Meine letzten vier Veröffentlichungen Mad Scientist Journal Autumn 2018 Fiction Science The Dinosaurs of Jurassic Park and Jurassic World Steaks, Walls And Dossiers Zur Übersicht aller Veröffentlichungen Fiction Science

Politische KW 20-2012 0 

Die Woche nach der Landtagswahl. Und dann noch eine mit einem Feiertag mittendrin. Das bedeutet etwas Ruhe und Erholung von den letzten Wochen. Trotzdem ist der Beitrag zu dieser Woche wieder einer der längeren. Ich mache etwas falsch.

Montag
Ein großes Thema in der Fraktion war natürlich die Landtagswahl am Sonntag. Die Analyse ist ganz interessant: Obwohl die Ergebnisse deutlich sichtbar aus der Landespolitik und nicht aus der Kommunalpolitik kommen, gibt es doch einen klaren kommunalen Einfluss. Besonders auffällig: Die meisten Parteien haben überall dort überdurchschnittlich abgeschlossen, wo sie Mitglieder wohnen haben. Die eine Ausnahme hiervon, die mir aufgefallen ist, ist interessanterweise die FDP. Dort ist es eher umgekehrt.
Dabei ist das weniger auf der Ebene der Wahlkreise (etwa entsprechend den Stadtteilen), als vielmehr auf der Ebene der Stimmbezirke (einzelne Wahllokale).
Für uns gilt: Wir haben unser Ergebnis ungefähr gehalten. Ich bin damit sehr zufrieden, andere weniger. Nunja.
Ein anderes interessantes Detail ist das überdurchschnittliche Abschneiden im Bereich Hermges (aber nicht in Ohler, das zum selben Wahlkreis gehört). Grüne und Piraten haben hier zusammen mehr als 20% der Stimmen. Man sieht dem Hochschulviertel das studentische Milieu nicht an, aber an solchen Subtilitäten bemerkt man es dann doch.

In einem anderen Kontext kam noch das Thema Straßenbahn auf. Dazu nur eine Sache: Ich mag die Dinger nicht. Es gibt kein radfahrerfeindlicheres Verkehrsmittel als die Straßenbahn mit ihren mitten auf der Straße liegenden Schienen. O-Busse meinetwegen, aber bitte nicht dieser Schrott

Dienstag
Am Abend ging es mal wieder in die Waldhausener Straße, zum nunmehr (vorerst) letzten Laborgespräch zur Altstadtvitalisierung. Das hieß zwar, ich konnte nicht auf einer Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung im Schloss Rheydt sein, aber nach allem, was ich gehört habe war die ohnehin nicht so prickelnd.
Während also anderswo wenig kompetent über Bürgerbeteiligung gesprochen wurde, haben wir (die BV Nord) diese (hoffentlich kompetenter) umgesetzt.
Thema waren Verkehr und „Parken“* in der Altstadt. Einigkeit herrschte unter allen Beteiligten, dass die Autos stärker in den umliegenden Tiefgaragen und Stellplatztürmen stehen sollen und nicht mehr auf den Straßen rund um die Altstadt, wo nur Anwohner (bzw. verwaltungstechnisch korrekt Bewohner) ihre Autos abstellen können sollen. Es gibt direkt umliegend genug große, nachts weitgehend leerstehende Anlagen.
Ich bin der Meinung, dazu braucht es ein weiträumiges System von Hinweisen auf diese Anlagen. Das griff Martin Heinen (CDU) auf und schlug eine Art Marke „Altstadtparken“ mit klar wiedererkennbarem Logo vor, die ein einheitliches Hinweissystem erhalten und gemeinsame Preise etc. bilden.
Das andere große Thema, das aufkam, ist die Schule. Das Gymnasium am Geroweiher samt Montessori-Grundschule ist ein Riesenkomplex mitten im Stadtteil mit entsprechend vielen Schülern. Da Eltern heutzutage ihren Kindern keine 5 Meter Fußweg mehr zuzutrauen scheinen (scheiss Auto-Gewöhnung) bedeutet das jede Menge Verkehr in der Altstadt, in Straßen, die ihn nicht aufnehmen können. Einschließlich rückwärtsfahren in einer langen, engen Gasse, weil der Platz nicht zum Wenden fürs Rausfahren reicht. Man kann sie nicht per „Anlieger frei“ raushalten, denn jemand, der sein Kind zur Schule bringt ist ein Anlieger (er hat ein Anliegen – ja, das ist die Bedeutung von „Anlieger“).
Die andere Option wäre, im Geropark den Weg hinter der Bushaltestelle so zu verändern, dass man dort zu Anfang und Ende der Schule mit dem Auto anfahren kann. Dazu müsste man von der Bushaltestelle bis zum Parkweg einen zusätzlichen Weg anlegen. Normalerweise wäre der ein Fußweg, nur zur Schule darf man mit dem Auto drauf. Da es keinen anderen Grund gäbe diesen Weg mit dem Auto zu benutzen, als Kinder hinzubringen bzw. abzuholen, sollte das kein großes Problem für den Park sein. Es ist definitiv eine einfachere und auch ökologisch bessere Lösung als der Bau einer komplett neuen Sackgasse in den Park – vor allem, da der Park nicht in seiner Natur als Park eingeschränkt wird. Das Problem ist: Eine dermaßen große Schule muss auch vernünftig zugänglich sein. Das ist bisher nicht der Fall und deshalb haben wir die Probleme mit den irrlichternden Eltern in der Altstadt.

