die Asylbewerber aus Ländern stammen, in denen Apostasie (Abfall vom Glauben) als Verbrechen verfolgt wird. Dies ist das Ziel einer Kampagne, die heute von den Initiatoren der „Kritischen Islamkonferenz“ gestartet wurde.

In einigen Staaten gelten für die Abkehr vom Islam drakonische Strafen bis hin zur Todesstrafe. Ich kenne selbst ein paar Leute, denen im Iran aufgrund dieses „Straftatbestandes“ die Todesstrafe droht.
Hier ist ein Umdenken der Asylbehörden dringend nötig.


Und damit nun zu den wöchentlichen Bundestagspetitionen:

Koppelung von Diäten an Durchschnittseinkommen

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Höhe der Bezüge der Abgeordneten sich nach dem vom Statistischen Bundesamt jeweils ermittelten Durchschnittsverdienst aller Vollzeitbeschäftigten in Deutschland richtet. Dazu soll ermittelt werden, in welchem prozentualen Verhältnis die gegenwärtigen Abgeordnetenbezüge zum obengenannten Durchschnittsverdienst stehen. Dieses prozentuale Verhältnis bleibt in Zukunft gleich, die Bezüge werden automatisch entsprechend angepasst.

Na das ist doch mal ein schöner Ansatz. Ich würde selbst ja noch einen Schritt weiter gehen und eine Koppelung am Nettogehalt vorschlagen.
Dann würde plötzlich eine ganz andere Politik gemacht…

Förderung des Schienenverkehrs

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, bestehende Wettbewerbsnachteile für den Schienenverkehr gegenüber anderen Verkehrsträgern abzubauen. Dies betrifft insbesondere eine Befreiung von der Mineralöl- und Ökosteuer und die Senkung der Stromabgaben sowie einen Verzicht auf die Ausweitung des Emissionshandels 2013 für den Schienenverkehr. Auch über eine mildere Besteuerung von Bahnfahrkarten (z.B. zum reduzierten MWSt-Satz), insbesondere bei Reisen in das europäische Ausland, wäre nachzudenken.

Darüber wäre im Rahmen der Bestrebungen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen definitiv nachzudenken.

Rückkehr Selbstständiger in die GKV

Im deutschen Gesundheitsrecht ist ein wichtiger Punkt einfach vergessen worden. Selbstständige, die privat krankenversichert
waren haben keine Möglichkeit in die gestzliche Krankenabsicherung zurückzukehren. Dies ist besonders dann existenziell
bedrohlich, wenn der bisherige Selbstständige Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) erhält.

Das klingt in der Tat nach einer großen Lücke, die dringend zu schließen ist.

GKV-Beitragsfreiheit bei Elterngeldbezug

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …dass Selbstständige während des Bezugszeitraumes von Bundeselterngeld (incl. Verlängerungsoption des Auszahlungszeitraumes) weiterhin beitragsfrei in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) versichert werden, wenn sie vor der Geburt des Kindes, für welches Elterngeld bezogen wird, bereits in der GKV als freiwilliges Mitglied versichert waren. Dadurch soll eine Gleichstellung von Selbständigen und Angestellten vor dem Gesetz gewährleistet werden.

Und nochmal was zur GKV. Angestelte kriegen das schon, Selbstständige nicht.

Heizkostenerstattung nicht aufs ALG II

Der Deutsche Bundestag möge beschließen … dass Arbeitslosengeld II Empfänger ein Guthaben bei Heizkosten behalten dürfen.

Ich bin jede Woche aufs neue erstaunt, was es bei ALG II alles für Regelungen gibt. Hier ist wieder so eine.
Liebe Bundesregierung: Wenn ihr schon Steuergeschenke machen wollt…

Zuverdienstgrenze auf 400 €

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …
1. Erhöhung der Zuverdienstgrenzen bei ALG-II auf 400 Euro im SGB ————

Wo wir schon beim ALG II sind: 400 € sind der Betrag, bis zu dem ein Job steuer- und abgabenfrei sein kann – wenn dieser Betrag dort zugestanden wird, sollte er auch bei Arbeitslosen als Zuverdienst zugestanden werden – sonst wird es auch schwer, überhaupt zuzuverdienen, ohne gleich zu viel zu bekommen.