Samstag
Auch mal interessant: Kaum hält man die Linken von der Propaganda ab unterhält man sich am Stand der Linken mit den Leuten, kommt das Radio vorbei und fragt, was man vom Urheberrecht so hält. In genau dieser Konkretion. Innerhalb von 15 Sekunden, damit man daraus für die Sendung eine O-Ton-Einblendung machen kann.
Also geht nur ein „das Urheberrecht ist reformbedürftig, aber im Kern gut“. Das Thema ist aber um einiges komplexer als das. Früher oder später werde ich das Thema hier weiter vertiefen. Eher früher. Das Thema hat sich eine grundsätzliche Klärung verdient. Jetzt ist aber grade Mitternacht durch, da bin ich nicht mehr fit genug für eine solche Grundsatzerklärung.

* Ich habe entschieden, das Wort „parken“ und sein Wortfeld so möglichst nicht mehr zu benutzen. Ich spreche lieber vom Abstellen der Autos, das klingt weniger freundlich. Auf einem Parkplatz wachsen keine Bäume, geschweige denn ein Park, und es ist somit eine Fehlbenennung.

Politische KW 19-2012 2 

Diesmal schon am Samstag, denn am Sonntag ist ja Wahl und da hab ich wohl eher weniger Zeit, zumindest gehen etwa 5 Stunden für die Tätigkeit als Wahlhelfer drauf. Und danach bin ich wahrscheinlich noch ein-zwei Stunden auf der grünen Wahlparty. Bevor Fragen aufkommen: Ja, es ist mit dem Wahlamt geklärt, ob ich als Ratsgmitglied wahlhelfern kann. Hätte ich mich auch gar nicht drum beworben, aber die haben mich gefragt und da sagte ich dann halt „Wenn ich darf, dann gerne“. Ich darf, da ich weder MdL, noch Landtagskandidat, noch Vertrauensperson der Partei für die Einreichung der Kandidatenvorschläge bin.

Montag
Um 16 Uhr ging der politische Abend mit einem Ortstermin auf dem Platz Ecke Waldhausener und Aachener Straße los. Dabei ging es um das als „Altstadtlabor“ laufende Vorhaben der BV Nord, gezielt das Altstadtviertel zwischen Aachener Straße, Geropark, Torstraße und Alter Markt attraktiver zu machen, mit Fokus auf die in den 1970er/80er Jahren als Partymeile bedeutende und danach schrittweise ausgestorbene Waldhausener Straße. Da der Punkt lang wird und das Thema Mittwoch nochmal aufkam berichte ich mehr darüber weiter unten.

Um 17:00 Uhr hatten wir zwei Vertreter der Masterplan-Initiative in der Fraktion. Grundsätzlich mag ich deren Pläne, sie wollen die Stadt menschenfreundlicher statt autofreundlich machen, die vielen grünen Flächen der Stadt verbinden und vergrößern, prägende Merkmale wie das Gladbachtal und den Abteiberg betonen und den Verkehr aus der Innenstadt herausholen. Eigentlich könnte die Initiative geschlossen bei uns eintreten. Alles sehr schön.
Ich gab den Masterplanern noch den Vorschlag auf den Weg, die Konradstraße in Dahl von einer Autostraße zur Fahrradstraße umzuwandeln. Dieser Abschnitt (grob von der Brunnenstraße bis zum Seilerweg) wird eh kaum von Autos genutzt und der einzige Anwohner ist ein Kleingartenverein (zu dessen Parkplatz kann man Autos ja noch durchlassen). Das Ergebnis wäre eine landschaftlich schöne und ruhige Strecke, die für Radfahrer und Fußgänger reserviert ist. Ganz nebenbei spart die Benutzung der Straße nur noch durch Fahrräder dort auch Geld, denn die Straße hält länger. Ob sie das dann statt dessen an der Brunnenstraße zusätzlich ausgibt hängt davon ab, ob der Autoverkehr gleich bleibt. Normalerweise führen Straßensperrungen mW zu einer Reduzierung des Autoverkehrs.
Der Vorschlag gehört zu einem größeren Konzept meinerseits, auf das ich in einem separaten Artikel noch eingehen werde. Ich bin gespannt, ob er in Zukunft bei den Masterplanern auftauchen wird.

Dienstag
Mal was neues: Erstmals zog meine Position als stellvertretender Vorsitzender des Umweltausschusses und ich musste den Vorsitz übernehmen. Der eigentliche Vorsitzende musste das selbe im Bau- und Planungsausschuss tun, wo er wiederum Stellvertreter war und der dortige Vorsitzende war (angekündigt) nicht im Lande.
Die Sitzung lief soweit glatt, aber ich muss doch feststellen, dass es nicht einfach ist, gleichzeitig die Diskussion zu leiten und diese inhaltlich zu verfolgen. Dass wir ausgerechnet in dieser Sitzung einen akustisch extrem schlechten Raum hatten – und das auch noch ohne Mikrofonanlage – half dabei nicht grade.
Dabei hatten wir sogar ein echt heisses Thema im Ausschuss: Die erste Vorabplanung der Sümpfungsbrunnen für den Braunkohlentagebau hatte bereits zu Diskussionen geführt. Das Thema hatten das Umweltamt und ich in der Funktion als stellvertretender Vorsitzender bei der Festlegung der Tagesordnung kurzentschlossen aufgenommen. Zu diesem Zeitpunkt war es einen Tag vor der Sitzung der BV West, dieser so schnell noch die (noch nicht existierenden) Unterlagen zukommen zu lassen war unmöglich – eine Vertagung aufgrund der Fristen der Bezirksregierung Arnsberg aber auch. Und so landete das Thema im Ausschuss, aber nicht vorher im Stadtbezirk.
Die Stellungnahme der Stadt kam als Tischvorlage. Die Ausschussmitglieder schienen damit zufrieden zu sein. Was ich aus der Tatsache machen soll, dass der Ausschuss mein Angebot, die Sitzung zum Lesen der Vorlage zu unterbrechen, nicht wahrnahm, machen soll, da bin ich mir noch nicht ganz schlüssig. Wahrscheinlich erstmal nichts und warte dann, was sich in diesem Thema an weiteren Endrücken sammelt. Dennoch bin ich leicht enttäuscht.