Nichtanrechnung von Minijob auf ALG II

Der Deutsche Bundestag möge beschließen , dass Geringfügig Beschäftigte (400 €) die im Elternhaus wohnen, keine Anrechnung ihres Lohnes auf das Arbeitslosengeld II erfolgt.

Selbes Ziel, anderer Weg – spannend!

KV-Gleichstellung von Minijobbern und Arbeitslosen

1. Gleichstellung bei ALG-II-Empf. + Minijob bei Krankenversicherung (SGB)

Und damit hätten wir die Wochenthemen ALG II und GKV elegant verbunden – klar, wenn die Arbeitslosen schon einen ganzen Minijob zuverdienen dürfen, müssen sie auch in allen Beitragsfragen mit diesen gleichgestellt werden.

Autobahnüberholverbot bis 80 km/

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …
Ein generelles Überholverbot von Fahrzeugen die aufgrund ihrer Bauart nicht mehr als 80 Km/h auf Bundesautobahnen fahren dürfen z.B. Fahrzeuge mit Anhänger oder Fahrzeuge über 3,5T zulässigem Gesamtgewicht (LKW)

Ja, die Elefantenrennen auf den Autobahnen kann man ruhig abschaffen. Wobei man das meinetwegen auf zweispurige Bahnen beschränken kann, bei breiteren bleibt ja ein Streifen für die anderen Fahrzeuge offen.

Keine Wehrdienstverkürzung

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die durch den neuen Koalitionsvertrag vereinbarte Verkürzung des Wehrdienstes / Zivildienstes auf 6 Monate nicht in Kraft treten soll.

In der Tat ist die Verkürzung dermaßen groß, dass man den Wehrdienst dann auch gleich abschaffen kann.
Sorgen um den Zivildienst mache ich mir allerdings im Gegensatz zu den meisten nicht – dann werden halt wieder mehr Leute eingezogen, momentan ist dies ja nur ein relativ kleiner Anteil aller eigentlich Wehrpflichtigen.

Erste-Hilfe-Kurs für Autofahrer alle 2 Jahre

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass es für Führerscheininhaber aller Klassen zur Pflicht wird, alle zwei Jahre einen Kurs in Lebensrettenden Sofortmaßnahmen zu wiederholen.

Okay, diesem Thema stehe ich als Autofreier komplett unbedarft gegenüber. Keine Ahnung, ob das irgendwie sinnvoll ist. Ist vor allem ziemlich häufig, alle zwei Jahre ein Kurs.

Ermäßigter Steuersatz auf Mineralwasser

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass der Verkauf von Mineralwasser ab sofort dem ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7% unterliegt und nicht wie bisher dem vollen Umsatzsteuersatz von 19%.

Ich mag mich irren, aber ist der Steuersatz auf Mineral- und Tafelwasser nicht ohnehin ermäßigt, da es sich um ein Nahrungsmittel handelt?

PKW-Maut

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass für das gesamte deutsche Straßennetz eine pauschale Nutzungsgebühr für PKW (PKW-Maut) eingeführt wird. Die Umsetzung soll mit einer (Jahres-)Plakette erfolgen. Zugleich darf es keine Mehrbelastung für den Autofahrer geben. Die Ökosteuer auf Kraftstoffe soll abgeschafft werden. Die KFZ-Steuer soll gesenkt werden.

Das wird einige jetzt überraschen, aber da halt ich nix von – das führt nur zu Protesten und dazu, dass „die Ökos“ dann wieder als Sündenböcke herhalten dürfen. Nee, danke.
Ich wäre eher dafür, sämtliche Kfz-relevante Steuern auf den Treibstoff umzulegen.

Gesetzentwürfe nur von der Regierung

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass Gesetze grundsätzlich ausnahmslos von Bundesbediensteten der Ministerien bzw. Abgeordneten des Deutschen Bundestages selbst zu erstellen sind und zukünftig keine Dritten (Lobbyisten, Rechtsanwaltskanzleien, etc.) mehr beauftragt werden, GESETZEstext-Entwürfe zu erstellen.

Der Gesetztgeber ist unabdingbar selbst Gesetzgeber sowie zur Gesetzgebung verpflichtet und nicht dazu befugt Dritte mit der Erstellung von Gesetzestexten zu beauftragen.