Mittwoch
Kommen wir nochmal zur Altstadtwerkstatt. Dazu vorab ein paar Erklärungen, was das überhaupt ist. Die Altstadtwerkstatt ist jene von der Bezirksvertretung Nord eingerichtete Gruppe, die die Ergebnisse aus dem Altstadtlabor analysiert, zu einem Konzept zusammenfasst und die Umsetzung organisiert. Ihre Aufgabe ist die Belebung der Altstadt rund um die Waldhausener Straße.
Im letzten Altstadtlabor ging es um den Platz an der Ecke Waldhausener und Aachener Straße. Wir hatten hierzu am Montag einen Ortstermin, um die Planung konkret am Ort durchzusprechen.
Anwesend waren neben der Verwaltung und der WFMG Monika Halverscheid und ich (beide Grüne) sowie Bezirksvorsteher Reinhold Schiffers (SPD). Schnell einig waren wir uns, dass das Klohäuschen auf dem Platz schnellstens weg musste und tatsächlich soll dieses im Juni verschwinden. Auch die Streugutkiste verschwindet in absehbarer Zeit und wie es aussieht kommt im leerstehenden Haus Lütterforst bald wieder Gastronomie unter. Das Geländer der Aachener Straße wird bereits saniert und im Zuge dessen wird auch überprüft werden, ob die Wendeltreppe noch stabil ist. Wenn ja, wird die ordentlich gereinigt, vielleicht auch gestrichen. Wenn nein, müssen wir da auch noch überlegen, was wir machen.
Ebenfalls einig waren wir uns, dass die Beleuchtung verbessert werden muss. Das kostet natürlich, aber wir wollen zunächst einmal günstige Zwischenlösungen aufbauen und so ein paar Möglichkeiten ausprobieren, bevor etwas fest verbaut wird.
Uneins waren wir uns bei den Etagenbeeten, die sich von der Waldhausener Straße bis zur am Ende fünf Meter höher liegenden Aachener Straße erstreckten. Diese sind im Moment von verwilderten Büschen bewachsen. Zwar dachte die Verwaltung klar an, diese komplett zu entfernen, das fand ich aber wenig prickelnd. Nicht nur wäre dadurch viel Grün aus dem Stadtbild verschwunden, es gäbe auch keine Abgrenzung zwischen der stark befahrenen Aachener Straße und der zum verweilen gedachten Waldhausener Straße mehr. Das ging meines Erachtens also gar nicht. Besser war da schon eine Bepflanzung mit etwas pflegeleichterem und optisch ansprechenderem. Ich war ursprünglich für Immergrünen Bambus, geeinigt haben wir uns am Mittwoch in der Nachbesprechung (wo auch die Parteienmischugn schon bunter und ausgeglichener war) dann auf Riesen-Chinaschilf. Das ist ein Ziergras, welches bis zu vier Meter hoch wird. In Kombination mit der Höhe der hintereinander versetzten Beete ergibt das eine bis zu acht Meter hohe gragsrüne Hecke, die im Herbst und Winter goldgelb wird. Ein guter und pflegeleichter Sicht- und Lärmschutz – einmal im Frühjahr handbreit runterschneiden reicht. Und als Bonus nimmt diese Pflanze auch noch besonders effektiv CO2 auf. Es dient zwar auch als Basis für Bioethanol, aber diese Nutzung würde auf einer so kleinen Fläche natürlich nicht lohnen. Ich erwähne das nur, weil ich weiss, dass es Leute gibt, die danach fragen werden.
Die unterste Ebene der Beete ist, abgesehen von etwas Löwenzahn, komplett unbewachsen. Hier schlug ich vor, diese einfach zu beplanken und somit zu Bänken umzuwandeln. Darauf wurden wir uns sehr schnell einig. Somit werden die Beete jetzt nicht mehr komplett entfernt, sondern einfach besser genutzt und über die Nutzung der untersten Teile als Bänke stärker in den Platz integriert.
Das Umweltamt soll jetzt überprüfen, ob in den Gebüschen zur Zeit Vögel brüten. Wenn nicht, kann der Umbau noch im Juni beginnen. Wenn doch halt erst im Herbst. Die Platanen bleiben selbstverständlich stehen.
Alles zusammen denke ich, dass wir hier mit wenigen einfachen Maßnahmen einen sehr schönen Platz schaffen werden und bin damit sehr zufrieden. Jetzt hängt viel daran, dass die Gebäude drumherum wieder Betreiber bekommen und für die Nutzung entsprechend aufgehübscht werden.

Donnerstag
Cem war da. Nein, viel interessanter wird dieser Absatz nicht. Cem war da, erzählte ein bisschen was und ging dann wieder. Wer’s mag.
Merkt man, dass ich kein sonderlicher Freund davon bin, irgendwelche Promis für den Wahlkampf ranzukarren? Ich mein klar, die ziehen Leute, nur für mich persönlich ist es relativ uninteressant, die Positionen meines eigenen Parteivorstandes zu hören. Die kenn ich als politisch aktives Parteimitglied nunmal in der Regel bereits.

Freitag
Am Freitagvormittag kam ein Vorschlag für eine „gemeinsame“ Anzeige von SPD und Grünen herein. Die war so gemeinsam, dass wir nix davon wussten, bis der fertige Entwurf kam. Den konkreten Entwurf fanden alle inakzeptabel und so lehnten wir ab. So weit so gut und eigentlich nichts, worüber ich hier schreiben würde, doch es folgte am Samstag eine Fortsetzung…

Kommen wir zum eigentlichen Freitagsthema, dem offenen Brief „Wir sind Urheber“. Wer sich diesen etwas weiter durchschaut wird feststellen, dass ich zu den Erstunterzeichnern gehöre. Dazu ein wenig Hintergrund und etwas Nachspiel.
Kurze Zeit vorher erschien dieser Text, der von den Medien (insbesondere der Zeit) derzeit sehr groß präsentiert, beworben und vorgezeigt wird. Der Text baut vollständig auf jenem polemischen Produkt der journalistischen Zerebraldiarrhö auf, welches die geistigen Kloschüsseln der Republik inzwischen zum Überlaufen bringt: Die unsinnige Bezeichnung von Urheberrechtsvergehen als „Diebstahl“. Ich halte diese Position für ebenso falsch wie die gegenteilige. Ein solches Reden und in der Folge auch Denken in Extremen hilft der Diskussion nicht. Es gibt kritikwürdiges an der Gegenposition – was ich zeitgleich mit meiner Unterzeichnung der Gegenerklärung relativ ausführlich erläuterte. Relativ – aber meine Position und meine Vorschläge sollten klar geworden sein. Beide texte zusammen ergeben ein ganz gutes Bild meiner Position im Urheberrechtsstreit.
Es ging mir bei der Unterzeichnung letztlich um ein Gegensignal zu der anderen Erklärung, eine etwas öffentlichkeitswirksamere Stellungnahme als dieses recht einsame Blog. Mir ist klar, dass der Text der „Auch-Urheber“ letztlich von der Piratenpartei stammt. Deshalb habe ich mehrmals nachgelesen, dass dort auch nichts von einer Legalisierung des breit gestreuten Filesharing stand. Das hätte ich nicht mittragen können (mehr dazu im vorherigen Link). Ich unterstütze den Text, nicht die dahinter stehende Partei – die ist mir vergleichsweise gleich.
Ein Detail dazu noch: In der Erstunterzeichnerliste stehe ich als „Autor“. Meine Angabe in der Mail an Anatol Stefanowitsch lautete „eBook-Autor“. Die Veränderung ist weder falsch (auch ein eBook-Autor ist ein Autor, ebenso wie ein Taschenbuch- oder Kurzgeschichtenautor) noch habe ich damit ein Problem (es klingt für meine Ohren zu hochtrabend, aber ich werde das Attribut sicher nicht ablehnen). Es stellt sich nur die Frage der Motivation. Sollte die Bezeichnung möglichst eindrucksvoll klingen? Das wäre ein überaus zweifelhafter Beweggrund, der schnell auf den Urheber (hah!) zurückfallen und das Ansehen des ganzen Textes schaden kann. Stefanowitsch ist kein Neuling im Umgang mit Journalismus, er müsste das also wissen.
Sehr seltsam das.
Mir war es wichtig, dies zu sagen: Ich nutze den Begriff nicht ohne die Einschränkung als Eigenbezeichnung. Technisch ist er fraglos korrekt („Urheber“ ist lediglich eine Übersetzung genau dieses griechischen Begriffes), semantisch schwingt eine Komponente der Anerkennung mit, die ich mir nicht selber geben will.

Samstag
Der letzte Wahlkampfstand vor der Landtagswahl. Ich bin, ehrlich gesagt, froh. Der diesmal ob der Kürze wirklich extrem intensive Wahlkampf war doch anstrengend und hat viel Zeit gefressen. Ganz im Ernst: Das mach ich in dieser Intensität nicht noch einmal mit, es hält einfach von zuviel anderem ab.

Liebe #SPD-, was genau raucht ihr eigentlich? Hätte gern was ... on TwitpicWisst ihr, was besser ist als ein Ü-Ei? Und übrigens auch weniger Kalorien hat? Genau, der morgendliche Blick in die Tageskloschüsselzeitung. In diesem Falle fand sich in der samstäglichen Rheinischen Post genau jenes Anzeigenmotiv, welches wir noch tags zuvor abgelehnt hatten (siehe links). Nur halt ohne unser Logo, aber dennoch in Farbgestaltung und Formgebung unverkennbar.
Ich halte das – gelinde gesagt – für eine Frechheit. Wir fahren schon eine Zweitstimmenkampagne mit teilweise klaren Koalitionsaussagen auf den Plakaten und dann würgt uns die SPD Mönchengladbach noch so einen rein. So geht man selbst unter politischen Gegnern nicht um, geschweige denn unter Partnern, die das Ziel einer gemeinsamen Koalition anpeilen. Wir werden sehen, welche Folgen das haben wird.

Stichworte: ,
Extra Extra Vlogs und Geschichten Fiction Science