Die Intention ist gut, aber das Vorhaben würde die Möglichkeiten der Entwicklung direkter Demokratie schwächen, da so auch Volksbegehren keine Gesetzesvorschläge machen könnten.
Gut, das können sie jetzt auch nicht (mit Ausnahme einer neuen Verfassung), aber das sollte man nicht zusätzlich verfestigen.

Lenkzeitenregelung für Schwerlastbegleitfahrer

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …
dass Begleitfahrer für Schwertransporte (BF3) eine Vorschrift zu Lenk- und Ruhezeiten wie die der LKW-Fahrer bekommen und sich an diese halten müssen.

Schwierig – das würde den ohnehin nicht geringen Organisationsaufwand nochmal ein ganzes Stück hochsetzen und die Bürokratie vergrößern.
Davon abgesehen, dass plötzlich überall Fahrtenschreiber nachinstalliert werden müssten.

Steuerliche Absetzbarkeit von Familienbesuchen

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …dass Besuchsfahrten eines Elternteils bei getrennt lebenden oder geschiedenen Elternpaaren als Außergewöhnliche Belastungen in der Steuererklärung geltend gemacht werden können.

Das wiederum fällt in den Bereichen „eindeutig zu viel des Guten“.

Bessere bekämpfung der Schwarzarbeit

Der Deutsche Bundestag möge beschließen … Schwarzarbeit besser bekämpfen

Wie man hier im Internet zu sagen pflegt: wtf? So knapp reichlich überflüssige Petition.

Privatisierung der Arbeitsvermittlung

Der Deutsche Bundestag möge beschließen die Organe zur staatlichen Arbeitsvermittlung abzuschaffen und nötige Vorrausetzungen zu schaffen diese auf öffentliche, bzw. privatwirtschaftliche Vermittlungsstellen umzulagern.

Oha, da will jemand die FDP ausFDPen – erfolgreich, wie es den Anschein hat.

Zinsen auf die Körperschaftssteuer

Der Bundestag möge beschließen, dass die den Unternehmen zustehende Erstattung des Körperschaftsteuerguthabens angemessen verzinst wird.

Also nee, Jungs. Die Körperschaftssteuer zur Finanzvorsorgeeinrichtung umzumünzen, das hättet ihr wohl gerne.

Versicherungspflicht für Fahrräder

Versicherungspflicht für Fahrräder und ABE-Pflicht für entsprechende Fahrräder im öffentlichen Straßenverkehr ab einem Alter von 14 Jahren des Radfahrers.

Sogar Versicherung und Fahrzeugpapiere!
Ich empfinde das bei Fahrrädern alles als etwas unpraktikabel, da man ein Fahrrad eher mal verleiht als ein Auto und bei Fahrrädern auch wesentlich mehr Eigenbauten vorkommen bzw. wesentlich öfter Umbauten vorgenommen werden als bei Autos.

Hypo Real Estat zur KdÖR

Die Hypo Real Estate–Bank möge per Gesetz dauerhaft in eine gemeinnützige Körperschaft öffentlichen Rechts überführt und ihre Aufgaben sollen gemäß bestimmten Kriterien erweitert werden. So kann sie im Modellversuch am Gemeinwohl orientierte, wechselbezogene Kredite zinsgünstig an die Realwirtschaft vergeben, damit diese ihre Produktionsaufgaben – ohne spekulatives Geld – erfüllt. Dazu erhält sie von der Zentralbank geschöpftes Geld zinslos. Sie wird umbenannt in Gemeinnützige Kredit Bank (GKB).

Okay, keine Ahnung, wem das was bringen würde. Kennt sich hier jemand mit Banken aus?

Due to solidarity… 0 

…binde ich einfach mal den Live-Stream aus dem besetzten Hörsaal in Düsseldorf ein. Ich kann leider nur alle paar Tage mal da drüben reinschauen, aber den Stream verteil ich doch gerne weiter:

Es dräut zwar die Räumung, bis jetzt ist die aber offensichtlich noch nicht passiert. Mal sehen, wie’s morgen aussieht…
Wer mehr Zeit hat als ich, dem sei nur gesagt: Hörsaal 3D, Gebäude 23.11 (gegenüber der Phil-Fak-Caféte).

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